Aktuelles

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03.09.2020Gewerbesteuer Stellungnahme Kompensation Gewerbesteuerausfälle und Erhöhung Bundesanteil KdU

03.09.2020

Die kommunalen Haushalte stehen angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und dem damit einhergehenden dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer sowie den schmerzlichen Rückgängen bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer unter erheblichen Druck.

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27.08.2020Kommunalfinanzen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kommunal-haushalte

27.08.2020

Der DStGB hat eine Übersicht zu den unterschiedlichen Maßnahmen auf Landesebene hinsichtlich der dramatischen fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalhaushalte erarbeitet. Mittlerweile wurde in fast allen Ländern ein kommunaler Rettungsschirm aufgespannt.

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20.08.2020Finanzen Studie zum Eigenmittelanteil bei Förderprogrammen für Kommunen

20.08.2020

Ein aktuelles Diskussionspapier des Berlin-Instituts unterstreicht, dass strukturschwache Kommunen durch den Eigenanteil bei Förderprogrammen benachteiligt werden. So scheitern Investitionsprojekte finanzschwacher Kommunen mitunter bereits vor Projektstart an der Erbringung des Eigenanteils. Auch …

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24.07.2020Infrastruktur Gutachten zu öffentlicher Infrastruktur

24.07.2020

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 23.07.2020 ein Gutachten zum Thema „Öffentliche Infrastruktur in Deutschland: Probleme und Reformbedarf“ veröffentlicht. Darin nimmt er eine Bestandsaufnahme zentraler Infrastrukturbereiche in Deutschland …

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04.07.2020Kommunalfinanzen Auswirkungen von Corona auf die Kommunalfinanzen in Europa 

04.07.2020

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte sind europaweit dramatisch. Noch ist es für eine genaue Bezifferung der Mindereinnahmen und Mehrausgaben zu früh und noch laufen in vielen Ländern die Gespräche über kommunale Rettungspakete. Sollten die Kommunen jedoch nicht spürbar …

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01.07.2020Kommunalfinanzen Corona-Pandemie und öffentliche Haushalte

01.07.2020

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden für die Kommunen aus finanzieller Sicht dramatisch sein. Die Handlungskraft der Städte und Gemeinden und ihrer kommunalen Unternehmen muss gesichert bleiben. Ein „Schutzschirm für die Kommunen“ wird unabdingbar sein. Der im abgelaufenen Haushaltsjahr in …

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26.06.2020Kommunalfinanzen Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland

26.06.2020

Um die Klimaschutzziele Deutschlands sowie der Europäischen Union zu erreichen, ist eine nachhaltige Investitionsoffensive notwendig. Da gut zwei Drittel der öffentlichen Investitionen auf kommunaler Ebene erfolgen, gilt es, insbesondere auch mit Blick auf die haushalterischen Auswirkungen der …

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26.06.2020Konjunkturpaket Umsetzung Konjunkturpaket: KdU-Entlastung und Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle

26.06.2020

Am 24. Juni 2020 hat das Bundeskabinett wesentliche Beschlüsse zur Entlastung der Kommunalfinanzen in der Corona-Krise ge-fasst. Vor allem geht es dabei um eine Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Gemeinden im Jahr 2020 in Milliardenhöhe und um eine unbefristete Entlastung …

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