Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine klare, abgestufte Exit-Strategie aus dem Lockdown. Die Infektionszahlen sind immer noch zu hoch, aber sie sinken. Offenbar haben die Lockerungen zu Weihnachten entgegen mancher Befürchtungen nicht zu einem dramatischen Anstieg der Infektionen geführt. Bei den Menschen zeigen sich allerdings deutliche Ermüdungserscheinungen und die Bereitschaft, alles zu akzeptieren und mitzutragen was angeordnet oder diskutiert wird, nimmt erkennbar ab.
Im Umgang mit der Pandemie sollten wir, auch in der medialen Berichterstattung, nicht immer nur die Negativszenarien betonen. Auch hier brauchen wir mehr Signale der Hoffnung. Auch wenn manche Impfstoffe nicht so schnell und in dem aktuell dringend benötigten Umfang zu Verfügung stehen, sollte nicht vergessen werden, dass noch vor wenigen Monaten Experten gar nicht sicher waren, ob die Entwicklung eines Impfstoffs überhaupt möglich sein werde oder zumindest Jahre dauern könnte. Wir kommen nur gemeinsam durch die Krise. Und das wird nur gelingen, wenn die Menschen die geltenden Einschränkungen verstehen, sie richtig erklärt werden und nachvollziehbar sind.
Deshalb ist die Politik gefordert jetzt klare Perspektiven aufzuzeigen: Ab welchen Inzidenzwerten sollen welche Lockerungen gelten? Das wird natürlich regional unterschiedlich sein. Im Vordergrund müssen überall sicher die Perspektiven für Kitas und Grundschulen stehen. Genau das erwarten die Eltern, die mit Homeoffice und Homeschooling längst an ihrer Leistungsgrenze angelangt sind.
Auch die Wirtschaft braucht diese Signale für eine solide Planung. Der Eindruck, der Staat können alles und überall über Monate durch Zahlungen ausgleichen, ist realitätsfern. Beim Einzelhandel und in der Gastronomie, aber auch im Kulturbereich ist die Lage dramatisch. Die Lichter gehen aus und wir sind in großer Sorge, ob am Ende nicht viele Geschäfte und Einrichtungen dauerhaft schließen müssen. Deswegen gilt der Grundsatz: Heute schon an morgen denken. Also zum Beispiel mit mehr verkaufsoffenen Sonntagen dem Einzelhandel zusätzliche Perspektiven eröffnen. Und: Der Online-Handel, der dynamisch wächst und 7 Tage die Woche 24 Stunden am Tag geöffnet ist, sollte angemessen an der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur, die er nutzt, zum Beispiel durch eine Paketversandsteuer, beteiligt werden.
Perspektivisch zu denken heißt zudem, jetzt schon mit zu planen, dass der Klimawandel und die zunehmende Hitze und Trockenheit, zeitnah einen Umbau der Städte erfordert. Wir brauchen mehr Grün und mehr Wasserflächen, mehr Baumarten in Parks – und diese Veränderungen nützen nicht nur dem Klima, sondern steigern auch die Lebensqualität in den Innenstädten und Ortskernen.
Wir kommen nur gemeinsam durch die Krise. Und das wird nur gelingen, wenn die Menschen die geltenden Einschränkungen verstehen, sie richtig erklärt werden und nachvollziehbar sind.
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