abfallwirtschaft

BV-Stellungnahme zum Verbot von Plastiktüten

Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes zur Normierung eines Verbots des Inverkehrbringens von leichten Kunststofftragetaschen vorgelegt und den kommunalen Spitzenverbänden die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Von dieser Möglichkeit haben der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag am 01.10.2019 Gebrauch gemacht.

7. November 2019  
Viele bunte leere Plastiktüten
© vejaa - stock.adobe.com

Die vollständige Stellungnahme und der Gesetzentwurf können unten als PDF-Dokument heruntergeladen werden.

Weitere Informationen:

Foto: © vejaa - stock.adobe.com

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
    –
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.