Bereits seit vielen Jahren setzt sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund für einen flächendeckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur ein. Dabei können wir durchaus auf Erfolge zurückblicken. Die Breitband-Strategie der Bundesregierung, zahlreiche Förderprogramme und nicht zuletzt das Engagement von Infrastrukturunternehmen wie der Deutschen Telekom haben dazu beigetragen, dass sich die Versorgungslage in den vergangenen Jahren vielerorts deutlich verbessert hat. Gerade Technologien wie LTE, aber auch neue Methoden zur Ertüchtigung der bereits vorhandenen Infrastrukturen, haben dazu beigetragen, dass heute in den allermeisten Regionen höhere Bandbreiten zur Verfügung stehen als noch vor wenigen Jahren. Gleichzeitig steigen aber durch neue Anwendungen auch die Anforderungen an das schnelle Internet. Teilweise kann der Ausbaufortschritt mit dem Hunger nach Bandbreite nicht mithalten.
Mit ihrer Breitband-Strategie hat sich die Bundesregierung im Jahr 2013 das Ziel gesetzt, Deutschland bis Ende des Jahres 2018 flächendeckend mit 50 MBit/s zu versorgen. Dieses Ziel wird aller Voraussicht nach nicht vollständig erreicht. Vor allem in den ländlichen Regionen sind immer noch viele Städte und Gemeinden nur unzureichend an das schnelle Netz angebunden. Daher müssen sich die Ausbauanstrengungen in naher Zukunft auf diese Gebiete konzentrieren. Eine gute Versorgung für alle Regionen und alle Haushalte muss eindeutig Vorrang vor dem Gigabit-Ausbau in ohnehin bereits gut versorgten Gebieten haben. Gerade für die Kommunen im ländlichen Raum ist eine leistungsfähige Breitbandversorgung von elementarer Bedeutung. Deutschland braucht flächendeckend ein schnelles Netz, wenn die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Lebensqualität vor Ort nicht gefährdet werden sollen.
Weitere Fortschritte bei der Breitbandversorgung werden wir nur erreichen, wenn Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Besonders dort, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau derzeit nicht darstellbar ist, sind Kooperationen erforderlich. Wir brauchen mehr Miteinander und weniger Gegeneinander. Dazu gehört auch eine engere Abstimmung und eine intelligentere Ausbauplanung, um vorhandene Synergieeffekte zu nutzen und die Kosten zu senken. Städte und Gemeinden werden ihren Beitrag zu einer besseren Zusammenarbeit leisten.
Gleichzeitig wird es aber ohne zusätzliche Gelder nicht funktionieren. Das im Jahr 2015 auf den Weg gebrachte Förderprogramm muss auch über das Jahr 2018 hinaus, fortgeführt und mit ausreichenden Finanzmitteln unterlegt werden. Wichtig ist es zudem, die bürokratischen Hürden so niedrig wie möglich zu halten. Wir dürfen beim Ausbau keine Zeit verlieren.
Eine besondere Herausforderung, die den Breitbandausbau von anderen Infrastrukturvorhaben unterscheidet, ist die hohe Geschwindigkeit, mit der sich digitale Innovationen vollziehen. Anders als etwa im Verkehrsbereich sind lange Planungshorizonte kaum möglich, da sich nicht seriös abschätzen lässt, welche Anforderungen an die Datenleitungen in zehn oder fünfzehn Jahren gestellt werden. Sowohl bei der Ausbauplanung als auch bei der Definition von Technologiezielen ist daher Flexibilität im Denken und Handeln erforderlich.
Auch für die kommenden Jahre wird der Breitbandausbau einen Platz ganz oben auf der politischen Agenda einnehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wird dieses Thema weiterhin in enger Abstimmung mit der Bundespolitik und den Telekommunikationsunternehmen begleiten und die kommunalen Interessen mit Nachdruck vertreten. Unser Ziel bleibt ein flächendeckender Ausbau mit einer zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur – damit Deutschland für die Digitalisierung gerüstet ist.