Archiv 2020

10.03.2020WIFI4EU Wifi4EU startet in die letzte Bewerbungsphase

Am nächsten Dienstag, den 17. März, um 13 Uhr startet die vierte und letzte Bewerbungsphase für das EU-weite Förderprogramm Wifi4EU. Bis Mittwoch, den 18. März, um 17 Uhr – also nur genau 28 Stunden – können sich Städte und Gemeinden aus ganz Europa für einen der 947 Gutscheine im Wert von je 15.000 …

10.03.2020Umweltpolitik 13. DStGB-Klimaschutzkonferenz

• Klimafreundliche Investitionen beschleunigen
• Kommunale Schlüsselrolle beim Klimaschutz stärker unterstützen
• Windenergie: Mehr Akzeptanz durch Beteiligung an Wertschöpfung

09.03.2020Corona Panik vermeiden - Gesundheitssystem stabilisieren - Wirtschaft stärken

Die Corona-Fälle in Deutschland steigen weiter, das ist jedoch kein Anlass zur Panik. Nach wie vor lassen sich die Gebiete mit einem Großteil der Infektionen noch einigermaßen eingrenzen. Deshalb ist die Strategie richtig, die Verbreitung einzudämmen und damit Zeit zu gewinnen. Ein Statement von Dr. …

06.03.2020Verkehrswende Kostenloser ÖPNV keine kurzfristige Perspektive

Der DStGB hält kostenlosen ÖPNV kurzfristig für nicht machbar - nicht nur aus finanziellen Gründen. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer.

04.03.2020digitalisierung Digitaltag: „Preis für digitales Miteinander“ startet in Bewerbungsphase

04.03.2020abfallwirtschaft Wettbewerb „Grüner Wertstoffhof“ startet

Die Deutsche Umwelthilfe schreibt zum ersten Mal den Wettbewerb „Grüner Wertstoffhof“ aus. Der Wettbewerb richtet sich an kommunale Wertstoffhöfe, die mit innovativen Konzepten einen herausragenden Beitrag zum Umweltschutz leisten. Die öffentliche Auszeichnung hat das Ziel, kommunales Engagement zu …

03.03.2020Flüchtlingspolitik Flüchtlingssituation 2015 darf sich nicht wiederholen

Flüchtlingsabkommen mit der Türkei reaktivieren und gleichzeitig Griechenland wirksam und dauerhaft unterstützen. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer.

03.03.2020Dlf Interview Kommunen gut Vorbereitet

Interview des Deutschlandfunk mit DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg vom 03. März 2020.

03.03.2020Schadsoftware Kein Lösegeld zahlen, jede Erpressung anzeigen

Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Empfehlungen zum Umgang mit Lösegeldforderungen bei Angriffen auf Kommunalverwaltungen mit Erpressungstrojanern herausgegeben. Welt-, aber auch …

02.03.2020Nahverkehr Gratis-ÖPNV in Luxemburg

Seit dem 29. Februar gibt es in Luxemburg das Angebot für einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht darin ein gutes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger Luxemburgs, aber auch für zahlreiche Berufspendler aus den Nachbarländern, um vom Auto auf …

02.03.2020Verkehrspolitik Bundesverwaltungsgericht: Kein Fahrverbot in Reutlingen

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27.02.2020 (Az.: BVerwG 7 C 3.19) entschieden, dass ein Dieselfahrverbot insbesondere dann unverhältnismäßig ist, wenn die baldige Einhaltung des Grenzwerts absehbar ist. Hintergrund der Entscheidung war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die …

01.03.2020Corona-Virus Konjunktur gegen COVID-19 rüsten

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt Überlegungen in der Bundesregierung, ein Programm zur Stabilisierung der Wirtschaft in der COVID-19 Situation aufzulegen. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.