Pressemitteilung

DStGB nimmt aktuelle europapolitische Themen ins Visier

Außerdem wurde in Rheine der ehemalige Vorsitzende des Ausschusses, Amtsdirektor a.D. Rainer Jürgensen (AD Geest und Marsch, Südholstein), verabschiedet und als neuer Vorsitzender der Teltower Bürgermeister Thomas Schmidt gewählt.

Thematisch drehte sich die Diskussion zum einen um die Erhöhung und Vertiefung des Informationsstandes der Kommunen in Europafragen. Hier referierten die Staatskanzlei NRW zur Landesinitiative „Europa-Scheck“ und die EU-Kommission zur Verankerung europäischer Themen in den jeweiligen Kommunalparlamenten (BELC-Initiative).

Zum anderen spielte die Diskussion um die Bedeutung und organisatorische Arbeit der Städtepartnerschaften für die europäische Entwicklung eine große Rolle. Hier bestimmten die Stichworte „Ukraine, deutsch-polnische Beziehungen und deutsch-französisches Tandem“ einen Großteil der Diskussion.

Ein weiteres wichtiges Thema waren die Auswirkungen der so genannten „Green Deal- Politik“ auf der kommunalen Seite. Man diskutierte die Folgen der Wärme-, Energie-, Agrar- und Verkehrswende auf die Kommunen sowie die damit verbundenen finanzpolitischen Herausforderungen für die kommunale Seite.

Zum Abschluss wurde noch auf die verschiedenen Veranstaltungsaktivitäten des Verbandes auf europäischer Ebene verwiesen, die sich den Themen „EU-Stabilitätspakt, EU-Sozialpolitik und EU-Verkehrspolitik widmen werden oder gewidmet haben.

Weitere Informationen:

 


Video Grußwort:

Videogrußwort von MdEP Dr. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.

 

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