© Tobias Arhelger - stock.adobe.comEuropa und InternationalesKommunalpolitik und Europapolitik sind unmittelbar miteinander verwoben. Über 60 % aller kommunalrelevanten Gesetze und Verordnungen werden von der EU verursacht. In Brüssel werden auch kommunalpolitische Fragen stark beeinflusst: Anlass für den Deutschen Städte- und Gemeindebund genug, die …...mehr
© ra2 studio - Fotolia.comMobilfunkInhalt des Schwerpunktes "Mobilfunk und Kommunen"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag sowie den Netzbetreibern eine Vereinbarung in Form einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunkunternehmen getroffen. Sie soll …...mehr
SIRICHAI THAVEESAKVILAI, © yaisirichai - stock.adobe.com10.08.2022Statement Auf Corona-Welle im Herbst vorbereiten 10.08.2022Vollzugsfähige Regelungen müssen bundeseinheitlich gestaltet werden. Ein DStGB-Statement....mehr
© nito - stock.adobe.com29.07.2022Corona Weiterhin Unklarheiten bei neuem Corona-Bürgertest-Konzept29.07.2022Hinsichtlich der neuen Testverordnung gibt es bei den Testzentren weiterhin Unsicherheiten bei der konkreten Umsetzung insbesondere hinsichtlich der Glaubhaftmachung der Testgründe. Insgesamt wird die Verordnung in der jetzigen Form als zu bürokratisch wahrgenommen. Notwendig wird in Zukunft sein, …...mehr
Alphaspirit, © alphaspirit - stock.adobe.com20.06.2022Statement Die Sommer Corona Welle läuft - Herbst und Winter vorbereiten20.06.2022Die Politik muss jetzt die Voraussetzungen schaffen, dass wir handlungsfähig sind, falls es zu neuen erheblichen Ausbrüchen im Herbst oder Winter kommt. Ein DStGB-Statement. ...mehr
© Robert - stock.adobe.com03.06.2022Statement DStGB begrüßt Beschlüsse für Corona-Maßnahmen03.06.2022Eine Anpassung des Infektionsschutzgesetz muss rechtzeitig erfolgen und eine weitere Impfkampagne ist nötig. Zudem fehlen eine umfassende Resilienzstrategie für Deutschland und ein Neustart im zivilen Bevölkerungsschutz. ...mehr
© Robert - stock.adobe.com02.06.2022Corona-Virus Erwartungen des DStGB an die Ministerpräsidentenkonferenz02.06.2022Der DStGB fordert neue Resilienzstrategien für Deutschland und eine Vorbereitung auf eine Corona-Welle im Herbst. Zudem ist ein Neustart im zivilen Bevölkerungsschutz notwendig....mehr
© AA+W - stock.adobe.com20.05.2022Statement Die Pandemie ist noch nicht vorbei 20.05.2022Bund und Länder sollten schon jetzt Vorbereitungen treffen, wie, wann und mit welchen Mitteln man einer neuen Welle begegnen will. Statement von Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer....mehr
© keBu.Medien - stock.adobe.com17.02.2022Statement Stufenplan für Öffnungsperspektiven richtiger Ansatz17.02.2022Klare Absprachen zum Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und zur Vorbereitung einer möglichen allgemeinen Impfpflicht fehlen noch. Ein DStGB-Statement gegenüber der Rheinischen Post....mehr
© ra2 studio - Fotolia.comInfektionsschutz.de Infopage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung...mehr
© pix4U - Fotolia.comARbeitsrecht Newsletter: Arbeitsrechtliche Hinweise im Zusammenhang mit Corona...mehr
