Aktuelles

Gruppe von Menschen, die über einen Zebrastreifen gehen — © xy - stock.adobe.com

13.02.2025Verkehrssicherheit Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung kann nur der erste Schritt sein

13.02.2025

Das Bundeskabinett hat am 12.02.2025 erstmals eine Fußverkehrsstrategie des Bundes beschlossen. Demnach soll der Fußverkehr auf Bundesebene als gleichwertiger Bestandteil einer modernen und umweltfreundlichen Mobilität gestärkt werden. Aus Sicht des DStGB greift die Strategie noch zu kurz, da sie …

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Elektroauto Ladestation — © Michael Flippo - Fotolia.com

27.03.2020Elektromobilität Kabinett beschließt Anspruch auf Ladesäulen bei Wohngebäuden

27.03.2020

Das Bundeskabinett hat am 23.03.2020 den Entwurf eines Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf umfasst Vorschläge zu einer effizienteren Verwaltung der Wohnungseigentümergemeinschaften und zur rechtlichen Erleichterung baulicher Veränderungen. Somit wird unter anderem …

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Dieselverbot - Schild — © Thomas Reimer - stock.adobe.com

05.03.2020Diesel Neue Förderrichtlinie im Bereich Hardware-Nachrüstung

05.03.2020

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat neue Informationen über die Förderrichtlinie zur Hardware-Nachrüstung, die aktuellen BMVI-Förderprogramme für kommunale Unternehmen sowie den Ergebnisbericht der ersten Jahreskonferenz des Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige …

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02.03.2020Nahverkehr Gratis-ÖPNV in Luxemburg

02.03.2020

Seit dem 29. Februar gibt es in Luxemburg das Angebot für einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht darin ein gutes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger Luxemburgs, aber auch für zahlreiche Berufspendler aus den Nachbarländern, um vom Auto auf …

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02.03.2020Verkehrspolitik Bundesverwaltungsgericht: Kein Fahrverbot in Reutlingen

02.03.2020

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2020 (Az.: BVerwG 7 C 3.19) entschieden, dass ein Dieselfahrverbot insbesondere dann unverhältnismäßig ist, wenn die baldige Einhaltung des Grenzwerts absehbar ist. Hintergrund der Entscheidung war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die …

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17.02.2020Mobilität Verkehrswende umsetzen, öffentlichen Straßenraum neu aufteilen!

17.02.2020

Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur beschlossenen StVO-Novelle und besseren Verkehrsfinanzierung.

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Bahnübergang, Schranke, Zug, Eisenbahn — © Andreas Gruhl - stock.adobe.com

07.02.2020Verkehrspolitik Entlastung der Kommunen bei Eisenbahnkreuzungen

07.02.2020

Der Bundestag hat am 31. Januar 2020 mehrere Gesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten beschlossen. Die Kommunen werden künftig bei den lange kritisierten Finanzierungsbeiträgen für Eisenbahnkreuzungen entlastet.

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05.03.2020Diesel Neue Förderrichtlinie im Bereich Hardware-Nachrüstung

02.03.2020Nahverkehr Gratis-ÖPNV in Luxemburg

02.03.2020Verkehrspolitik Bundesverwaltungsgericht: Kein Fahrverbot in Reutlingen

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07.02.2020Verkehrspolitik Entlastung der Kommunen bei Eisenbahnkreuzungen

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