Archiv 2019

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14.08.2019Entlastung DStGB zum Kabinettsbeschluss eines Angehörigen-Entlastungsgesetzes

14.08.2019

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wehrt sich dagegen, dass die Wahlversprechen aus dem Koalitionsvertrag zur Entlastung von Kindern pflegender Angehöriger sowie Eltern von behinderten Kinder auf die Kommunen in Milliardenhöhe abgewälzt werden sollen.

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14.08.2019Intelligente Maut Intelligente Maut kann Beitrag zur Verkehrswende sein

14.08.2019

Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, zeigt in seinem Statement das Potenzial einer intelligenten Maut auf, die ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende, dem Klimaschutz und eine Finanzierungsmöglichkeit für die vernachlässigte Verkehrsinfrastruktur sein könnte.

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14.08.2019EU-Beihilfe Neue DStGB-Dokumentation „EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis“ erschienen

14.08.2019

Die Kommunen sind in klassischen Bereichen der Daseinsvorsorge zunehmend gezwungen, sich mit dem Beihilfenrecht auseinanderzusetzen. Krankenhäuser, der ÖPNV sowie die Förderung von Tourismus, Kultur und Sport können regelmäßig nur defizitär betrieben werden. Immer öfter stellt sich dabei jedoch die …

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12.08.2019Studie Gleichwertige Lebensverhältnisse: Studie unterstreicht Handlungsbedarf!

12.08.2019

Deutschlands Regionen entwickeln sich in entgegengesetzte Richtungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). In einigen Regionen fehlt es an elementarer Infrastruktur. Ein Grund ist die Überschuldung der betroffenen Kommunen. Hinzu treten …

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12.08.2019Landtagswahlen Mehr Zukunft Wagen

12.08.2019

Die Differenzen zwischen aufstrebenden und strukturschwachen Regionen gehen in Deutschland werden immer größer. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland dürfen als Lösung der komplexen Probleme allerdings nicht einfache und schnelle Lösungen versprochen werden. Eine Förderung …

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08.08.2019Nachhaltigkeitspreis Deutscher Nachhaltigkeitspreis für Osnabrück, Aschaffenburg und Bad Berleburg

08.08.2019

Osnabrück, Aschaffenburg und Bad Berleburg sind die Sieger des Wettbewerbs um den Deutschen Nachhaltigkeitspreis für Städte und Gemeinden 2020 und werden vom Deutschen Städte- und Gemeindebund für ihr Engagement im Klimaschutz und Nachhaltigkeit begrüßt. Die Preisträger erhalten eine Fördersumme von …

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07.08.2019Stadtgrün Lebenswert und Klimagerecht

07.08.2019

Am 20. August und am 2. September finden jeweils Veranstaltungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Bundesverbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e.V. in der Reihe „Lebenswert und Klimagerecht – Mit Stadtgrün in die Zukunft!“ statt. Es sind zahlreiche hochkarätige …

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07.08.2019E-Scooter "Nicht die Spaßbremse ziehen!"

07.08.2019

E-Roller erweitern mittlerweile in vielen Städten Deutschlands den Straßenverkehr und erfreuen sich gerade als Leihfahrzeug einer vielfältigen Nutzerschicht. Die ersten Unfälle mit E-Roller hat die Debatte um eine Helm und Führerscheinpflicht verschärft. Derr Geschäftsführer des DSTGB, Herr Dr. …

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01.08.2019Elektromobilität Steuerliche Förderung der Elektromobilität

01.08.2019

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität, des ÖPNV und des Radverkehrs beschlossen. Das Paket umfasst steuerliche Maßnahmen zu Job-Tickets, elektrisch betriebenen Dienstwagen, Diensträdern und Lieferfahrzeugen sowie zu Ladestrom und …

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01.08.2019Sport Europäische Woche des Sports

01.08.2019

Bewegung fördert das Gesundheitsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger. Bewegen sich die Einwohner vermehrt mit dem Fahrrad und zu Fuß, lassen sich Lärm- und Luftschadstoffe reduzierenund es steigen die Gelegenheiten für soziale Kontakte. Nehmen Sie mit Ihrer Gemeinde im Rahmen der Europäischen …

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01.08.2019Gute-Kita-Gesetz Statement zum Gute-KiTa-Gesetz: Qualität vor Beitragsfreiheit!

01.08.2019

"Die Elternbeiträge in Höhe von jährlich rund 5 Mrd. Euro sind besser investiert in Qualität und Ausbau der Kinderbetreuung." Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg

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01.08.2019gema GEMA: Neue Lizenzinformationen für Fotokopien von Noten und Liedtexten in Kindergärten

01.08.2019

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat den Deutschen Städte- und Gemeindebund informiert, dass sie für die kommende 32. Kalenderwoche den Versand (Per Post und E-Mail) von Informationen über pauschale Lizenzen für Notenkopien in Kindergärten …

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(Foto: © sester1848 - Fotolia.com)