Noch aber ist die Welle nicht gebrochen. Nach wie vor sind die Infektionszahlen deutlich zu hoch und die Kontaktverfolgung gelingt nicht flächendeckend. Deswegen besteht zurzeit kein Anlass, Lockerungen vorzusehen. Das ist für die Menschen, aber auch für die Gastronomie und die Kultur (Theater, Museen usw.) schwer und hart. Aber gerade die Schließung dieser Einrichtungen – auch wenn sie gute Hygienekonzepte entwickelt haben und anwenden – führt zu einer deutlichen Reduzierung der Kontakte zwischen den Menschen. Gerade das ist notwendig, um die Infektionszahlen nachhaltig runterzubringen.
Wir gehen davon aus, dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten die weitere Entwicklung regelmäßig beobachten, überwachen und bei Handlungsbedarf – das können Nachjustierungen, aber auch Lockerungen sein – kurzfristig die notwendigen Entscheidungen treffen. Eins steht schon jetzt fest: Ein Weihnachtsfest wie im Jahr 2019 wird es dieses Jahr nicht geben können. Es wird auch zu Weihnachten Einschränkungen geben müssen, um die Kontakte der Menschen, insbesondere in der Öffentlichkeit, zu reduzieren.
Um die Pandemie noch wirksamer bekämpfen zu können muss die Corona-WarnApp, die über 23 Mio. Menschen bereits heruntergeladen haben, verbessert werden. Jeder Nutzer sollte die Möglichkeit erhalten, durch entsprechende Freigaben, zu erfahren, wann und wo er einen Kontakt mit Infizierten gehabt hat. Das würde die Arbeit der Gesundheitsämter enorm erleichtern. Dazu müssten die Nutzer in einer entsprechenden Erweiterung dann der Freigabe dieser Daten zustimmen können. Denkbar wäre auch, ein positives Corona-Testergebnis direkt an das lokale Gesundheitsamt weiterzugeben, wenn die Nutzer zustimmen. Wenn es um das Leben von Bürgerinnen und Bürgern geht, muss dies bei der Gewichtung gegenüber Datenschutzaspekten eine besondere Rolle spielen. Denkbar wäre zudem eine weitere Aufrüstung der App mit Zusatzfunktionen wie einem digitalen Kontakttagebuch. Die Corona-WarnApp kann viel leisten, wir müssen aber sicherstellen, dass sie nicht ein „zahnloser Tiger“ bleibt.
Insgesamt können wir feststellen, dass die Stimmung in Deutschland im Hinblick auf die Pandemie deutlich angespannter ist als im Frühjahr. Die Debatten werden teilweise unversöhnlicher. Deswegen sollten Bund, Länder und Kommunen immer wieder die Notwendigkeit der Maßnahmen kommunizieren und die sachlichen Argumente dafür darstellen. Nur wenn wir das Vertrauen der Menschen erhalten, werden wir gut durch den Winter kommen.
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