Archiv 2020

Meldungen 2020

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06.11.2020StVO-Novelle Ideologische Debatten einstellen, Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen!

06.11.2020

In der Debatte um die Novelle der Straßenverkehrsordnung fordern die Kommunen Bund und Länder auf, die Hängepartie endlich zu beenden und eine Einigung zu finden. Anstelle weiterer ideologischer Debatten um Fahrverbote brauchen wir eine Reform, die die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer …

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06.11.2020aktionswoche Invisible Waste - Europäische Woche der Abfallvermeidung

06.11.2020

Die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV) ist Europas größte Kommunikationskampagne rund um die Themen Abfallvermeidung und Wiederverwendung. Sie findet jährlich in der letzten Novemberwoche auf dem gesamten Kontinent und darüber hinaus statt. Ziel ist es, alle Europäerinnen und Europäer für …

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06.11.2020Coronavirus November-Hilfen des Bundes auch für öffentliche Unternehmen

06.11.2020

Der Bund hat die Rahmenbedingungen der außerordentlichen Corona-Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 veröffentlicht. Die Hilfen bieten eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen …

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06.11.2020Coronavirus Bundestag entwickelt Infektionsschutzgesetz weiter

06.11.2020

Der Deutsche Bundestag stößt die Weiterentwicklung der aktuellen Rechtsgrundlagen im Infektionsschutz mit dem „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ an. Er kommt damit seiner Verantwortung zur weiteren Konkretisierung des …

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05.11.2020kommunalfinanzen „Auswirkungen der Pandemie auf Kommunalfinanzen“ – Antwort Bundesregierung

05.11.2020

Die fiskalischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen sind dramatisch. Auch in den kommenden Jahren werden die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden noch deutlich unter den noch vor der Krise erwarteten Einnahmen liegen. Auf der anderen Seite werden die Sozialausgaben konstant …

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04.11.2020Nachhaltigkeit „An der Lebenswirklichkeit vor Ort orientieren“

04.11.2020

Thorsten Krüger ist Nachhaltigkeitsbotschafter des DStGB. In dieser Rolle und als Bürgermeister der Stadt Geestland setzt er sich vor Ort, aber auch in der gesamten Bundesrepublik für das Zukunftsthema Nachhaltigkeit ein.

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04.11.2020Altschulden Bundeslösung für Altschuldenproblematik der Kommunen erforderlich

04.11.2020

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund weist auf das drängende Problem der hohen kommunalen Altschulden (insbesondere Kassenkredite) hin und fordert den Bund auf, gemeinsam mit den betroffenen Ländern und Kommunen eine Lösung herbeizuführen.

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03.11.2020Interview „Wir verschulden unsere Urururenkel“

03.11.2020

DStGB-Vizepräsident Brandl sorgt sich um die Finanzlage der Kommunen. Er setzt auf Sparkurs, auch bei Sozialausgaben. Ein Interview mit der Mittelbayerische Zeitung.

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03.11.2020Nahverkehr Neue ÖPNV-Strategie unverzichtbar

03.11.2020

Corona wird das Mobilitätsverhalten dauerhaft verändern. Die Reduzierung der Verkehrsflächen zu Lasten des Autos setzt allerdings die Akzeptanz der Menschen voraus. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.

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03.11.2020Kommunalfinanzen Finanzen der Kommunen für das laufende Jahr stabilisiert

03.11.2020

Die kommunalen Spitzenverbände weisen angesichts des Fortgangs der Pandemie auf eine absehbar weiterhin angespannte Entwicklung der kommunalen Finanzlage hin. Zwar ist es den Ländern und dem Bund gelungen, die Kommunalfinanzen im ersten Jahr der Corona-Krise zu stabilisieren. Mit Blick auf die …

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29.10.2020Bundeswehr Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verleiht „Preis Bundeswehr und Gesellschaft“

29.10.2020

Am heutigen Abend nahm die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp- Karrenbauer, die Preisverleihung „Preis Bundeswehr und Gesellschaft 2020“ vor. Er wurde bereits zum sechsten Mal verliehen.

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29.10.2020CoronaVirus „Lockdown-Light“ richtiger Ansatz

29.10.2020

Der DStGB hält die beschlossenen Verschärfungen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für einen richtigen Ansatz. Allerdings wird der Kontrollaufwand für Kommunen weiter steigen. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.

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