Statement

Gefährdungslage auch für bedrohte Kommunalpolitiker

"Sie können nicht mal eben ein paar Hundert Bundespolizisten in kleine Orte wie Freiberg entsenden. Die Spontanität der Proteste erschwert die polizeiliche Arbeit. Wir haben hier eine ganz neue Dimension der Radikalisierung", erklärt Dr. Gerd Landsberg. "Der Verfassungsschutz muss diese Gruppen viel intensiver beobachten. Wir müssen an die Köpfe der Hassbotschaften heran. Die Teilnehmer müssen zudem sehr konsequent bestraft werden. Die Polizei und Justiz, insbesondere in Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen, müssen hier einen Schwerpunkt ihrer Arbeit setzen."

Weitere Informationen:

Mehr zum Thema:

 

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.