Archiv 2020

Meldungen 2020

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10.06.2020Neuer Präsident DStGB wählt neue Verbandsspitze 

10.06.2020

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine neue Verbandsspitze gewählt. Neuer Präsident wird Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz). Spiegler folgt ab Juli dieses Jahres auf Dr. Uwe Brandl, Bürgermeister der Stadt Abensberg, der zum neuen 1. …

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10.06.2020Sicherheit Kein Anlass für Generalverdacht gegen den öffentlichen Dienst

10.06.2020

Gemeinsames Statement von Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion und Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

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09.06.2020luftqualität UBA: Luftqualität in Kommunen verbessert sich 

09.06.2020

Das Umweltbundesamt hat am 09.06.2020 die finalen Messdaten zur Luftqualität in Deutschland für das Jahr 2019 veröffentlicht. Insgesamt ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit weiter rückläufig. Demnach überschritten im vergangenen Jahr die NO2-Konzentrationen nur noch in 25 Städten …

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08.06.2020BewohnerParkausweis Länder können Gebührenrahmen für Bewohnerparkausweise anpassen

08.06.2020

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2020 dem vom Deutschen Bundestag am 14. Mai 2020 verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt. Durch eine darin vorgesehene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) können die Länder nun den …

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05.06.2020wettbewerbsgewinner Nationale Sieger beim Vorentscheid zum Europäischen Unternehmensförderpreises stehen fest

05.06.2020

Eine Expertenjury, der ebenfalls der DStGB angehört, hat die zwei deutschen Gewinnerprojekte zum diesjährigen Europäischen Unternehmensförderpreis (European Enterprise Promotion Awards – EEPA) ausgewählt. Am meisten überzeugen konnten „Greentech.Ruhr“ und „Start-up BW Local – Gründungsfreundliche …

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04.06.2020Rettungsschirm II Rettungsschirm für die Kommunen wichtiges Signal

04.06.2020

Umsetzung zügig angehen - Länder müssen ihren Beitrag leisten

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04.06.2020KfW-Kommunalpanel Kommunaler Investitionsrückstand

04.06.2020

Nach dem KfW Kommunalpanel 2020 beläuft sich der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand auf 147 Mrd. Euro. Mehr als die Hälfte der Investitionsbedarfe gehen auf die Bereiche Schulen und Erwachsenenbildung (44,2 Mrd. €) sowie Straßen und Verkehrsinfrastruktur (37,1 Mrd. €) zurück. Hier ist …

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03.06.2020Rettungsschirm I Rettungsschirm wichtiges Vertrauenssignal

03.06.2020

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist erleichtert, dass die Koalitionspartner einen klaren Rettungsschirm für die Kommunen formuliert haben. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg gegenüber der Rheinischen Post:

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29.05.2020Mobilität Verkehrsminister fordern 2,5 Milliarden Euro für ÖPNV

29.05.2020

Nach Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 28.05.2020 soll der Bund 2,5 Mrd. Euro für den ÖPNV zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen bereitstellen. Die Länder plädieren gleichzeitig für eine faire Lastenverteilung, um die notwendige Mindestsumme von 5 Mrd. Euro zur Rettung des Nahverkehrs …

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28.05.2020radverkehr Bike+Ride-Offensive unterstützt Kommunen 

28.05.2020

Rad- und Bahnfahren ergänzen sich und sind die klimafreundlichste Form der Mobilität. Hierzu bedarf allerdings einer ausreichenden Zahl an Fahrradabstellplätzen an den Bahnhöfen. Um dies zu fördern, gibt es seit letztem Jahr die Bike+Ride-Offensive – eine Kooperation von Kommunen, Deutscher Bahn …

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28.05.2020Kohleausstieg Kohleausstieg als Chance für die Energiewende nutzen

28.05.2020

Der Kohleausstieg darf die Versorgungssicherheit nicht gefährden. Gleichzeitig muss die Energiewende weiter forciert werden, wenn die Klimaschutzziele erreicht werden sollen. Der DStGB hat in einem Positionspapier 10 Kernforderungen für den Erfolg der Energiewende formuliert.

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28.05.2020Verdi und DStGB Rettungsschirm für Kommunen – Zukunft in Stadt und Land gestalten

28.05.2020

Ob Altenpflege, Beratung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz oder Kinderbetreuung: Wie durch ein Brennglas erkennen wir unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, dass die Angebote und Dienstleistungen der Städte und Gemeinden unverzichtbar für unsere Gesellschaft sind. (Eine gemeinsame Pressemitteilung …

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