Wissenschaft und Forschung können derzeit weder die Unschädlichkeit der von Mobilfunkanlagen genutzten elektromagnetischen Felder zweifelsfrei aufzeigen, noch war es bislang möglich, eindeutige Kriterien dafür zu liefern, ab welchen Grenzwerten Gesundheitsbeeinträchtigungen der Menschen definitiv auszuschließen sind. Aus diesem Grund ist es dem Deutschen Städte- und Gemeindebund ein besonderes Anliegen, dass die Forschung auf dem Gebiet möglicher Gesundheitsgefahren wesentlich intensiviert wird. Der Bundesgesetzgeber ist hier aufgefordert, einen Teil der durch die UMTS-Lizenzvergabe ersteigerten Einnahmen in Höhe von 100 Mrd. DM in entsprechende Forschungen zu investieren. Es bleibt aber auch festzustellen, dass viele Vorbehalte und Probleme in den Städten und Gemeinden auf fehlende Informationen zurückzuführen sind. Vor diesem Hintergrund ist die kürzlich abgegebene Zusage der Mobilfunkbetreiber, die Kommunen bei zukünftigen Ansiedlungsvorhaben frühzeitig zu informieren und aktiv zu beteiligen, zu begrüßen.
Diese Broschüre des Deutschen Städte- und Gemeindebundes soll die Kommunen bei allen maßgeblichen Fragen im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Mobilfunkanlagen unterstützen. In knapper, übersichtlicher und zugleich allgemeinverständlicher Form werden alle Bereiche des Mobilfunks angesprochen und der aktuelle Sach- und Rechtsstand zu Fragen der Technik, der Gesundheit und des Baurechts aufgezeigt. Sinn und Zweck der Schrift ist es, den Städten und Gemeinden, den Bürgerinnen und Bürgern und allen, die an dem Thema „Mobilfunk und Kommunen“ Interesse haben bzw. davon betroffen sind, einen objektiven und von Interessenvertretung freien Orientierungsrahmen zu bieten. Sachgerechte Lösungen, mit denen alle – Bürger wie Mobilfunkbetreiber – gut leben können, sind auf Dauer nur durch Kooperation, nicht hingegen durch Konfrontation zu erzielen. Wir hoffen, dass diese Broschüre dazu einen Beitrag leistet.
Berlin, im Oktober 2001
Dr. Gerd Landsberg
Geschäftsführendes Präsidialmitglied
des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
