Der Deutsche Städte- und Gemeindebund betrachtet die Verlängerung des „Lockdown light“ als richtige Maßnahme, wenn auch schwere Einschränkung für die Menschen. Der lange Kampf gegen die Pandemie ist noch nicht gewonnen, auch wenn es erste positive Tendenzen gibt. Die Infektionszahlen sind immer noch viel zu hoch, die Belastung der Krankenhäuser steigt weiter und leider hat sich auch die Zahl der Verstorbenen deutlich in den letzten Tagen weiter erhöht.
Die Infektionsdynamik ist zwar leicht eingebremst, die Welle aber noch nicht gebrochen. Eine spürbare Lockerung der Maßnahmen kann es erst geben, wenn wir – zumindest weitgehend – wieder unter 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern liegen. Das Ziel haben wir leider bisher noch nicht annähernd erreicht.
Es ist richtig, dass sich Bund und Länder zusätzlich auf eine Hotspot-Regelung verständigt haben, die ab einem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gelten soll. Wenn die Infektionen extrem und unkontrolliert ansteigen, müssen striktere Maßnahmen greifen, um die Kontrolle wieder zu erlangen.
Die Verlängerung der bereits im November bestehenden Maßnahmen trifft Gaststätten, Hotels und Kulturbetriebe besonders hart. Sie haben zwar viele gute Hygienekonzepte entwickelt, aber es muss weiterhin darum gehen, die Kontakte – dazu gehört auch der Weg zum und zurück von der Gaststätte – deutlich zu reduzieren.
Für die betroffenen Unternehmen und Betriebe müssen jetzt die angekündigten Finanzhilfen schnell und unbürokratisch umgesetzt werden, sonst geht in unseren Innenstädten nach der Corona-Krise das Licht aus.
Bund, Länder und Kommunen müssen immer wieder die Regeln und deren Anpassung je nach Infektionsgeschehen erklären, für Akzeptanz und Verständnis werben. Deswegen ist ein möglichst hohes Maß an Einheitlichkeit innerhalb der Bundesrepublik wichtig. Ohne die Zustimmung der Mehrheit der Menschen verlieren wir den Kampf gegen die Pandemie. Es muss jetzt gelingen, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu reduzieren, denn Krankenhäuser, Gesundheitsämter und Ordnungsbehörden sind an der Belastungsgrenze.
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