Archiv 2023 | DStGB

Aktuelle Meldungen

Abgeordnete im Bundesrat heben die Hand zur Abstimmung. — © Bundesrat | Steffen Kugler

20.12.2023Klimaschutz Klimaanpassungsgesetz passiert Bundesrat

Das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 15.12.2023 passiert und hat damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit dem Gesetz wird erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland …

Ausgabe Nr. 03-2023 der DStGB-Zeitschrift Stadt und Gemeinde digital — © Groß: metamorworks | Klein v. l.: sdecoret | Ingo Bartussek|Jelita - alle stock.adobe.com

12.06.2023DStGB-Magazin Neue Ausgabe der Stadt und Gemeinde digital erschienen

Die aktuelle Ausgabe des DStGB ePapers beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Themen Digitalisierung, Cloud-Technologien und Künstliche Intelligenz. Gastbeiträge enthält die vierzigseitige Zeitschrift u. a. von Bundes-CIO, Dr. Markus Richter, dem Vorsitzenden des IT-Planungsrates, Patrick …

Dr. André Berghegger, MdB — © Anja Sünderhuse

12.06.2023Wahlen Dr. André Berghegger zum neuen Hauptgeschäftsführer des DStGB gewählt

Dr. André Berghegger wird ab dem 01. Januar 2024 neuer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Der Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes wählte den 51 Jahre alten Juristen bei seiner heutigen Sitzung in Berlin zum Nachfolger von Dr. Gerd Landsberg, der Ende des Jahres …

© Jens Hoffmann, GG24.de

12.06.2023Asyl und Flüchtlinge Neustart in der Migrationspolitik einleiten

Migrationsgesetzbuch schaffen – Verantwortung von Bund und Ländern als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz festschreiben: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen Neustart in der Migrationspolitik. „So wie es jetzt läuft, darf und kann es nicht weitergehen“, sagten der Präsident, Erster …

Sozialministerin Petra Grimm-Benne (Sachsen-Anhalt) bei der Auftaktveranstaltung Trittsicher in die Zukunft in Magdeburg. — © DStGB

06.06.2023Auftaktveranstaltung „Trittsicher in die Zukunft“: Auftakt zur Gesundheitskampagne für Seniorinnen und Senioren

Das Präventionsprogramm „Trittsicher in die Zukunft“ soll mithilfe von Bewegungskursen den Folgen altersbedingter Erkrankungen entgegenwirken. Für Seniorinnen und Senioren in den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg wird das Angebot ab Januar 2024 …

Alte Frau — © Alexander Raths - Fotolia.com

06.06.2023Neues Positionspapier Freiwilligenstrukturen stärken und verbindliches Anerkennungssystem festlegen

Im aktuellen Positionspapier zum Thema freiwilliges Engagement fordert der DStGB ein verbindliches System, in dem festgelegt wird, welche Vorteile, auch dauerhaft, mit einer freiwilligen Verpflichtung verbunden sind. Der DStGB hält eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen für denkbar.

Hausplan — DAG IRLE, © darknightsky - stock.adobe.com

05.06.2023Stadtentwicklung EuGH: UVP-Pflicht darf bei Städtebauprojekt nicht allein von dessen Größe abhängen

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.05.2023 (C-575/21) festgestellt, dass die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei einem Städtebauprojekt (hier: "Heumarkt Neu" in Wien) nicht ausschließlich von dessen Größe abhängen darf. Zu berücksichtigen sind auch …

Soldatin mit einem Fernglas — © milanmarkovic78 - Fotolia.com

01.06.2023Soziales Der „Tag der Bundeswehr“ am 17. Juni 202

Der Tag der Bundeswehr bietet die Gelegenheit, hinter die Kulissen unserer Parlamentsarmee zu schauen. Im Mittelpunkt stehen die Truppe und wie sie sich mit ihren Kapazitäten bzw. Fähigkeiten für die Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch für das internationale Krisenmanagement einsetzt. Dieses …

Stand eines Bio-Wochenmarktes mit regionalen Erzeugnissen. — Matej Kastelic, © Matej Kastelic

01.06.2023Gesundheit Praxisleitfaden: 15 kommunale Instrumente zur Stärkung der lokalen nachhaltigen Ernährungswirtschaft

Die Bedeutung der Ernährung auf dem Weg zu klimagerechten Städten und Gemeinden wird immer deutlicher. Eine entscheidende Rolle kommt dabei der lokalen Ernährungswirtschaft zu, welche alle Bereiche von landwirtschaftlicher Produktion über Verarbeitung, Logistik und Vertrieb bis hin zu Konsum von …

Architektur Planung Zeichung Miniatur Modelle — © Gunnar Assmy - Fotolia.com

29.05.2023Wohnungspolitik Einfamilienhäuser in der Bauleitplanung

Der Deutsche Städte und Gemeindebund spricht sich gegen ein generelles Verbot von Einfamilienhäusern aus. In Deutschland gibt es zurzeit circa 42 Millionen Wohnungen, 12,8 Millionen Einfamilienhäuser.

© Koelnmesse GmbH

26.05.2023Mobilität DStGB auf der polisMOBILITY

Als Partner der Kongressmesse polisMOBILITY war der DStGB an mehreren Formaten beteiligt, um den kommunalen Erfahrungsaustausch zur Verkehrswende zu unterstützen und die Belange der Städte- und Gemeinden zu adressieren.

Rostock alte Skyline — © SeanPavonePhoto - Fotolia.com

25.05.2023DStGB-Hauptausschuss Zeitenwende nur mit starken Städten und Gemeinden

Am 12./13. Juni findet in Berlin unter dem Titel „Zeitenwende nur mit starken Städten und Gemeinden“ der Hauptausschuss des DStGB statt. Bei der zweitägigen Veranstaltung wird neben weiteren hochkarätigen Referentinnen und Referenten unter anderem Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck zu Gast …

#mehrAchtung — © BMDV

25.05.2023Verkehrssicherheit DStGB unterstützt neue Verkehrssicherheitsinitiative #mehrAchtung

Der DStGB unterstützt die neue Verkehrssicherheitsinitiative des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und des Deutschen Verkehrssicherheitsrat. Gemeinsam mit weiteren Partnern bringen wir #mehrAchtung auf die Straße. Die Kampagne #mehrAchtung appelliert an die Eigenverantwortung der …

Umweltzerstörung — © lassedesignen - stock.adobe.com

24.05.2023Neues Positionspapier Hitze und Dürre in Städten und Gemeinden

Extremwetterereignisse als Folgen des globalen Klimawandels nehmen weiter zu. Die Auswirkungen sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. In einem aktualisierten Positionspapier greift der DStGB die Entwicklungen auf und beleuchtet die kommunalen Handlungsspielräume und …

Fachkraft installiert Solarmodule auf einem Dach — © dusan petkovic - stock.adobe.com

23.05.2023Pressemitteilung Mustervertrag erleichtert Beteiligung von Kommunen an neuen und bestehenden Solarparks

Seit über einem Jahr können Kommunen finanziell von neuen PV-Freiflächenanlagen profitieren. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 (EEG 2023) gilt das auch für Bestandsanlagen. Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft stellt nun einen neuen Mustervertrag zur Verfügung und wirbt für eine stärkere …

Luftaufnahme von Solarpanelfeldern in einem Solarpark — © Olivier - stock.adobe.com

23.05.2023Erneuerbare Energien Veröffentlichung der Musterverträge zur finanziellen Beteiligung an Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 (EEG 2023) gelten seit dem 1. Januar 2023 neue Regeln, um Standortkommunen am Betrieb von neuen und bestehenden PV-Freiflächenanlangen zu beteiligen. Nach der Neufassung des § 6 im EEG 2023 sollen Betreiber von Freiflächenanlagen betroffene Gemeinden …