Praxisbeispiel: Die FamilienCard in Stuttgart

Die FamilienCard wurde bereits im Jahre 2001 eingeführt, die Verwaltung kann daher auf einen längeren Erfahrungswert zurückgreifen. Dieser fällt durchweg positiv aus und dient als Begründung, dass Familien den Standort Stuttgart bevorzugen und neue Familien hinzugewonnen werden konnten.

Es gibt mehrere Kriterien für einen Erhalt der FamilienCard. Kinder bis max. 16 Jahren bekommen jährlich 60€ auf die Karte gutgeschrieben, sofern das jährliche Bruttoeinkommen der Familie nicht 60.000€ übersteigt. Außerdem bekommen Familien die vier oder mehr Kinder haben und für die sie nachweislich Kindergeld beziehen, gehaltsunabhängig die jährlichen 60€ für jedes Kind zur Verfügung gestellt.
Zuzüglich erhält man mit der FamilienCard 20 Prozent Ermäßigung auf die Gebühren der Musikschule und auf die Elternbeiträge der Stadtranderholung. Des Weiteren werden für den Besuch von städtischen Kindertageseinrichtungen ermäßigte Gebühren erhoben. Es können auch Beiträge für Sportvereine, Nachhilfeunterricht oder Musikschulen über die FamilienCard abgerechnet werden.

Ein flexibles System und eine gezielte Kinderförderung
Der Betrag von 60€ wurde erst Ende 2009 neu geregelt. Vorher bekamen Familien 90€ pro Kind und die Gehaltsobergrenze lag bei 70.000€. Die Haushaltslage in Stuttgart war ausschlaggebend für die Herabstufung der Zuschüsse. Die Stuttgarter Verwaltung hebt den flexiblen Charakter des Förderprogramms hervor, da es kurzfristig an die jeweilige Haushaltslage angepasst werden kann.

Die Zuschüsse werden nicht in Gutscheinen verteilt, sondern werden als „Geldbörsen“ auf spezielle Chipkarten geladen. Dies erfolgt an bestimmten Terminals in den Bürgerbüros und Bürgerinformationsstellen der Stadt Stuttgart. Auf den Chipkarten werden keine persönlichen Informationen, wie Name oder Adresse, gespeichert um Missbrauch und Datenschutzrechtliche Bedenken vorzubeugen. Auf den Chips werden die „Geldbörsen“, das Guthaben und Zeitpunkt der Abbuchung dokumentiert. Ortsangaben werden bewusst nicht gespeichert, damit keine Rückverfolgung bzw. kein Bewegungsprofil der Kinder erstellt werden kann. Bisher gibt es nur eine „Geldbörse“ auf der Chipkarte, auf der die 60€ verbucht werden, jedoch gibt es Überlegungen, dass man mehrere „Börsen“ anlegt. Dies würde eine Steuerung der Ausgaben ermöglichen, damit das Guthaben für bestimmte Aktivitäten genutzt wird.

Beispiel: Es gibt mehrere Geldbörsen auf der Karte: Sport, Schule, Freizeit. Auf diese 3 Gruppen vereilt sich prozentual die zur Verfügung gestellten Mittel. Bei gleicher Verteilung wären es 20€ für Sport, 20€ für Schule und 20€ für Freizeit. Somit könnte die Verwendung der Mittel gezielt gesteuert werden.

Diese Überlegung bleibt zu diskutieren, jedoch zeigt es die Möglichkeiten, die ein solches Förderungssystem bietet.

Zuverlässige Technik als Vorraussetzung
Um die FamilienCard Nutzen zu können, bedarf es bestimmter Lesegeräte, um die Gebühren von den Karten abzubuchen. In Stuttgart beteiligen sich über 200 Einrichtungen mit insgesamt 250 Lesegeräten. Die Wartung und Betreuung der Geräte übernimmt bisher die Firma Sodexo Pass GmbH aus Frankfurt am Main. Sie vermietet die Lesegeräte an die Einrichtungen und übernimmt auch die Schulungen für die Mitarbeiter. Mit den Karten und Lesegeräten gab es seit der Einführung keine nennenswerten technischen Probleme, was stark zum Erfolg und der Befürwortung des Förderprogramms beigetragen hat. Die Kosten für die Wartung und Schulung belaufen sich für die Stadt Stuttgart auf ca. 150.000€ jährlich.

Jedoch hat die Firma bereits angekündigt, dass sie ohne Angabe von Gründen, den bis Ende 2010 laufenden Vertrag nicht verlängern will. Daher muss die Stadt Ende des Jahres einen neuen Auftrag ausschreiben und wahrscheinlich ein neues System etablieren. Die Lesegeräte sind nur auf die bereits sich im Umlauf befindenden Karten ausgelegt und können nicht auf neue Karten umgestellt werden. Ein weiteres Problem könnte sein, das die Chips auf den Karten nicht mehr im Handel zur Verfügung stehen und daher Nachbestellungen nicht mehr möglich sind.

Finanzieller Aufwand
Der Haushaltsansatz der Stadt Stuttgart für die FamilienCard 2010/2011 beträgt 3,9 Mio. EUR. Darin sind die Fördermittel und die Kosten für die Dienstleistung beinhaltet. Die Stadtverwaltung schätzt, dass im Jahr 2010 ca. 53.000 FamilienCards im Umlauf seien werden und ca. 74% des Guthabens genutzt werden wird.

2007 wurde das FamilienCard-Guthaben überwiegend für folgende Angeboten genutzt:

Werte aus Jahr 2007 – s. Haushaltssicherungskonzept 2009; Neugestaltung der FamilienCard