Lärmschutz

04.07.2018Lärmschutz Kompakte und lärmarme Quartiere - Gute Beispiele gesucht

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) bearbeitet derzeit im Auftrag des Umweltbundesamts (UBA) das Forschungsvorhaben „Gute Praxisbeispiele kompakter und zugleich lärmarmer städtischer Quartiere“. Um auch in hochverdichteten und nutzungsgemischten urbanen Räumen eine hohe Aufenthalts- und …

19.09.2016 Lärmschutz weiter verbessern

Lärm ist ein wesentlicher Stressfaktor. Dies gilt für Straßen-, Schienenverkehrs- und Gewerbelärm genauso wie für Freizeitlärm. Musikkonzerte, Stadtfeste oder der Betrieb von Biergärten machen aber nicht nur für viele Bürgerinnen und Bürger den urbanen Flair ihrer Innenstädte aus. Derartige Feste …

08.06.2016 Fußball-EM 2016: Bundesumweltministerin Hendricks macht Weg frei für "Public Viewing"

Während der Fußball-Europameisterschaft 2016 wird es Ausnahmen beim Lärmschutz geben. Damit können auch Fußballspiele, die nach 20 Uhr stattfinden, öffentlich auf Großleinwänden unter freiem Himmel übertragen werden. Dazu beschloss das Bundeskabinett am 23. März 2016 eine vom Bundesumweltministerium …

17.09.2014 DStGB-Stellungnahme zum Lärmschutz bei Sportanlagen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat zu einem in Kürze stattfindenden Fachgespräch zu möglichen Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung eingeladen. Zu dessen Vorbereitung hat der DStGB eine sport- und immissionsschutzpolitische Stellungnahme …

02.06.2014 Bundesrat stimmt Public-Viewing-Verordnung zur Fußball-WM zu

Die Verordnung über öffentliche Fernsehübertragungen im Freien während der Fußball-WM vom 12.06. bis 13.07.2014 in Brasilien erlaubt in Ausnahmefällen die Übertragung von Spielen bis nach Mitternacht. Am 23.05.2014 haben die Länder in der Plenarsitzung des Bundesrates der Verordnung zugestimmt.

03.04.2014 „Public-Viewing“ zur Fußball-WM kann Gemeinschaftssinn fördern

Nach den positiven Erfahrungen mit öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien bei den vergangenen Fußball-Welt- und –Europameisterschaften begrüßt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die auch für die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien (12. Juni bis 13. Juli) vorgesehene Änderung der …

03.04.2014 Bundeskabinett beschließt Public-Viewing-Verordnung zur Fußball-WM 2014

Das Bundeskabinett hat am 02.04.2014 die Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien (Public-Viewing-Verordnung) anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien beschlossen. Diese sieht für die Zeit der Weltmeisterschaft vom 12. Juni bis 13. Juli 2014 …

30.01.2014 VGH Mannheim: Nachbarn müssen Lärm spielender Kinder einer Kindertagesstätte hinnehmen

Der Umbau eines Gebäudes zu einer Kindertagesstätte ist in einem allgemeinen Wohngebiet generell zulässig. Der von Kindern in einer solchen Einrichtung auch beim Spielen im Freien verursachte Lärm ist den Eigentümern benachbarter Wohnungen oder Wohngrundstücken in der Regel zumutbar. Für das …

05.04.2012 DStGB fordert lärmschutzrechtliche Privilegierung für kommunale Einrichtungen

Die Mitgliedskommunen des DStGB sind in den letzten Jahren zunehmend Rechtsstreitigkeiten ausgesetzt, in denen Einzelpersonen erfolgreich gegen Geräuschemmissionen vorgehen, die von kommunalen Einrichtungen und Veranstaltungen ausgehen.

10.03.2011 Bundesregierung beschließt immissionsschutzrechtliche Privilegierung von Kinderlärm

Der DStGB spricht sich seit langem für eine gesetzgeberische Klarstellung aus, nach der Kinderlärm nicht mit anderen Geräuschemissionen gleichzusetzen ist. In DStGB-Aktuell 0311 wurde eine entsprechende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände vom 17.12.2010 zur geplanten …

16.02.2011 Kommunen werben für Kinderlärm

15.02.2011 Finanzierung der kommunalen Lärmminderungsplanung: Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Unter Bezugnahme auf den DStGB, der das bundesweite Finanzierungsvolumen für eine wirksame Lärmsanierung von Straßen in kommunaler Trägerschaft mit rund zwei Milliarden Euro angibt, hat sich die Fraktion Die Linke in Form einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nach dem Stand der …

19.01.2011 Privilegierung von Kinderlärm durch Änderung des BImSchG

Die Bundesregierung hat den kommunalen Spitzenverbänden den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BImSchG übersandt, mit dem Kinderlärm privilegiert werden soll. Hierzu soll § 22 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) durch den folgenden Abs. 1a ergänzt werden:

14.10.2010 Revision der Umgebungslärmrichtlinie: UBA befragt Kommunen

Seit der Verabschiedung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG und ihrer Umsetzung in nationales Recht wurden zahlreiche Erfahrungen mit der Lärmminderungsplanung in Deutschland gesammelt. Die zuständigen kommunalen und Landesbehörden haben in diesem Zusammenhang unterschiedliche Ansätze verfolgt, …

21.09.2010 Entschließung des Bundesrates zu Kinderlärm – BR-Drs. 831/09

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat uns mitgeteilt, dass das Land Rheinland-Pfalz eine Entschließung des Bundesrates zur Sozialverträglichkeit von Lärmemissionen im Zusammenhang mit Kindereinrichtungen anstrebt. Namentlich soll die Bundesregierung neben Änderungen …

08.03.2010 Kommunale Spitzenverbände nehmen zur ersten Phase der Lärmkartierung und -aktionsplanung Stellung

In einem Schreiben vom 24.02.2010 haben die beiden kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Städtetag eine gemeinsame Stellungnahme gegenüber der Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zum Vollzug der ersten Phase der Lärmkartierung und …

14.01.2010 Public-Viewing-Verordnung zur Fußball-WM 2010

Mit dem nachfolgend wiedergegebenen Schreiben vom 14.01.2010 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) nimmt der DStGB Stellung zu Entwurf einer Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-WM 2010: