Archiv 2020

Meldungen 2020

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06.05.2020Freie Wahlen Kommunalpolitik ist die größte Bürgerbewegung

06.05.2020

Ein Beitrag zum 30. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Am 06. Mai 1990 fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten in insgesamt 1350 Städten und Gemeinden erstmals von freien Listen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die …

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05.05.2020Europawoche "Ohne die Kommunen ist in Europa kein Staat zu machen."

05.05.2020

Im Interview der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich der Europawoche 2020 bewertet der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, die Rolle der deutschen Kommunen in der Bundesrepublik und der EU unter den Herausforderungen der Corona-Pandemie.

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05.05.2020Sofortprogramm Rettungsschirm von Bund und Ländern für Kommunen unverzichtbar

05.05.2020

Die Städte und Gemeinden fordern angesichts der momentanen Belastungen von Bund und Ländern die zeitnahe Einrichtung eines Sofortprogramms „Sicherung der Kommunalfinanzen in der Corona-Krise“ (Corona-Rettungsschirm für die Kommunen). In einem sieben Punkte Papier hat der DStGB die Bestandteile, die …

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28.04.2020Straßenverkehr StVO-Novelle in Kraft getreten

28.04.2020

Die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und weiterer Vorschriften trat am 28.04.2020 in Kraft. Sie sieht insbesondere Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs und Anpassungen des Bußgeldkatalogs vor. Aus Sicht des DStGB bildet die Novelle einen ersten Schritt auf dem Weg zu mehr kommunalen …

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27.04.2020Corona Kommunale Forstbetriebe brauchen Soforthilfe zur Waldrettung

27.04.2020

Nicht nur das dritte Dürrejahr in Folge, Borkenkäfer und Waldbrände, sondern auch die Corona-Krise hat den deutschen Wald in voller Härte erfasst. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Gemeindewaldbesitzerverband Nordrhein-Westfalen fordern einen finanziellen Schutzschirm für die Rettung des …

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24.04.2020ZDF-Morgenmagazin Rettungsschirm für Kommunen

24.04.2020

Die durch die Coronakrise entstandenen Finanzlöcher auszugleichen, könnten die Kommunen "aus eigener Kraft nicht leisten", so Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer, im Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin.

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16.04.2020Statement Bund Länder Kompromiss tragfähige Grundlage

16.04.2020

Die Entscheidung von Bund und Ländern die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai fort zu setzen ist richtig. Die Menschen werden das verstehen und akzeptieren, da sie die Erfahrung gemacht haben, dass die Maßnahmen wirken.

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16.04.2020Mobilität Online-Plattform des Nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige urbane Mobilität

16.04.2020

Das Nationale Kompetenznetzwerk für nachhaltige urbane Mobilität (NaKoMo) wurde 2019 von Bund, Ländern und Kommunen ins Leben zu rufen, um den Austausch über Projekte im Bereich nachhaltiger Mobilität zu verstärken. Neben Veranstaltungen wie Workshops und einer Jahrestagung steht kommunalen Akteuren …

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14.04.2020Exit-Strategie Krise als Chance

14.04.2020

Einen behutsamen Exit organisatorisch vorbereiten, dabei regionalen Besonderheiten Rechnung tragen
und flächendeckende Tests auch auf Antikörper anstreben. Dies fordert Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer, in einem Statement für die Funke-Mediengruppe.

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08.04.2020Land Versorgt Frist verlängert: Förderung innovativer Nahversorgungskonzepte bis 2. Juni 2020

08.04.2020

Der DStGB hat sich zusammen mit dem BMEL das Ziel gesetzt, die Nahversorgung ländlicher Räume in Deutschland mit neuen Ansätzen zu verbessern. Vor diesem Hintergrund fördert das BMEL modellhafte und innovative Projekte unter dem Titel „LandVersorgt – Neue Wege zur Nahversorgung in ländlichen …

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08.04.2020Umfrage Online-Befragung: Einfluss des Corona-Virus auf das Mobilitätsverhalten

08.04.2020

Welchen Einfluss hat das Corona-Virus auf das Mobilitätsverhalten? Das möchte die Fakultät Verkehrswissenschaften der TU-Dresden mittels einer Online-Befragung erfassen und wissenschaftlich auswerten. Der DStGB unterstützt die Befragung, weil diese Erkenntnisse über die Änderung der …

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03.04.2020Kommunalfinanzen Corona-Pandemie und öffentliche Haushalte

03.04.2020

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden für die Kommunen aus finanzieller Sicht dramatisch sein. Die Handlungskraft der Städte und Gemeinden und ihrer kommunalen Unternehmen muss gesichert bleiben. Ein „Schutzschirm für die Kommunen“ wird unabdingbar sein. Der im abgelaufenen Haushaltsjahr in …

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