Archiv 2023 | DStGB

Aktuelle Meldungen

Abgeordnete im Bundesrat heben die Hand zur Abstimmung. — © Bundesrat | Steffen Kugler

20.12.2023Klimaschutz Klimaanpassungsgesetz passiert Bundesrat

Das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 15.12.2023 passiert und hat damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit dem Gesetz wird erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland …

Bundesweiter Warntag: Probewarnung auf dem Smarthone — © BBK

13.09.2023Katastrophenschutz Bundesweiter Warntag am 14. September 2023

Am bundesweiten Warntag am 14. September 2023 soll die technische Warninfrastruktur einer Belastungsprobe unterzogen werden. Dazu wird ab 11:00 Uhr eine Probewarnung in Form eines Warntextes an alle am Modularen Warnsystem des Bundes angeschlossene Warnmultiplikatoren (z.B. Rundfunksender und …

Mobilitätsstation — © Kiel Region

12.09.2023Mobilität DStGB unterstützt neue Fördermaßnahme „LandStation“

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unterstützt mit einer neuen Fördermaßnahme Mobilitätsstationen im ländlichen Raum. Das Programm „LandStation“ zielt darauf ab, durch die Kombination von Mobilitätsstationen und Mehrfunktionshäusern zu einer Verbesserung der Lebensqualität und …

© DStGB

11.09.2023Stadtentwicklung Auftakt zur Tagungsreihe "Mittendrin und gut versorgt"

Der DStGB am 25. Januar 2024 in Kooperation mit dem Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen zur Veranstaltung „Mittendrin und gut versorgt“ nach Kamen/NRW ein.

Sitzung des DStGB Arbeitskreis Garnisonen 2023 — © DStGB

11.09.2023Soziales Garnisonsstädte fordern Zeitenwende für eine bessere Infrastruktur

Der Arbeitskreis Garnisonen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert vom Bund und Ländern eine bundesweite Verbesserung der Infrastruktur von Bundeswehrstandorten. Daneben wurde eine bessere Anbindung der Standorte an den Nah- und Fernverkehr gefordert. Bahnanbindungen müssen (re-)aktiviert, …

100 Euro-Scheine, die sich langsam von oben her in Konfetti auflösen — © photoschmidt 2022 - stock.adobe.com

05.09.2023Kommunalfinanzen Kommunen finanziell besser ausstatten – Verfall der Infrastruktur stoppen

Der Kommunale Finanzreport 2023 der Bertelsmann Stiftung zeigt einmal mehr die mehr als angespannte Finanzlage der Städte und Gemeinden und zeigt sehr deutlich die regionalen Unterschiede auf. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer, Dr. Gerd Landsberg.

Elektroauto lädt im Sonnenuntergang — © Vittaya_25 - stock.adobe.com

05.09.2023Elektromobilität Leitfaden zu Ladeinfrastruktur in Kommunen

Unter Mitwirkung des DStGB und kommunaler Praktiker wurde ein neuer Leitfaden erstellt, der Städte und Gemeinden über zentrale Fragen beim Aufbau von Ladeinfrastruktur informiert. Der Fokus der neuen Publikation von Agora Verkehrswende, Deutschem Städte- und Gemeindebund und Deutschem Städtetag …

Ortschaft in Deutschland aus der Luft — © Christian Schwier - stock.adobe.com

01.09.2023DStGB-Positionspapier Gegen Mittelkürzungen in ländlichen Räumen

In einem neuen Positionspapier spricht sich der DStGB deutlich gegen drohende Mittelkürzungen bei der ländlichen Entwicklung aus. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024 sieht massive Streichungen bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) …

Tageslicht Foto von einer dreispurigen Straße, die parallel zu einer Straßenbahnlinie verläuft. — © Jürgen Fälchle - stock.adobe.com

30.08.2023Verkehrsinfrastruktur Studie zu Investitionsbedarfen im Verkehrssystem

Eine mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände erstellte Studie zeigt den Zustand und den massiven Investitionsbedarf von Straßen und ÖPNV-Netzen in den Städten und Gemeinden auf. Dieser wird bis zum Jahr 2030 auf 372 Milliarden Euro geschätzt, was die dramatische Unterfinanzierung der …

Straßenbahnfahrt bei schlechtem Wetter in der Dunkelheit. — © Sieku Photo - stock.adobe.com

29.08.2023Pressemitteilung Deutschlandticket: Kommunen warnen vor dem Aus

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat einen Ausgleich des tatsächlichen finanziellen Mehrbedarfs beim Deutschlandtickets abgelehnt. Als ÖPNV-Aufgabenträger, die das Nahverkehrsangebot planen, organisieren und finanzieren müssen, weisen die Kommunen darauf hin, dass ohne eine Finanzierungszusage …

Timm Fuchs, DStGB — © Screenshort; Timm Fuchs

25.08.2023Klimaschutz Strategie zum Hitzeschutz wird erarbeitet

Das Bundesbauministerium erarbeitet derzeit eine Strategie zum Hitzeschutz in der Stadtentwicklung und hat den DStGB zur Mitwirkung eingeladen. Im Rahmen der Auftaktsitzung im Ministerium haben 6 Städte Best Practice vorgestellt.

Presse Nachrichten — © svort - Fotolia.com

22.08.202306.09.2023, Bonn Erster Deutscher Pressetag lokal

Die Freiherr vom Stein Akademie und der DStGB veranstalten am 06. September 2023 in Bonn unter dem Titel "Lokaljournalismus - Bausteine für die Demokratie" den „1. Deutschen Pressetag Lokal“. Mit dabei u. a. Minister Nathanael Liminski, WDR-Journalistin Ina Kiesewetter und Podcasterin Helene …

Geld, Stift und Schild mit Finanzierung — © Marco2811 - Fotolia.com

18.08.2023Kommunalfinanzen Wachstumschancengesetz legt Axt an die Kommunalfinanzierung

Während der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Mindestbesteuerungsrichtlinie vom Bundeskabinett beschlossen wurde, wurde das Wachstumschancengesetz vertagt. Eine Einigung wird nun im Rahmen der Kabinettsklausur Ende des Monats in Meseberg angestrebt. Beide Gesetze haben massive Auswirkungen auf die …

© Kämmerertag

17.08.2023Finanzen 19. Deutscher Kämmerertag

Am 6. und 7. September kommen in Berlin wieder die Finanzentscheider des öffentlichen Sektors zum 19. Deutschen Kämmerertag zusammen. Neben Inputs von kommunalen Praktikern sind am Rednerpult und auf den Podien unter anderem die BMF-Staatssekretärin Luise Hölscher, der baden-württembergische …

aggressives Drohen Kopf seitlich — © fpic - stock.adobe.com

17.08.2023dbb-Bürgerbefragung 2023 Vertrauen in den Staat und seine Leistungsfähigkeit nimmt ab – Angriffe auf Beschäftigte im öffentlichen Dienst dagegen weiter zu

Laut der aktuellen dbb-Bürgerbefragung sehen zwei Drittel der Befragten in nahezu allen Bevölkerungs- und Wählergruppen den Staat in Bezug auf seine Aufgaben und Probleme – insbesondere hinsichtlich der Asyl- und Flüchtlingspolitik, der Schul- und Bildungspolitik und dem Klima- und Umweltschutz als …

Frau zeigt mit Hand an zu stoppen — © vadymvdrobot - stock.adobe.com

17.08.2023Interview Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker/innen sind Angriffe auf die lokale Demokratie

In einem Interview mit dem Behördenspiegel ,mit dem Titel „Die Grenze des Zumutbaren“ spricht Miriam Marnich, Referatsleiterin beim DStGB, über den Anstieg und die Veränderung der Qualität von Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker/innen, eine zunehmende Politik- und Staatsverdrossenheit und ein …