Archiv 2020

Meldungen 2020

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20.08.2020Finanzen Studie zum Eigenmittelanteil bei Förderprogrammen für Kommunen

20.08.2020

Ein aktuelles Diskussionspapier des Berlin-Instituts unterstreicht, dass strukturschwache Kommunen durch den Eigenanteil bei Förderprogrammen benachteiligt werden. So scheitern Investitionsprojekte finanzschwacher Kommunen mitunter bereits vor Projektstart an der Erbringung des Eigenanteils. Auch …

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20.08.2020Abfallwirtschaft VKU-Studie: Einwegplastik & Zigarettenkippen in der Umwelt kosten jährlich 700 Mio. €

20.08.2020

Städte und Gemeinden in Deutschland zahlen jährlich rund 700 Millionen Euro, um Parks und Straßen von Zigarettenkippen, To-Go-Bechern und anderen Einwegplastik-Produkten zu reinigen sowie öffentliche Abfallbehälter zu leeren und die Abfälle zu entsorgen. Davon entfallen allein auf die Entsorgung von …

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20.08.2020Stadtentwicklung Interkommunale Zusammenarbeit: Publikation zur Planungspraxis veröffentlicht

20.08.2020

Unter Beteiligung des DStGB hat das Institut für Städtebau und Wohnungswesen München (isw) eine Publikation zum Thema „Planungspraxis regionaler Initiativen und interkommunaler Kooperation – Neue Materialien zur Planungspraxis“ erarbeitet. Die Publikation steht ab sofort zum Download zur Verfügung.

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19.08.2020ÖPNV Deutschland soll wieder einsteigen

19.08.2020

Gemeinschaftskampagne #BesserWeiter wirbt um Vertrauen für den Nahverkehr. Nach dem coronabedingten Lockdown steigen deutschlandweit die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen nur langsam wieder an. Deshalb intensivieren die Verkehrsunternehmen zusammen mit den politischen Akteuren im Bund, in den …

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17.08.2020Wasser Stresstest für die Wasserversorgung: Kluge Strategien erforderlich

17.08.2020

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Ankündigung von Bundesumweltministerin Schulze, im nächsten Jahr eine Wasserstrategie vorzustellen. Der Wasserverbrauch ist in den vergangenen Wochen aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit und Hitze in vielen Regionen Deutschlands stark …

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14.08.2020wettbewerb Bewerbungsaufruf "REGION.innovativ" - Partnerkommunen gesucht

14.08.2020

Die Hochschule für Technik Stuttgart (HFT) sucht Kommunen, um sich an der Ausschreibung „REGION.innovativ“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zu beteiligen. Bewerben können sich mindestens zwei Kommunen, Gemeindeverbände oder auch ein Landkreis aus den benachteiligten Gebieten …

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14.08.2020 DStGB zum Investitionsbeschleunigungsgesetzes

14.08.2020

Das Bundeskabinett hat am 12.08.2020 das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Zuvor hatte der DStGB im Zuge einer Anhörung von Ländern und kommunalen Spitzenverbänden den Gesetzentwurf in wesentlichen Punkten begrüßt. Dies betrifft insbesondere die Verkürzung des Instanzenzugs zur …

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13.08.2020Coronavirus Städte und Gemeinden werden in der Krise ihrer Verantwortung gerecht

13.08.2020

Pandemie gemeinsam eindämmen – Zweite Welle verhindern.


Städte und Gemeinden haben mit ihrer Bürgernähe maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland die erste Phase der Corona-Pandemie gut bewältig hat. „Lokale Verantwortlichkeit, Kenntnis der Bedingungen vor Ort und Nähe zu den Bürgerinnen und …

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13.08.2020Hassboschaften Ablehnung des staates und seiner vertreter nehmen zu

13.08.2020

Hass, Bedrohung und Gewalt entschieden begegnen.

In der deutschen Gesellschaft kann man beobachten, dass Hass, Zwietracht und Ablehnung des Staates bedauerlicherweise nicht abnehmen, sondern zunehmen. Gleichzeitig ist nach aktuellen Umfragen das Vertrauen in die Kommunen und die Bürgermeisterinnen …

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12.08.2020Förderung Projektaufruf: Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen

12.08.2020

Das Bundesbauministerium (BMI) hat am 12.08.2020 den Projektaufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur veröffentlicht. Der Bund stellt Mittel in Höhe von insgesamt 600 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen …

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10.08.2020Verfassungsgericht Kommunale Selbstverwaltung gestärkt

10.08.2020

Der DStGB begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (07.08.2020), wonach es dem Bund verfassungsrechtlich untersagt ist, durch ein Bundesgesetz den Kommunen erstmals eine bestimmte Aufgabe zuzuweisen oder eine äquivalente Erweiterung einer bundesgesetzlich bereits zugewiesenen Aufgabe …

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07.08.2020Stadtentwicklung 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Leipzig

07.08.2020

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) lädt gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Städtetag schon jetzt zum 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik ein. Die Veranstaltung findet vom 2. bis 3. …

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