Extremismus

Leipzig, Germany - November 07, 2020: At a demonstration against the German government's measures against the coronavirus — © Iven O. Schlösser - stock.adobe.com

22.01.2025Demokratie Kommunen für Demokratie und gegen Rassismus

22.01.2025

In kleinen Kommunen soll das Engagement für Demokratie und gegen Rassismus, Antisemitismus sowie Hass und Hetze gestärkt werden. Dafür setzt sich ein neues Projekt bei der Stiftung gegen Rassismus in Zusammenarbeit mit dem Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland (DaMOst) und …

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24.08.2020 Extremismusprävention

24.08.2020

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundeskriminalamt (BKA) haben ein Handbuch zur Extremismusprävention veröffentlicht, das sich auch an die kommunale Praxis richtet. Das Handbuch liefert eine gebündelte Wissensgrundlage zum Thema Extremismusprävention sowie …

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Silhouette von Flüchtlingen — © kartoxjm - Fotolia.com

24.08.2020 Verfassungsschutzbericht 2019: Rechtsextrimismus gefährdet die Demokratie

24.08.2020

Der am 09. Juli veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt einen erneuten Anstieg extremistischer Bedrohungen in Deutschland. Rechts- und besonders linksextremistische Straftaten haben im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Rechte Gewalttaten reichen dabei bis in die kommunale Ebene. Der …

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Mieterrechte Buch — © M. Schuppich - Fotolia.com

17.06.2020 Bundestag zum strafrechtlichen Schutz von Kommunalpolitikern

17.06.2020

Der Bundestag hat das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschiedet. Darin enthalten sind neben einer Überarbeitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vor allem Reformen des Strafgesetzbuches, um Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen zu schützen. Das Gesetz ist ein …

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Frau zeigt mit Hand an zu stoppen — © vadymvdrobot - stock.adobe.com

14.05.2020 Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Rechtsausschuss

14.05.2020

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat sich in einer Sachverständigenanhörung mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschäftigt. Aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes geht der Gesetzesentwurf in die richtige Richtung, auch wenn noch …

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