Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund. Er findet einmal im Jahr statt – 2022 erstmals seit Pandemiebeginn wieder mit einer zentralen Auftaktveranstaltung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.
In Rostock werden Bundesbauministerin Klara Geywitz, Christian Pegel, Bauminister Mecklenburg-Vorpommerns, und Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen gemeinsam bei einem Quartiersfest den neuen Bürgerpark Toitenwinkel einweihen, der mit Mitteln der Städtebauförderung in dem 14.000 Menschen zählenden Stadtteil entstanden ist - ein attraktiver öffentlicher Ort für Sport, Spiel und Begegnung, den die Bewohnerinnen und Bewohner Rostocks selbst durch ihre Ideen mitgestaltet haben.
Die Städtebauförderung hat in Rostock seit 1991 viel bewegt: Mit Finanzhilfen von Bund, Land und Kommune konnte „Altes“ behutsam bewahrt werden und „Neues“ sich nahtlos in die Stadtstrukturen einfügen. Wohngebäude, Kitas, Schulen, Sportplätze sowie Straßen und Plätze wurden saniert, viele Grünflächen und Spielplätze entstanden neu und historische Substanzen wurden erhalten. Seit 1991 stellte allein der Bund rund 125 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Rostock bereit.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Unsere Städte und Kommunen stehen vor immensen Herausforderungen. Ob es um bezahlbares Wohnen, den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel oder die Integration neuer Nachbarn geht, mit der Städtebauförderung wird sozialer Zusammenhalt in ganz Deutschland gestärkt. Als Bund unterstützen wir mit unseren Programmen ganz konkret da, wo Transformationsprozesse die Kommunen belasten. Vielerorts können wir zu Recht stolz auf die gut erhaltene Bausubstanz und lebendige Zentren sein. Ohne die Städtebauförderung wäre vieles davon verloren gegangen. Für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land braucht es sie mehr denn je.“
Nicole Razavi, Vorsitzende der Bauministerkonferenz und Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg: „Gerade die Städtebauförderung ist in hervorragender Weise geeignet, die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit anzupacken. Die Aktivierung von Flächen für dringend benötigten Wohnraum, die attraktive Gestaltung von öffentlichen Flächen zur Aufwertung der Innenstädte oder die breite Unterstützung Privater bei der Sanierung ihrer Häuser, um diese energetisch zukunftsfähig zu machen. Die Bewältigung der Folgen des Klimawandels ist ebenfalls eines der zentralen Themen. Dabei findet Städtebauförderung in engem Zusammenspiel mit unseren Städten und Gemeinden statt, die ein besondere Expertise für die Probleme vor Ort besitzen. Das macht dieses Programm zusätzlich zum Erfolgsmodell. Jeder Euro für die Städtebauförderung ist ein gewonnener Euro für die Zukunft."
Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Mit dem Elan der Mecklenburger und Vorpommern und der Städtebauförderung haben wir das Gesicht unserer Städte in den vergangenen 30 Jahren komplett verändert“, sagt Landesbauminister Pegel und ergänzt: „Die Städtebauförderung ist viel mehr als ein reines Förderprogramm: Ihr integrierter Ansatz ist Garant für lebens- und liebenswerte Quartiere und Zentren, die die Identität der hier lebenden Menschen ausmachen. Stadtentwicklung ist mir eine Herzensangelegenheit und der Dreiklang Bund-Land-Kommune ein Erfolgsmodell auch für die Zukunft.“
Claus Ruhe Madsen, Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock: „Danke für die Unterstützung durch Bund und Land. Durch die Städtebauförderung können wir viel Gutes tun, das den Menschen unmittelbar in ihrem Lebensumfeld zugutekommt. Wenn wir ein attraktives Umfeld schaffen, engagieren sich auch die Wohnungsgesellschaften und weitere private Investoren. Es bleibt unser gemeinsames Ziel, die Stadtentwicklung nachhaltig und menschenfreundlich zu gestalten.“
Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster: „Die Städte gestalten ihren Wandel mit viel Mut, Neues auszuprobieren. Dabei hilft die Städtebauförderung sehr erfolgreich als Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen. Gemeinsam werden aus kreativen Ideen echte Veränderungen in den Kommunen. Die Städtebauförderung ist ein lernendes System, das neue Herausforderungen in gemeinsamer Verantwortung aufgreifen und sich anpassen muss, wie den Klimawandel, die Digitalisierung oder die Verfügbarkeit von Ressourcen. Nur so können auch zukünftig Projekte erfolgreich, wirksam und zügig vor Ort umgesetzt werden.“
Ralph Spiegler, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm: „Die Städtebauförderung hat das Bild unserer Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahrzehnten entscheidend mitgeprägt. Sie ist eine zentrale Voraussetzung für eine nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung, gerade auch in kleineren Städten und Gemeinden. Die aktuellen Herausforderungen, wie etwa die Stärkung unserer Innenstädte und Ortskerne, die Integration von Flüchtlingen, die Anpassung an den Klimawandel oder auch die Schaffung bezahlbaren Wohnraums werden wir nur mit starken Städten und Gemeinden meistern. Eine flexible und gleichzeitig auskömmliche Städtebauförderung von Bund, Ländern und Kommunen bleibt hierfür unerlässlich.“
Städtebauförderung des Bundes und der Länder
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches innen- und kommunalpolitisches Instrument und wichtige Finanzierungsgrundlage der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, den baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. 12.100 Gesamtmaßnahmen wurden im Zeitraum von 1971 bis 2021 gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 19,6 Milliarden Euro investiert und auch 2022 sind erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel vorgesehen.
Der anhaltende Erfolg der Städtebauförderung als eigenständiges Förderinstrument gründet sich auf fünf Kernmerkmale: Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen, integrierte Planungen von gebietsbezogenen städtebaulichen Maßnahmen, flexible Anpassung an Bedarfe, Beteiligung der Stadtgesellschaft und fortwährende Bewertung und Weiterentwicklung der Städtebauförderung.
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Programme der Städtebauförderung
Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an:
„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“
Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.