Berlin, 22. November 2023. Kommunale Verwaltungen stehen vor immer komplexeren Herausforderungen, innovative Ansätze sind dringend gefragt. Gleichzeitig gibt es überall in Deutschland gute, funktionierende Lösungen – was an einem Ort schon erfolgreich erprobt wurde, könnte an viel mehr Orten wirken. Mit dem Siegel „Bewährt vor Ort“ wollen der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und Re:Form, eine neu geschaffene Allianz von Verwaltungspionier:innen, das ermöglichen. Das Siegel zeichnet wegweisende Innovationen aus Kommunen aus und stärkt ihre Verbreitung.
Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen, übernimmt den Vorsitz der Jury. Sie sagt: „Unser Land kann so viel, das sehe ich regelmäßig vor Ort in den Kommunen. Wir brauchen Wege, diese bewährten Maßnahmen und Projekte auch zu verbreiten. Hier setzt ‘Bewährt-vor-Ort’ an.“
Alexander Handschuh vom Deutschen Städte- und Gemeindebund sagt dazu: „Es sind oft die kleinen, nicht sofort sichtbaren Maßnahmen, die unseren Alltag vereinfachen, uns die Arbeit und das Leben verbessern. In vielen deutschen Verwaltungen werden diese Praktiken bereits gelebt und entsprechende Projekte umgesetzt.“
Robert Peter von ProjectTogether, die gemeinnützige Organisation hinter Re:Form, ergänzt: „Deutschlands Kommunen stecken voller Innovationskraft. Überall gibt es wegweisende Ideen. Es ist längst Zeit, dass wir nicht nur die Probleme, sondern auch die Lösungen miteinander teilen. Wir laden alle kreativen Kommunen ein, sich jetzt für ‘Bewährt vor Ort’ zu bewerben!“
Vergeben wird das „Bewährt vor Ort“ -Siegel zum ersten Mal im Januar 2024: Eine Jury zeichnet die besten Lösungen in drei Bereichen aus: 1. Regeländerungen, 2. Änderungen der Verwaltungspraxis und 3. Produkte oder Projekte, die eine Verwaltungseinheit in Zusammenarbeit mit einer gemeinnützigen Organisation umgesetzt hat. Erfüllen müssen die Lösungen die Kriterien Skalierbarkeit, Eignung für den öffentlichen Sektor, Innovationskraft und Nachhaltigkeit.
- Skalierbarkeit
Für Lösungen, die durch eine gemeinwohlorientierte Organisation entwickelt wurden:
Die Lösung ist mindestens in zwei Verwaltungseinheiten implementiert und über einen für die Lösung angemessenen Zeitraum etabliert. Es gibt für die Lösung Vertreter:innen aus den Verwaltungen, die bereit sind, eine positive Einschätzung zu geben, die im Rahmen der Bewerbung eingereicht wird. Dies schafft Vertrauen und animiert zur Nachahmung.
Für Lösungen, die von einer Kommune entwickelt wurden: Die Lösung ist bereits in mindestens zwei Verwaltungseinheiten implementiert. Eine Kooperationsabsicht mit einer anderen Kommune ist ausreichend, wenn die Implementierung außerhalb einer Kommune noch nicht erfolgt ist. Es ist möglich, dass sich Kommunen mit ähnlichen Lösungen zusammenschließen und gemeinsam bewerben.
- Eignung für den öffentlichen Sektor: Die Lösung wird in einer Verwaltungseinheit oder mit einer Partnerorganisation, die Gemeinwohlorientierung in ihrer Organisationsform ausgedrückt hat, umgesetzt – beispielsweise in ihrer Satzung oder durch ihre gemeinnützige Rechtsform.
- Innovationskraft: Die Lösung ist ein innovativer Ansatz für eine gesellschaftliche Herausforderung und ein konkretes Projekt, eine Verwaltungspraktik oder eine Rechtsänderung.
- Nachhaltigkeit: Die Lösung erfüllt einen nachhaltigen Ansatz und trägt dazu bei, mindestens ein Social Development Goal zu erfüllen. Die Jury setzt sich zusammen aus Vertreter:innen verschiedener Ebenen der Verwaltung und wird transparent und unparteiisch arbeiten. In die Auswahl der besten Lösungen werden die Jurymitglieder ihre Expertise aus der kommunalen Praxis einfließen lassen.
Bewerbungen für die erstmalige Vergabe von „Bewährt vor Ort“ sind bis zum 17.Januar 2024 über die Website von Re:Form möglich. Die Jury für „Bewährt vor Ort“
- Vorsitzende der Jury: Elisabeth Kaiser, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen
- Johannes Rothmund, Bürgermeister von Eichenzell, Hessen
- Daniel Iliev, Bürgermeister in Heringen a.d. Werra, Hessen
- Prof. Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT)
- Eileen O’Sullivan, Dezernentin in Frankfurt am Main, Hessen
- Ermana Nurkovic, Leitung Stabsstelle Transformationsbüro Region Hannover, Niedersachsen
- Alexander Handschuh, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
- Thorsten Krüger, Landrat vom Kreis Cuxhaven, Niedersachsen
- Judith Horrichs, Referatsleiterin im Bundeskanzleramt
- Birgit Kreß, Bürgermeisterin von Markt Erlbach, Bayern
Pressekontakte
Alexander Handschuh, lexander.handschuh@dstgb.de, Tel. 030.773.072.53
Johannes Tödte, jtoedte@projecttogether.org, Tel.: 0176.477.459.97
Über Re:Form
Re:Form ist eine Allianz für den Staat von morgen, in der Verwaltungspionier:innen aus Bund, Ländern und Kommunen zusammenkommen
Re:Form ist eine Allianz für den Staat von morgen und bringt Verwaltungspionier:innen aus Bund, Ländern und Kommunen zusammen. Gemeinsam erproben sie die Instrumente und Methoden, die heute schon den Staat von morgen verwirklichen. Re:Form ist eine Initiative der gemeinnützigen Organisation ProjectTogether und wird von der Stiftung Mercator gefördert.
Zum Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB):
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vertritt als kommunaler Spitzenverband die Interessen von rund 11.000 großen, mittelgroßen und kleinen Städten und Gemeinden gegenüber Bund, Ländern und auf der europäischen Ebene.