Archiv 2023 | DStGB

Aktuelle Meldungen

Abgeordnete im Bundesrat heben die Hand zur Abstimmung. — © Bundesrat | Steffen Kugler

20.12.2023Klimaschutz Klimaanpassungsgesetz passiert Bundesrat

Das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 15.12.2023 passiert und hat damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit dem Gesetz wird erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland …

Hausplan — DAG IRLE, © darknightsky - stock.adobe.com

05.06.2023Stadtentwicklung EuGH: UVP-Pflicht darf bei Städtebauprojekt nicht allein von dessen Größe abhängen

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.05.2023 (C-575/21) festgestellt, dass die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei einem Städtebauprojekt (hier: "Heumarkt Neu" in Wien) nicht ausschließlich von dessen Größe abhängen darf. Zu berücksichtigen sind auch …

Soldatin mit einem Fernglas — © milanmarkovic78 - Fotolia.com

01.06.2023Soziales Der „Tag der Bundeswehr“ am 17. Juni 202

Der Tag der Bundeswehr bietet die Gelegenheit, hinter die Kulissen unserer Parlamentsarmee zu schauen. Im Mittelpunkt stehen die Truppe und wie sie sich mit ihren Kapazitäten bzw. Fähigkeiten für die Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch für das internationale Krisenmanagement einsetzt. Dieses …

Stand eines Bio-Wochenmarktes mit regionalen Erzeugnissen. — Matej Kastelic, © Matej Kastelic

01.06.2023Gesundheit Praxisleitfaden: 15 kommunale Instrumente zur Stärkung der lokalen nachhaltigen Ernährungswirtschaft

Die Bedeutung der Ernährung auf dem Weg zu klimagerechten Städten und Gemeinden wird immer deutlicher. Eine entscheidende Rolle kommt dabei der lokalen Ernährungswirtschaft zu, welche alle Bereiche von landwirtschaftlicher Produktion über Verarbeitung, Logistik und Vertrieb bis hin zu Konsum von …

Architektur Planung Zeichung Miniatur Modelle — © Gunnar Assmy - Fotolia.com

29.05.2023Wohnungspolitik Einfamilienhäuser in der Bauleitplanung

Der Deutsche Städte und Gemeindebund spricht sich gegen ein generelles Verbot von Einfamilienhäusern aus. In Deutschland gibt es zurzeit circa 42 Millionen Wohnungen, 12,8 Millionen Einfamilienhäuser.

© Koelnmesse GmbH

26.05.2023Mobilität DStGB auf der polisMOBILITY

Als Partner der Kongressmesse polisMOBILITY war der DStGB an mehreren Formaten beteiligt, um den kommunalen Erfahrungsaustausch zur Verkehrswende zu unterstützen und die Belange der Städte- und Gemeinden zu adressieren.

Rostock alte Skyline — © SeanPavonePhoto - Fotolia.com

25.05.2023DStGB-Hauptausschuss Zeitenwende nur mit starken Städten und Gemeinden

Am 12./13. Juni findet in Berlin unter dem Titel „Zeitenwende nur mit starken Städten und Gemeinden“ der Hauptausschuss des DStGB statt. Bei der zweitägigen Veranstaltung wird neben weiteren hochkarätigen Referentinnen und Referenten unter anderem Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck zu Gast …

#mehrAchtung — © BMDV

25.05.2023Verkehrssicherheit DStGB unterstützt neue Verkehrssicherheitsinitiative #mehrAchtung

Der DStGB unterstützt die neue Verkehrssicherheitsinitiative des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und des Deutschen Verkehrssicherheitsrat. Gemeinsam mit weiteren Partnern bringen wir #mehrAchtung auf die Straße. Die Kampagne #mehrAchtung appelliert an die Eigenverantwortung der …

Umweltzerstörung — © lassedesignen - stock.adobe.com

24.05.2023Neues Positionspapier Hitze und Dürre in Städten und Gemeinden

Extremwetterereignisse als Folgen des globalen Klimawandels nehmen weiter zu. Die Auswirkungen sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. In einem aktualisierten Positionspapier greift der DStGB die Entwicklungen auf und beleuchtet die kommunalen Handlungsspielräume und …

Fachkraft installiert Solarmodule auf einem Dach — © dusan petkovic - stock.adobe.com

23.05.2023Pressemitteilung Mustervertrag erleichtert Beteiligung von Kommunen an neuen und bestehenden Solarparks

Seit über einem Jahr können Kommunen finanziell von neuen PV-Freiflächenanlagen profitieren. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 (EEG 2023) gilt das auch für Bestandsanlagen. Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft stellt nun einen neuen Mustervertrag zur Verfügung und wirbt für eine stärkere …

Luftaufnahme von Solarpanelfeldern in einem Solarpark — © Olivier - stock.adobe.com

23.05.2023Erneuerbare Energien Veröffentlichung der Musterverträge zur finanziellen Beteiligung an Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 (EEG 2023) gelten seit dem 1. Januar 2023 neue Regeln, um Standortkommunen am Betrieb von neuen und bestehenden PV-Freiflächenanlangen zu beteiligen. Nach der Neufassung des § 6 im EEG 2023 sollen Betreiber von Freiflächenanlagen betroffene Gemeinden …

Ukrainische Flüchtlinge verlassen die Ukraine. Menschen mit Rollkoffern gehen hintereinander her. — © alonaphoto - stock.adobe.com

17.05.2023Pressemitteilung Flüchtlingspolitik und Cybersicherheit als Schwerpunkte

Wenige Tage nach der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler stand die Flüchtlingspolitik im Fokus der Beratungen des Ausschusses für Recht, Personal und Organisation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Heizungsthermostat — © Ralf Kalytta - stock.adobe.com

16.05.2023Pressemitteilung Kommunen fordern Wärmewende mit Plan und Augenmaß

Die Transformation des Wärmesektors in Deutschland hin zu einer klimaneutralen Versorgung bis zum Jahr 2045 ist ein großer Kraftakt für die Kommunen und kommunalen Unternehmen. „Die Städte und Gemeinden erkennen die Notwendigkeit einer klimaneutralen Energieversorgung für die Erreichung der …

Treffen des DStGB-Finanzausschuss 2023 in Lauterbach. — © DStGB

16.05.2023Pressemitteilung Prekäre Finanzlage der Kommunen

Die prekäre Finanzlage der Kommunen sowie die transformativen Herausforderungen in Zeiten multipler Krisen standen im Mittelpunkt der 106. Sitzung des DStGB-Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft in Lauterbach. „Die kommunal kaum steuerbare Ausgabenexplosion nimmt den Kommunen dabei …

Radwegebau — © Kara - Fotolia.com

15.05.2023KfW Kommunalpanel Kommunaler Investitionsrückstand wächst auf rund 166 Milliarden Euro

Die Ergebnisse des aktuellen KfW Kommunalpanel, der Befragung der Kämmereien in Kommunen für das Jahr 2023, liegen vor. Der Investitionsrückstand wächst demnach weiter auf nun rund 166 Milliarden Euro. Trotz erheblicher kommunaler Anstrengungen ist an Schulen, Straßen und Wegen, Gebäuden und vielem …

Illustration zum Tag der Städtebauförderung 2023 — © BBR

12.05.2023Pressemitteilung Städtebauförderung für nachhaltige Stadtentwicklung und lebenswerte Quartiere

Wir im Quartier: Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am Samstag, 13. Mai 2023 mit Bundesbauministerin Klara Geywitz in Ulm.