Archiv 2023 | DStGB

Aktuelle Meldungen

Abgeordnete im Bundesrat heben die Hand zur Abstimmung. — © Bundesrat | Steffen Kugler

20.12.2023Klimaschutz Klimaanpassungsgesetz passiert Bundesrat

Das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 15.12.2023 passiert und hat damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit dem Gesetz wird erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland …

Tag des Wasser - Hand die einen Wassertropfen auffängt, in dem sich die Erde spiegelt. — © iDoPixBox - stock.adobe.com

22.03.2023Tag des Wassers Wasserwende beschleunigen – Nationale Wasserstrategie umsetzen

Das diesjährige Motto des Weltwassertages lautet „Accelerating Change“. Ein beschleunigter Wandel hin zu einem nachhaltigeren Umgang mit der wichtigen Ressource Wasser ist mehr denn je gefordert, denn der Druck gerade auf die Trinkwasserreserven nimmt weltweit zu. Langanhaltende Hitze- und …

Speyer Pilgerfigur und Dom — © Sina Ettmer - stock.adobe.com

21.03.2023Innenstädte Neuer Praxisleitfaden zur Innenstadtentwicklung

Das Institut für Städtebau und Wohnungswesen München (ISW) hat in Kooperation mit dem DStGB und dem Deutschen Städtetag die Publikation „Beispielhafte Entwicklungsprojekte für innerstädtische Bereiche – Neue Materialien zur Planungskultur“ veröffentlicht. Ziel es ist, gute Beispiele der …

Vorstellung des Maskottchens Unity auf dem Parlamentarischen Abend von Special Olympic Deutschland. V.l.n.r: Uwe Lübking, DStGB, Christiane Krajewski, Präsidentin von Special Olympics Deutschland und Mark Solomeyer, Vizepräsident und Athletensprecher Special Olympics Deutschland — © DStGB

17.03.2023Sport Noch 92 Tage bis zu den Special Olympics World Games Berlin 2023

92 Tage vor dem Start der Special Olympics World Games, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung, ist das Maskottchen der Weltspiele „Unity“ vorgestellt worden. Unity steht als Symbol für Miteinander, Freude und Aufregung. Vom 17. bis 25. Juni 2023 treffen sich 7.000 Athlet*innen mit …

Wasser — © Giuseppe Porzani - Fotolia.com

15.03.2023Wasser DStGB zur Nationalen Wasserstrategie

Wasser fließt nicht einfach aus dem Hahn, sondern ist das Ergebnis einer zuverlässigen und regionalen Aufbereitung der kommunalen Wasserwirtschaft. Gerade mit Blick auf zunehmende Hitze- und Dürreperioden müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam klare Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit …

Podiumsdiskussion auf dem Bildungsgipfel — © DStGB

14.03.2023Bildung Bildungsgipfel: Neue Form der Zusammenarbeit notwendig

Der Erste Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm hat auf dem sog. Bildungsgipfel die Bereitschaft bekundet, gemeinsam mit Bund und Ländern an einer Stärkung des Bildungssystems mitzuarbeiten.

Wasser — Anton Maltsev, © Anton Maltsev - Fotolia.com

14.03.2023Abwasser EU-Kommunalabwasserrichtlinie: Herstellerverantwortung verankern

Der DStGB hat sich gemeinsam mit weiteren Verbänden für eine erweiterte Herstellerverantwortung im europäischen und nationalen Wasserrecht ausgesprochen. Der insoweit von der EU-Kommunalabwasserrichtlinie verfolgte Ansatz ist zu begrüßen und sollte Vorbild für den nationalen Rechtsrahmen sein.

Energiemix Sonne und Wind — © Simon Kraus - Fotolia.com

13.03.2023Erneuerbare Energien Kommunale Forderungen beim PV-Gipfel

Am 10. März fand auf Einladung von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Dr. Robert Habeck der erste PV-Gipfel statt. Minister Habeck hatte Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden - darunter den DStGB - und Bundesländer eingeladen, um mit ihnen über eine Beschleunigung des Ausbaus von …

Glücklicher Schüler in voll besetzem Klassenraum — © Dragosh - stock.adobe.com

13.03.2023Positionspapier Bildungspolitik neu aufstellen

In seinem aktuellen Positionspapier fordert der DStGB die Bildungspolitik neu aufzustellen, die Schulen zu stärken und einen kooperativen Bildungsföderalismus zu etablieren.

World Global Ecology International Unity Learning Concept — © Rawpixel.com - stock.adobe.com

14.03.2023Positionspapier Kommunale Entwicklungspolitik

Der kommunalen Entwicklungspolitik kommt im Zuge der Agenda 2030 und der Implementierung der Nachhaltigkeitsziele immer Bedeutung zu. Die Corona-Krise und der russische Angriffskrieg auf die gesamte Ukraine haben zudem nachdrücklich die Notwendigkeit internationaler kommunaler Partnerschaften und …

In gelb blauen Wasserfarben gemalter Zug von Geflüchteten aus der Ukraine. — © pronoia - stock.adobe.com

09.03.2023Positionspapier Migrationspolitik neu aufstellen

In seinem aktuellen Positionspapier fordert der DStGB langfristige Strategien zu etablieren, eine gerechte Verteilung in Deutschland und Europa durchzusetzen, die Finanzierung dauerhaft zu gewährleisten sowie die Akzeptanz von Bevölkerung und Kommunen zu sichern.

Künstliche Intelligenz mit einem Mann, der einen Laptop benutzt. — © Tierney - stock.adobe.com

09.03.2023Digitalisierung OZG 2.0: „Wir haben keine Zeit zu verlieren“

Das Onlinezugangsgesetz hat die Erwartungen nicht erfüllt. Nun soll ein OZG 2.0 die Digitalisierung beschleunigen. Was braucht es dazu? Ein Beitrag von Andreas Erb von #stadtvonmorgen, die Plattform für die Transformation der Stadt.

Umweltzerstörung — © lassedesignen - stock.adobe.com

07.03.2023Klimawandel Szenarioanalyse bis 2050 zeigt erhebliche Folgekosten für Deutschland

Von 2000 bis 2021 sind deutschlandweit rund 145 Mrd. Euro Schäden durch die Folgen der Klimakrise entstanden. Laut einer aktuellen Studie, die vom BMWK beauftragt und vom BMUV fachlich begleitet wurde, werden diese bis Mitte des Jahrhunderts je nach Ausmaß der Erderwärmung auf 280 bis 900 Mrd. Euro …

Computer-Tastatur mit der Taste "Vergaberegeln Neu" — © momius - stock.adobe.com

02.03.2023Stellungnahme Vergabetransformationspaket: Kommunale Spitzenverbände nehmen Stellung

Die kommunalen Spitzenverbände haben im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur Transformation des Vergaberechts (Vergabetransformationspaket) am 17.02.2023 schriftlich Stellung genommen.

© Michele Ursi - stock.adobe.com

24.02.2023Gemeinsame Erklärung Deutsche Städte unterstützen den Wiederaufbau der Ukraine

Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges und der fortwährenden völkerrechtswidrigen Besetzung des ukrainischen Territoriums bekräftigen der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) ihre …

Aktenordner mit der Beschriftung Flüchtlingshilfe — Boris Zerwann, © Zerbor - Fotolia.com

17.02.2023Statement Finanzielle Entlastung der Kommunen muss kommen

Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels bei der Bundesinnenministerin zeigen Licht und Schatten. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.