DStGB-Statement

Innenstädte stärken, Mobilität verbessern, Aufenthaltsqualität erhöhen

Innenstädte und Ortskerne müssen für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv sein. Dazu zählt, dass sie gute Einkaufsmöglichkeiten, Gastronomie, Kultur und sonstige Freizeitangebote bieten. Auch die Erreichbarkeit der Zentren spielt für die Attraktivität eine wichtige Rolle. Klar ist, dass es keine Patentrezepte für die Innenstädte und Ortskerne gibt. Die notwendigen Entscheidungen müssen vor Ort von den Stadt- und Gemeinderäten nach dem Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung getroffen werden.

Vorschläge wie die FDP-Forderung nach Gratisparken oder weniger Fußgängerzonen helfen ebenso wenig weiter wie die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach besonders hohen Parkgebühren für SUVs. Auch wenn es durch diese Vorschläge vorgegaukelt werden soll: Es gibt nicht „die eine“ Lösung für die Verbesserung der Attraktivität der Innenstädte. Notwendig ist ein ausgewogener Angebotsmix aus ÖPNV, Fahrradwegen, Fußgängerzonen und Angeboten für Autofahrer. Für diese komplexen Herausforderungen existieren selten einfache Lösungen.

Städte und Gemeinden arbeiten seit Jahren daran, gute und ausgewogene Konzepte für bessere Mobilität und für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Kommunen umzusetzen. Ein wenig mehr Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung würde sowohl der FDP als auch der Deutschen Umwelthilfe gut zu Gesicht stehen. Wenn der Bund die Kommunen wirklich unterstützen möchte, sollte er dies über eine bessere Förderung des ÖPNV oder über eine verlässliche Städtebauförderung sicherstellen.  

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