Archiv 2020

13.07.2020Straßenverkehr Ausgewogene StVO nötig

Gut zwei Monate nachdem die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten ist muss sie aufgrund eines Formfehlers wieder ausgesetzt werden. Das ist mit einem immensen zusätzlichen Aufwand für die Kommunen verbunden, schafft aber auch die Chance, ein besseres und ausgewogeneres Regelwerk zu …

11.07.2020bundeswehr Bundeswehr veröffentlicht Flyer zur Amtshilfe

Die Bundeswehr hat Anfang Juli einen Flyer zur Amtshilfe der Bundeswehr veröffentlicht. Dieser richtet sich schwerpunktmäßig an die zuständigen Behörden der Landkreise bzw. kreisfreien Städte. Ziel ist es, einen schnellen Überblick zu Prinzipien der Amtshilfe, Unterstützungsmöglichkeiten, Verfahren, …

08.07.2020Kaufhof/Karstadt „Nutzungsvielfalt kreieren, Ausbluten verhindern“

DStGB-Beigeordneter für Städtebau, Norbert Portz, spricht in der aktuellen ZDF-WISO Sendung über die Folgen der Schließung zahlreicher Kaufhof/Karstadt-Filialen. Er äußert sich dabei auch über die Möglichkeiten für Kommunen, bei erfolgten Schließungen von großen Warenhäusern einer Verödung der …

07.07.2020Verkehrspolitik Motorradlärm reduzieren

Der DStGB spricht sich dafür aus, den Motorradlärm zu reduzieren, aber auf Verbote und zusätzliche Bürokratie zu verzichten. Fahrer und Hersteller sollen in die Verantwortung genommen werden.

06.07.2020Städtebau BV-Stellungnahme zum  Baulandmobilisierungsgesetz

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat mit Datum vom 03.07.2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) Stellung genommen. Der Entwurf ist grundsätzlich zu begrüßen, da er zahlreiche DStGB-Forderungen aufgreift und sich erkennbar an …

04.07.2020Kommunalfinanzen Auswirkungen von Corona auf die Kommunalfinanzen in Europa 

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte sind europaweit dramatisch. Noch ist es für eine genaue Bezifferung der Mindereinnahmen und Mehrausgaben zu früh und noch laufen in vielen Ländern die Gespräche über kommunale Rettungspakete. Sollten die Kommunen jedoch nicht spürbar …

03.07.2020Sicherheit Bundesrat stärkt Kampf gegen Hasskriminalität

Die heute vom Bundesrat gebilligten Reformen des Strafgesetzbuches zur Bekämpfung der Hasskriminalität ist ein richtiger Schritt, um Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, die sich vor Ort engagieren, besser vor Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen zu schützen.

03.07.2020Logistik Umfrage: Logistik in Kommunen

„Logistik in Kommunen“: Logix und DStGB starten gemeinsames Umfrageprojekt:
• Befragung richtet sich an Städte und Gemeinden in Deutschland
• Ziel ist die Ermittlung der Relevanz von Logistikansiedlungen in den Kommunen
• Ergebnisse sollen im Oktober 2020 vorliegen

01.07.2020neuer präsident „Kommunen mit Schlüsselrolle in der Krise“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen neuen Präsidenten. Bürgermeister Ralph Spiegler, Verbandsgemeinde Nieder-Olm, hat am 01. Juli sein Amt angetreten und folgt damit Dr. Uwe Brandl, Erster Bürgermeister der Stadt Abensberg, der als neuer Erster Vizepräsident amtiert. „Ich freue mich auf …

01.07.2020städtebau Nationale Projekte des Städtebaus 2020 veröffentlicht – Projektaufruf 2021 gestartet

01.07.2020Bildungspolitik Karliczek: Mit Bildung gestalten wir die Zukunft vor Ort

Bundesbildungsministerium unterstützt Kommunen ab sofort bei Bildungsarbeit mit zwei innovativen Projekten.

30.06.2020bildung Corona-Krise für Bildungsoffensive nutzen

Das Recht der Kinder auf Bildung ist wichtig und darf nach Auffassung des DStGB auch durch die Corona Pandemie nicht über Gebühr eingeschränkt werden. Von daher ist es verständlich, dass viele Schüler und Eltern eine „Regelöffnung“ der Schulen einfordern. Einen normalen Schulbetrieb wird es auch …