Extremismus

Sicherheitspersonal auf einem Volksfest — © iSomboon - stock.adobe.com

27.08.2024Statement Kommunale Schutzkonzepte kontinuierlich optimieren

27.08.2024

Ein DStGB-Statement zu den Morden in Solingen und den Sicherheitskonzepten für Volksfeste gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Mieterrechte Buch — © M. Schuppich - Fotolia.com

17.06.2020 Bundestag zum strafrechtlichen Schutz von Kommunalpolitikern

17.06.2020

Der Bundestag hat das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschiedet. Darin enthalten sind neben einer Überarbeitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vor allem Reformen des Strafgesetzbuches, um Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen zu schützen. Das Gesetz ist ein …

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Frau zeigt mit Hand an zu stoppen — © vadymvdrobot - stock.adobe.com

14.05.2020 Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Rechtsausschuss

14.05.2020

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat sich in einer Sachverständigenanhörung mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschäftigt. Aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes geht der Gesetzesentwurf in die richtige Richtung, auch wenn noch …

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11.03.2020 Kommunalpolitiker nicht allein lassen!

11.03.2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. März 2020 gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin von Zwickau, Pia Findeiß, zu einer Diskussionsveranstaltung "Gemeinsam gegen Hass und Gewalt – Kommunalpolitiker nicht allein lassen!" ins Zwickauer Rathaus eingeladen.

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11.03.2020 Hass, Bedrohungen, Gewalt

11.03.2020

Beleidigungen, Bedrohungen und tätliche Übergriffe sind in den Städten und Gemeinden mehr und mehr an der Tagesordnung. Eine exklusive Umfrage des Magazins Kommunal zeigt, dass knapp 2/3 der BürgermeisterInnen im Rahmen ihrer Tätigkeit schon einmal selbst beleidigt, beschimpft, bedroht oder tätlich …

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27.08.2024Statement Kommunale Schutzkonzepte kontinuierlich optimieren

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