Deutschlands Wirtschaft fällt zurück. Auch bei der Digitalisierung und beim Breitbandausbau müssen wir daher dringend mehr Tempo aufnehmen. Eine Versorgung mit leistungsstarken Breitband- und Mobilfunkverbindungen bildet das Fundament für digitale Anwendungen, die zukünftig entscheidend für die Lebens- und Standortqualität sein werden. Die Qualität des Standort Deutschland hängt von einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur ab. Dezeit existieren immer noch große Lücken in der Grundversorgung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s. Schon die Vorgängerregierung hatte das Ziel ausgegeben, bis Ende 2018 alle Haushalte in Deutschland mit Anschlüssen mit Datengeschwindigkeiten von mindestens 50 MBit/s zu versorgen. Seinerzeit wurde erstmals ein nennenswertes Bundes- Breitbandförderprogramm aufgelegt. Dies Ausbauziel wurde jedoch deutlich verfehlt. Ausweislich einer offiziellen Erhebung des BMVI verfügten Ende 2018 lediglich 87,7 % der deutschen Haushalte über eine Anschlussmöglichkeit ≥ 50Mbit/s. Analysiert man diesen Durchschnittswert, wird deutlich, dass der ländliche Raum stark benachteiligt ist. Dort haben nur 64,1 % der Haushalte Zugriff auf 50Mbit/s. Im halbstädtischen Bereich liegt der Wert bei 82,9 % und in städtischen Gebieten bei 95,2%.
Die aktuelle Bundesregierung hat sich einen flächendeckenden Gigabit Ausbau bis 2025 zum Ziel gesetzt. Ausgebaut werden sollen vor allem die stark unterversorgten „weißen Flecken“, zukünftig auch die nicht zeitgemäß versorgten Bereiche, also „graue Flecken“. Hierfür nimmt der Bund viel Geld in die Hand. Bis zu 12 Milliarden Euro sind im Digitalinfrastrukturfonds für den Gigabitausbau und die Digitalisierung vorgesehen. Das ist grundsätzlich sehr zu begrüßen. Wir müssen alles daran setzen, dieses Ziel diesmal auch wirklich zu erreichen.
Allerdings wirken vor allem die vielerorts fehlenden Baukapazitäten als Nadelöhr beim Ausbau. Auch nach der Genehmigung der jeweiligen Ausbauvorhaben vergeht derzeit viel zu viel Zeit. Je nach Projekt beträgt die Zeit zwischen Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts nicht selten 25 Monate. Treten dann noch Kapazitätsengpässe bei Bauleistungen hinzu dauert ein Gigabit- Erschließungsvorhaben unzuträglich lange.Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass Geld kein schnelles Internet baut, sondern Bagger. Hier rächt sich das Versagen früherer Bundesregierungen, die selbst dann noch stur und ideologisch motiviert auf einen marktgetriebenen Internetausbau gesetzt haben, als dieser schon längst an Wirtschaftlichkeitsgrenzen gestoßen war. Hätte der Bund schon um die Jahrtausendwende nennenswerte Fördersummen für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt, gäbe es heute keine Engpässe bei der Bauausführung wegen der Kulmination der Nachfrage.
Geht der Breitbandausbau weiter im gegenwärtigen Tempo voran, gerät die flächendeckende Gigabit- Erschließung bis 2025 in Gefahr. Wir brauchen also dringend mehr Tempo beim Breitbandausbau und eine konstruktive Zusammanarbeit aller Akteuere wenn wir nicht das nächste Ausbauziel verfehlen wollen.