Mobilität

Die deutschen Kommunen und die europäische Verkehrswende

Einig war man sich, dass die entscheidende Rolle der Kommunen als Umsetzungsebene europäischer Klimaschutzziele und Regularien im Verkehrsbereich stärker herausgestellt werden muss. Die Städte und Gemeinden benötigen dabei Unterstützung, um beispielsweise den Aufbau von Ladeinfrastruktur oder den Ausbau des ÖPNV voranzubringen und somit die Erreichung europäischer wie nationaler Klimaschutzziele zu ermöglichen. Dabei dient die Verkehrswende vor Ort auch weiteren Ziele wie lebenswerten Kommunen, einer besseren Erreichbarkeit oder auch einer bezahlbaren Mobilität. Gerade dieser aktuelle sozialpolitische Aspekt war ebenfalls Gegenstand der Diskussion, da steigende Mobilitätskosten gerade den ländlichen Raum mit großer Abhängigkeit vom Privat-Pkw als Lebensstandort schwächen könnten.

Dr. Goetz betonte, dass die Kommission mit „fit for 55“ den Regulierungsrahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr weitestgehend gesetzt hat. Dem DStGB war dabei wichtig, dass die Kommunen bei der Umsetzung europäischer Vorgaben jedoch maximale Flexibilität erhalten, da sich die Rahmenbedingungen stark zwischen den Kommunen unterscheiden. So sind beispielsweise feste Quoten für die Elektrifizierung kommunaler Flotten oder das Vorhalten von Ladeinfrastruktur in kommunalen Gebäuden in manchen Städten leichter umzusetzen als beispielsweise in kleineren ländlichen Kommunen. Auch die ÖPNV- bzw. Schienenanbindung und damit alternative Verkehrsangebote sind unterschiedlich ausgeprägt. Diskutiert wurde auch der industriepolitische Aspekt der Antriebswende für Europa und in den Kommunen, in denen die Automobilwirtschaft oftmals entscheidend zum Wohlstand beiträgt.

Ziel der Veranstaltung war es, den Austausch zwischen Vertretern der europäischen sowie der kommunalen Ebene zu pflegen,  um gemeinsam die notwendigen Schritte zur Erreichung der europäischen Verkehrswende zu diskutieren.

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