Aktuelles

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16.05.2022KfW-Kommunalpanel Kommunaler Investitionsrückstand immer größer

16.05.2022

Das aktuelle KfW-Kommunalpanel 2022 zeigt, dass sich die Unsicherheiten in den Haushalten der Kommunen gravierend verschärfen. Knapp die Hälfte der Kommunen bewertet ihre Finanzlage bereits als nur noch „ausreichend“ oder sogar „mangelhaft“. Der kommunale Investitionsrückstand wächst um weitere 10 …

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10.05.2022Statement Kommunale Altschulden tilgen - Neue Schulden vermeiden

10.05.2022

Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Ralph Spiegler, begrüßt die Absicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner, das Problem der kommunalen Altschulden zu lösen. „Über 2.000 Kommunen mussten derart hohe Schulden machen, dass sie trotz aller Anstrengungen ohne …

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03.05.2022Pressemitteilung Städte und Gemeinden nachhaltig und krisensicher finanzieren

03.05.2022

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Folgen des Ukraine-Krieges werden auch die Kommunen hart treffen. Daher ist eine nachhaltige und krisensichere Finanzierung der Städte und Gemeinden in Deutschland aus Perspektive des Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft des DStGB von …

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14.04.2022Finanzen Maßnahmenkatalog zu nachhaltiger Investitionsoffensive und dem Abbau von Investitionshemmnissen

14.04.2022

Die über viele Jahre fehlenden Finanzmittel sind zwar ursächlich für den massiven kommunalen Investitionsrückstand von 159 Mrd. Euro, aber nicht alleiniger Grund für den nur langsam voranschreitenden Abbau des Investitionsstaus. Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden durch überbordende …

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11.04.2022Finanzen Öffentlicher Gesamthaushalt 2021

11.04.2022

Das Haushaltsjahr 2021 war wie auch das Jahr 2020 durch die Corona-Pandemie geprägt und hat zu einem Defizit des Staates in Höhe von 133,2 Mrd. Euro geführt. Da insbesondere die Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer wieder über dem Vorkrisenniveau lagen, konnten die Kommunen in der Summe einen …

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11.04.2022Finanzen Anpassung der „Fit & Proper“-Vorschläge: Keine Vorab-Eignungsprüfung

11.04.2022

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände und der Deutsche Sparkasse- und Giroverband (DSGV) haben gemeinsam ein Positionspapier zu den „Fit and Proper“-Vorschlägen im Bankenpaket 2021 (Art. 91a ff. CRD-VI-Entwurf) veröffentlicht.

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22.03.2022Aufruf Fragebogen zur Prognose der Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2025

22.03.2022

Die kommunalen Spitzenverbände führen jährlich eine Umfrage zu den Haushaltsplanungen der Kommunen durch. Der Fragebogen zum Ausfüllen kann unten heruntergeladen werden.

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03.01.2022Pressemitteilung Zukunftsplan Deutschland

03.01.2022

Langfristige Pandemiestrategie aufsetzen - Kommunale Investitionen in
Klimaschutz und Klimaanpassung ermöglichen - Hass und Gewalt konsequent bekämpfen.

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