Archiv 2023 | DStGB

Aktuelle Meldungen

Abgeordnete im Bundesrat heben die Hand zur Abstimmung. — © Bundesrat | Steffen Kugler

20.12.2023Klimaschutz Klimaanpassungsgesetz passiert Bundesrat

Das Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) hat den Bundesrat in seiner Sitzung vom 15.12.2023 passiert und hat damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit dem Gesetz wird erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland …

13.04.2023Windenergie Ausbau der Windenergie an Land

Beim Ausbau erneuerbarer Energien ist die Windkraft ein zentraler Baustein klimaneutraler Energieversorgung. Allerdings bleibt das Ausbauniveau noch deutlich hinter den gesteckten Zielen zurück. Ein Papier zum beschleunigten Ausbau der Windenergie an Land der Agora Energiewende führt 15 Maßnahmen …

Städtebauliches Modell aus Holz und Karton mit Weißen Bäumen — © DAG IRLE fotoarchitektur.com

05.04.2023 Bundeskongress „Tag der Regionen“ am 14. bis 16. Juni 2023 in Cottbus

In der Zeit vom 14. bis 16. Juni 2023 findet der 1. Bundeskongress „Tag der Regionen“ in Cottbus statt. Der Kongress steht unter dem Motto „Die Welt im Wandel – So gelingt die Transformation in der Region“. Der DStGB ist Kongresspartner und richtet eine eigene Begleitveranstaltung aus.

Electric scooters lined up — Roland Magnusson, © Copyright © 2019 Roland Magnusson, all rights reserved

05.04.2023Statement E-Scooter Verbot nicht zielführend

Ein pauschales Verbot von E-Scootern ist aus Sicht des DStGB trotz der Probleme nicht zielführend. Die E-Scooter können in einem Mobilitätskonzept einen Beitrag zu nachhaltiger Mobilität leisten.

Foto: v.l.n.r.: Bernd Düsterdiek, Mannus Weiß, Dr. Gerd Landsberg, Rainer Wendt, Ulrich Kelber, Dirk Vögeli — © Benjamin Westhoff

31.03.2023Datenschutz Hemmnis oder Treiber für die Gesellschaft und die Wirtschaft?

Der Senatsclub der Bundesstadt Bonn, das Bonner Juristische Forum und der DStGB haben zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema Datenschutz am 30.03.2023 in Bonn eingeladen. Als Impulsgeber konnten Prof. Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für Datenschutz und die Informationsfreiheit, und Rainer …

© Lightfield Studios - stock.adobe.com

30.03.2023Seniorenpolitik Selbstständig bis ins hohe Alter mit „Trittsicher in die Zukunft“

„Trittsicher in die Zukunft“ ist ein flächendeckendes Angebot zur Etablierung von analogen und digitalen Bewegungskursen für Seniorinnen und Senioren zwischen 70 und 90 Jahren im ländlichen Raum. Die motorischen Fähigkeiten und die körperliche Aktivität/Fitness sollen damit verbessert werden.

Gruppenfoto des Treffens der Vertreter:innen im IT-Planungsrat in Halle(Saale) — © Stadt Halle(Saale) - Thomas Ziegler

30.03.2023IT-Planungsrat Strategische Neuausrichtung nimmt Gestalt an

Neues Selbstverständnis, Neuausrichtung der Finanzierungsmodalitäten und stärkere kommunale Einbindung in die Nachnutzung von EfA-Leistungen: Mit diesen Schwerpunktthemen befasste sich der IT-Planungsrat in seiner 40. Sitzung, die heute in Halle stattfand. Die Beratungen des zentralen …

49 Euro Ticket in Deutschland — © gguy - stock.adobe.com

28.03.2023ÖPNV Deutschlandticket kann nur der erste Schritt sein

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes appellierte im Rahmen seiner Sitzung am 28. März 2023 in Grömitz an Bund und Länder, das Deutschlandticket dauerhaft auszufinanzieren und den im Koalitionsvertrag verankerten ÖPNV-Ausbau umzusetzen. Erst …

Mobilfunk schlechter Empfang — © © Chalermphon Hompluem

28.03.2023Pressemitteilung MIG tritt Mobilfunkvereinbarung der kommunalen Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreibern bei

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) ist der „Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau des Mobilfunknetzes“ (kurz: Mobilfunkvereinbarung), die bereits 2001 zwischen den drei kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städte- und Gemeindebund, …

Demonstration von Streikteilnehmer:innen — © karepa - stock.adobe.com

28.03.2023Tarifverhandlungen 2023 Streik große Belastung für Kommunen, Bürgerinnen und Bürger

Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zum aktuellen Streik und den Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes.

Pressekonferenz — Mihajlo Maricic, © wellphoto - Fotolia.com

24.03.2023Sicherheit Repräsentative Befragung zur kommunalen Krisenkommunikation beginnt

Die Internationale Forschungsgruppe Krisenkommunikation der Technischen Universität Ilmenau startet eine repräsentative Befragung von Kommunen zur Situation und zu den Perspektiven der kommunalen Krisenkommunikation. Zielgruppe sind die Verwaltungsleitungen, kommunalen Kommunikationsverantwortlichen …

Tag des Wasser - Hand die einen Wassertropfen auffängt, in dem sich die Erde spiegelt. — © iDoPixBox - stock.adobe.com

22.03.2023Tag des Wassers Wasserwende beschleunigen – Nationale Wasserstrategie umsetzen

Das diesjährige Motto des Weltwassertages lautet „Accelerating Change“. Ein beschleunigter Wandel hin zu einem nachhaltigeren Umgang mit der wichtigen Ressource Wasser ist mehr denn je gefordert, denn der Druck gerade auf die Trinkwasserreserven nimmt weltweit zu. Langanhaltende Hitze- und …

Speyer Pilgerfigur und Dom — © Sina Ettmer - stock.adobe.com

21.03.2023Innenstädte Neuer Praxisleitfaden zur Innenstadtentwicklung

Das Institut für Städtebau und Wohnungswesen München (ISW) hat in Kooperation mit dem DStGB und dem Deutschen Städtetag die Publikation „Beispielhafte Entwicklungsprojekte für innerstädtische Bereiche – Neue Materialien zur Planungskultur“ veröffentlicht. Ziel es ist, gute Beispiele der …

Vorstellung des Maskottchens Unity auf dem Parlamentarischen Abend von Special Olympic Deutschland. V.l.n.r: Uwe Lübking, DStGB, Christiane Krajewski, Präsidentin von Special Olympics Deutschland und Mark Solomeyer, Vizepräsident und Athletensprecher Special Olympics Deutschland — © DStGB

17.03.2023Sport Noch 92 Tage bis zu den Special Olympics World Games Berlin 2023

92 Tage vor dem Start der Special Olympics World Games, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung, ist das Maskottchen der Weltspiele „Unity“ vorgestellt worden. Unity steht als Symbol für Miteinander, Freude und Aufregung. Vom 17. bis 25. Juni 2023 treffen sich 7.000 Athlet*innen mit …

Wasser — © Giuseppe Porzani - Fotolia.com

15.03.2023Wasser DStGB zur Nationalen Wasserstrategie

Wasser fließt nicht einfach aus dem Hahn, sondern ist das Ergebnis einer zuverlässigen und regionalen Aufbereitung der kommunalen Wasserwirtschaft. Gerade mit Blick auf zunehmende Hitze- und Dürreperioden müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam klare Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit …

Podiumsdiskussion auf dem Bildungsgipfel — © DStGB

14.03.2023Bildung Bildungsgipfel: Neue Form der Zusammenarbeit notwendig

Der Erste Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm hat auf dem sog. Bildungsgipfel die Bereitschaft bekundet, gemeinsam mit Bund und Ländern an einer Stärkung des Bildungssystems mitzuarbeiten.