Bundeskanzlerin Merkel im Europäischen Ausschuss der Regionen und Kommunen

Der DStGB wird im Europäischen Ausschuss der Regionen und Kommunen vertreten durch Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, Stadt Soest, und Ratsmitglied Heijo Höfer, MdL, Stadt Altenkirchen.

Die Debatte am 13. Oktober um  14.30 Uhr  wird live per Webstream übertragen (und kann über die AdR-Website  oder über Europe by Satellite (EbS)  verfolgt werden).

Im Anschluss an die Ausführungen der Kanzlerin findet ein einstündiger Austausch mit den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen – Kommunal- und Regionalpolitiker aus allen EU-Mitgliedstaaten – statt. Dabei soll es unter anderem um den Zusammenhalt gehen, der laut Jahresbarometer zur Lage der Gemeinden und Regionen  einen Eckpfeiler für die Erholung Europas bildet. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, welchen Beitrag zur EU die eine Million gewählten Regional- und Kommunalpolitiker leisten können und welche Rolle ihnen im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas zukommt. Zudem soll die Rolle der Städte und Regionen bei der Förderung widerstandsfähiger, nachhaltiger und umweltfreundlicher Gemeinden erörtert werden.

Hintergrund:
Der Europäische Ausschuss der Regionen(AdR) ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Er wurde 1994 auf der Grundlage des Vertrags von Maastricht errichtet und hat die Aufgabe, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in den Entscheidungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission hören den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen an. Alle 329 Mitglieder und 329 stellvertretenden Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen müssen entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat innehaben oder in ihrer Heimatregion beziehungsweise Heimatstadt gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sein.

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