Die Aufnahme, Unterbringung und Integration von Geflüchteten stellen die Städte und Gemeinden weiterhin vor immense Herausforderungen. Die leichte Entspannung, die sich beim Migrationsgeschehen aktuell abzeichnet, gibt den Gemeinden, Städten und Landkreisen zwar ein wenig Luft, um sich zu sortieren und zu organisieren. Letztlich handelt es sich ja aber nur um eine punktuelle Entlastung. Vielfach wird nach wie vor unterschätzt, dass insbesondere die Integration ein langwieriger Prozess ist. Bei einem quantitativ ausgereizten System – wie zum Teil in Kitas und Schulen – kann es erst dann langfristig zu einer Entspannung kommen, wenn der Zuzug sich dauerhaft und nicht nur temporär verringert.
Der aktuell verminderte Zuzug dürfte vor allem auf temporäre Grenzkontrollen unter anderem an der Balkan-Route und anlässlich der Fußballeuropameisterschaft zurückzuführen sein. Eine nachhaltige Entlastung wiederum dürfte erst in einigen Jahren aufgrund der EU-Asylbeschlüsse zu erwarten sein, wenn die Grenzen der Europäischen Union stärker gesichert und die Asylverfahren außerhalb der EU schneller durchgeführt werden. Für die Kommunen würde es zu einer echten Entspannung kommen, wenn ausschließlich Menschen durch die Mitgliedstaaten bzw. die Bundesländer umverteilt werden sollen, die dringend Schutz benötigen und eine Bleibeperspektive haben.
Wenn es darum geht, die Kommunen zu entlasten, sollten wir allerdings nicht nur über die Entwicklung von Zuzugszahlen sprechen. Grundsätzlich ist von zentraler Bedeutung, dass die Städte und Gemeinden von den Kosten für Unterbringung, Versorgung und Integration vollständig entlastet werden. Es handelt sich um eine gesamtstaatliche Aufgabe, Bund und Länder müssen ihrer Verantwortung dauerhaft nachkommen.