Revision der Umgebungslärmrichtlinie: UBA befragt Kommunen

Mit Blick auf die 2012 beginnende zweite Stufe der Lärmminderungsplanung, die zusätzliche Verkehrswege und Ballungsräume umfasst, führt das Umweltbundesamt (UBA) eine Studie durch, die aufgrund der gewonnenen Erfahrungen eine Zwischenbilanz ermöglichen soll. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen die Weiterentwicklung der Lärmminderungsplanung ermöglichen und insofern auch in eine Revision der gesetzlichen Grundlagen einschließlich der Umgebungslärmrichtlinie einfließen.

In diesem Zusammenhang wird das UBA bei rund 250 Kommunen, die mit der ersten Phase der Lärmminderungsplanung bereits Erfahrungen gesammelt haben, die gewonnenen Erkenntnisse abfragen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt dieses Vorhaben und sieht darin eine Chance, den Regelungsrahmen auch im Interesse der betroffenen Kommunen zu verbessern. Die gewonnenen Daten werden anonymisiert. Die Ergebnisse der Befragung werden Anfang Februar 2011 erwartet.

(Dr. Simon Burger)

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