EU-Beihilfe

Neue DStGB-Dokumentation „EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis“ erschienen

Mit der DStGB-Dokumentation Nr. 151 „EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis“ möchte der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen kurzen Überblick anhand praktischer Fälle geben, wann das EU-Beihilferecht tatsächlich relevant wird. Gerade kommunalen Praktikern soll damit eine bessere erste Einschätzung über die Beihilferelevanz gegeben werden. Anhand verschiedener kommunaler Tätigkeiten aus den Bereichen Infrastruktur, Gesundheitsvorsorge, Wirtschaftsförderung, Tourismus wird die Beihilferelevanz anschaulich und verständlich dargestellt. Dabei geht die Dokumentation unter anderem auf die Fragen ein: Wie ist Destinationsmarketing zu behandeln? Gibt es Ausnahmen für Sportplätze und Mehrzweckhallen? Welche Regeln gelten für den Betrieb von Museen? Berücksichtigt werden dabei auch die neueren Entscheidungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofes.

Download

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.