DStGB-Dokumentation "Infobaukasten Mobilfunk" komplettiert

Teil 1 "Dialog und Kommunikation"

Immer wieder stehen Kommunen vor der Herausforderung, zwischen den Bedürfnissen nach einem leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunknetz und den daraus resultierenden Fragen zu konkreten Standorten zu vermitteln. In einer pluralistischen Gesellschaft ist es wichtig, auftauchende Fragen öffentlich zu diskutieren. Die Basis für jede konstruktive thematische Befassung sind zuverlässige Informationen. Die Broschüre will einen konstruktiven Beitrag leisten, um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur mit Kommunikation und Dialog zu begleiten. Der Mobilfunkausbau findet dann Akzeptanz, wenn die Bürgerinnen und Bürger den Sinn und Nutzen des Ausbaus für die Versorgung kennen und sich in der Lage sehen, die sie jeweils betreffenden Aspekte abzuwägen.

Teil 2 "Infrastruktur & Technik"

Täglich nutzen wir unser Smartphone und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne die Annehmlichkeiten der mobilen Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und ermöglicht neue Anwendungen, gleichzeitig belegt das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen wie die Beliebtheit der Nutzung ständig wächst. Aufgrund dieses Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunkinfrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Viele Kommunen stehen vor der schwierigen Aufgabe, zwischen den Bedürfnissen nach einem leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunknetz und den daraus resultierenden Fragen zu konkreten Standorten zu vermitteln. In einer aufgeklärten modernen Gesellschaft ist es wichtig, auftauchende Fragen öffentlich zu diskutieren. Die Basis für jede konstruktive Debatte sind zuverlässige Informationen. Das vorliegende Infopaket hat das Ziel, den Verantwortlichen in den Kommunen verständlich erklärte Fakten zu liefern. Zu diesen Grundlagen zählt auch ein grundsätzliches Verständnis der technischen und physikalischen Vorgänge, die beim Mobilfunk zum Einsatz kommen. Die vorliegende Broschüre will einen konstruktiven Beitrag leisten, um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur mit Kommunikation und Dialog zu begleiten. Dazu vermittelt die Dokumentation, wie Mobilfunk eigentlich funktioniert, wie Funknetze geplant werden und welche Rolle der neue Mobilfunkstandard 5G in diesem Zusammenhang spielt.

Teil 3 "Mobilfunk & Gesundheit" 

Der weitere Ausbau der mobilen Infrastruktur hat für Diskussionsstoff sorgt. Wie wirken sich elektromagnetische Felder auf die Gesundheit aus? Welche gesicherten Erkenntnisse über 5G gibt es? Was ist noch nicht abschließend klar? Die Broschüre „Mobilfunk und Gesundheit“ gibt einen Überblick zu den Themen elektromagnetische Felder, Forschung sowie Stand des Wissens zu Wirkungen von Mobilfunkstrahlung auf die Gesundheit. In Kooperation mit der Gesellschaft für Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP) wurde der aktuelle Stand der Wissenschaft kompakt zusammengetragen.

Internationale und nationale Fachgremien betonen fast durchweg, dass auf Basis des heutigen Wissensstandes bei Einhaltung der Grenzwerte keine Gesundheitsgefahren von Mobilfunkfeldern ausgehen, weder von solchen der Basisstationen noch von solchen der Endgeräte. Dennoch hält sich die Sorge vor möglichen Risiken in Teilen der Bevölkerung und hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten sowohl die Öffentlichkeit als auch die Wissenschaft immer wieder intensiv beschäftigt. Da die Kommunen beim Ausbau der Netze im Fokus stehen und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur 5. Mobilfunkgeneration beantworten sollen, haben der DStGB und das Onlineportal Informationszentrum Mobilfunk den Infobaukasten für Kommunen initiiert. Dieser soll einen Beitrag zur Transparenz und zur sachlichen Aufklärung leisten.

Teil 4 "Rechtlicher Rahmen"

Im vierten Teil des Mobilfunk Infobaukastens werden die relevanten Vorschriften des Bundes-, Landes- und Ortsrechts, aber auch das untergesetzliche, auf freiwilligen Vereinbarungen und Selbstverpflichtungen basierende Regelwerk in ihren jeweiligen Zusammenhängen dargestellt. Auch den privatrechtlichen Standortmietverträgen und den vom Deutschen Städte- und Gemeindebund ausgehandelten Musterverträgen ist ein Abschnitt gewidmet. Da nicht nur das technische, sondern auch das juristische Umfeld des Mobilfunks zunehmend komplexer wird und häufigen Änderungen unterliegt, versteht sich das Werk nicht als statisch, sondern als Prozess. Es wird deshalb künftig regelmäßig an neue rechtliche Bestimmungen angepasst und fortgeschrieben werden.

Auch der vierte Teil des Mobilfunk-Infobaukastens richten sich vorrangig an kommunale Verantwortungsträger und versteht sich als Werkzeuge zur Herstellung von Transparenz und Orientierung in der Diskussion um und den Umgang mit Mobilfunk. 

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