© Tobias Arhelger - stock.adobe.comEuropa und InternationalesKommunalpolitik und Europapolitik sind unmittelbar miteinander verwoben. Über 60 % aller kommunalrelevanten Gesetze und Verordnungen werden von der EU verursacht. In Brüssel werden auch kommunalpolitische Fragen stark beeinflusst: Anlass für den Deutschen Städte- und Gemeindebund genug, die …...mehr
© ra2 studio - Fotolia.comMobilfunkInhalt des Schwerpunktes "Mobilfunk und Kommunen"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag sowie den Netzbetreibern eine Vereinbarung in Form einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunkunternehmen getroffen. Sie soll …...mehr
28.11.2011 Argumentationspapier: Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (PDF-Dokument)28.11.2011...mehr
28.11.2011 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e) (PDF-Dokument)28.11.2011...mehr
28.11.2011 Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (PDF-Dokument)28.11.2011...mehr
28.11.2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 16. 06. 2010 (PDF-Dokument)28.11.2011...mehr
28.11.2011 Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (PDF-Dokument)28.11.2011...mehr