Pressemitteilungen

Erster DStGB-Vizepräsident Ralph Spiegler, Bürgermeister der VG Nieder-Olm bei der 1. Kommunaltagung des BMI — © DStGB | Salden

19.11.2024Pressemitteilung Erste BMI-Kommunaltagung: Gemeinsam gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

19.11.2024

Austausch zwischen Bund und Kommunen zu kommunaler Daseinsvorsorge und Stärkung der Resilienz.

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07.11.2024Pressemitteilung 3. Frauenkongress kommunal in Magdeburg - Frauen.Macht.Kommunalpolitik.

07.11.2024

Nur 13,5 Prozent Bürgermeisterinnen in Deutschland. Mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Politik wagen. Demokratien widerstandsfähiger ausgestalten.

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Eine muslimische Immigrantin sitzt am Tisch und sieht sich während des Unterrichts Blätter mit Grammatikaufgaben an. — © pressmaster - stock.adobe.com

29.10.2024Pressemitteilung Integrationsoffensive starten

29.10.2024

Der Ausschuss für Recht, Personal und Organisation forderte im Rahmen seiner Sitzung am 28./29. Oktober in Paderborn Bund und Länder dazu auf, angesichts der akuten Überlastung vieler Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten, die Migrationspolitik gemeinsam neu aufzustellen. …

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Finanzen berechnen — © Paulista - stock.adobe.com

24.10.2024Pressemitteilung Starke Kommunen: Beschluss der MPK weist in die richtige Richtung – Forderungen mit Leben füllen

24.10.2024

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen, dass die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten einen wichtigen Beschluss zu den Kommunen als Basis der demokratischen Gesellschaft gefasst hat. „Städte, Landkreise und Gemeinden sind die Orte, an denen die Bürgerinnen und Bürger den …

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Geld und Steuern — © Coloures-pic - Fotolia.com

24.10.2024Pressemitteilung Steuerschätzung lässt keine Entlastung erwarten

24.10.2024

„Die heute veröffentlichten Zahlen der Steuerschätzung sind erwartungsgemäß ernüchternd. Die finanzielle Lage in den Städten und Gemeinden ist so angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, so Dr. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) in Berlin.

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15.10.2024Pressemitteilung Kommunalfinanzen stabilisieren, Investitionen ermöglichen

15.10.2024

Auf der 109. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft in Niedergörsdorf standen die prekäre Finanzlage und die Herausforderungen der Energie- und Wärmewende im Mittelpunkt der Diskussion. „Die Schere zwischen von kommunaler Seite kaum begrenzbaren Ausgaben und den Einnahmen …

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15.10.2024Pressemitteilung Kommunen erwarten dauerhafte Kostenbeteiligung des Bundes an der Kindertagesbetreuung

15.10.2024

Die Kommunen erwarten, dass auf Dauer angelegte Qualitätsverbesserungen bei der Kindertagesbetreuung auskömmlich und dauerhaft finanziert sein müssen und Qualitätsstandards nicht bundesweit, sondern lediglich in den Bundesländern festgelegt werden können. Eine langfristige und verlässliche …

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10.10.2024Pressemitteilung Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände verbessern Restitutionspraxis in Deutschland

10.10.2024

Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände verbessern Restitutionspraxis in Deutschland und stärken die Einbindung der Opfer und ihrer Nachfahren.

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08.10.2024Pressemeldung Digitalpakt Schule: Planungsunsicherheit gefährdet erreichte Erfolge

08.10.2024

Die Unsicherheit über eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule gefährdet die erreichten Erfolge bei der Digitalisierung der Schulen. Trotz der 5 Milliarden Euro, die seit 2019 für die zukunftsfähige digitale Ausstattung der Schulen bereitgestellt worden sind, ist dieser Prozess keineswegs …

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07.10.2024Pressemeldung Bundesgesetz bremst kommunale Projekte aus

07.10.2024

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sorgt sich um zahlreiche Entwicklungsprojekte in den Kommunen auf ehemaligen Bahnflächen. Im Rahmen seiner Sitzung am 08.10.2024 in Traben-Trarbach appellierte das Gremium an die Bundespolitik, eine kürzlich …

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