Berlin. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums steht derzeit ganz oben auf der Agenda der deutschen Städte. Mit deutlichem Abstand bei den derzeit wichtigsten Aufgaben folgen die Themen Mobilität und Digitalisierung auf Platz 2 und 3 der aktuellen Difu-Städteumfrage. Das in der Vorgängerbefragung noch auf Platz 1 gelistete Thema Integration belegt aktuell Platz 6.
„Ein Existenzbedürfnis wie Wohnen sollte nicht Spitzenreiter unter den drängendsten Herausforderungen deutscher Städte sein. Die Städte benötigen dringend Unterstützung durch die Länder und den Bund, die für Mietrecht, Wohngeld und sozialen Wohnungsbau zuständig sind. Dass der Markt es nicht allein richtet, dürfte inzwischen allen klar sein.“, so Difu-Institutsleiter Prof. Dr. Carsten Kühl zu den Ergebnissen des OB-Barometer 2019. Entscheidend für die Zukunft sei die kommunale Bodenpolitik. Das Difu habe bereits 2017 in einer Studie deutlich gemacht, dass der Boden der Schlüssel für eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung ist.
Als wichtigstes Thema für die Zukunft nennen die befragten Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister Digitalisierung, zu der auch Aspekte wie Breitbandausbau, E-Government und Smart City gehören. „Die Stadtspitzen wissen, dass die Digitalisierung zunehmend alle Lebensbereiche und damit auch kommunale Aufgabenfelder durchdringt. Damit ist die Herausforderung verbunden, die neuen IT-Technologien aktiv zur Gestaltung lebenswerter und nachhaltiger Städte einzusetzen.“, so Difu-Geschäftsführer Dr. Busso Grabow.
Die Stadtspitzen erwarten laut OB-Barometer 2019 für die drei Top-Themen Wohnen, Mobilität und Digitalisierung – aber auch mit Blick auf die Finanzsituation – eine bessere Unterstützung durch Bund, Länder und EU. „Beim Thema Mobilität fordern 70 Prozent der Stadtspitzen bessere Rahmenbedingungen von Bund und Ländern. Die Städte stärken den ÖPNV, bauen Rad- und Fußwege aus, fördern die digitale In-formation der Fahrgäste und erproben vernetzte Verkehrsangebote. Aber wir brauchen ein Gesamtkonzept des Bundes für nachhaltige Mobilität. Dazu muss eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern gehören“, sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages.
In den Ländern mit den höchsten kommunalen Altschulden und Kassenkrediten, in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland sind Fragen zu Haushaltskonsolidierung und Finanzlage besonders bedeutend. In den Städten in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen sind Finanzfragen derzeit weniger wichtig. Für die Stadtspitzen in diesen Städten ist jedoch das Thema Mobilität sehr viel wichtiger, sicher auch eine Folge der wahrgenommenen „Wachstumsschmerzen“ vieler Ballungsräume im Süden der Republik.
Dies sind einige der Ergebnisse des aktuellen „OB-Barometer 2019“ des Difu, einer seit 2015 durchgeführten Befragung der (Ober-) Bürgermeisterinnen und –Bürger-meister großer deutscher Städte ab 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Gefragt wird nach aktuellen und künftigen Aufgabenschwerpunkten, damit Veränderungen frühzeitig erkannt und darauf reagiert werden kann. Die befragten Stadtspitzen benennen dabei u.a. die aktuell wichtigsten Aufgabenfelder der eigenen Stadt, sie prognostizieren künftige Prioritätensetzungen und bewerten, inwiefern sich kommunale Rahmenbedingungen in verschiedenen Bereichen ändern müssen. Die repräsentative Befragung wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt.
Detaillierte Ergebnisse und Grafiken zum OB-Barometer 2019 sowie zu den Vorjahresauswertungen stehen auf der Difu-Website: www.difu.de/OB-Barometer bereit.
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut - mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) - bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.