Archiv 2019

14.11.2019Kinderbetreuung Ganztag in der Grundschule wichtiges gesellschaftliches Projekt

Der DStGB hält die Ganztagsbetreuung in der Grundschule für ein zentrales gesellschaftliches Projekt. Die gerade beschlossenen Bundesmittel sind dabei ein willkommener erster Schritt, dem aber weitere folgen müssen. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.

11.11.2019Sportministerkonferenz Immer in Bewegung

43. Sportministerkonferenz in Bremerhaven unter Vorsitz der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen und dem Minister des Innern und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz, dessen Land 2021 den Vorsitz übernimmt.

08.11.2019CO:LAB_Digital Künstliche Intelligenz in Kommunen

Zu drängenden Zukunftsthemen brauchen wir eine tiefgehende Debatte, die gute Beispiele verwertbar macht und Gelerntes aus dem Scheitern von Pilotprojekten verwendet, um konkrete Handlungsleitfäden zu entwickeln. Die Initiave KOKI lässt aus diesem Grund die Idee des Internet & Gesellschaft …

08.11.2019Neu-Ulm Rechtsausschuss fordert besseren Schutz für Kommunalpolitiker und Mitarbeiter der Kommunen

Auf Einladung von Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, der auch Vorsitzender des Ausschusses ist, tagte diese Woche der Ausschuss für Recht, Personal und Organisation des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) zwei Tage in Neu-Ulm.

07.11.2019KLIMASCHUTZ Zehn klimaaktive Kommunen ausgezeichnet

07.11.2019ländliche entwicklung Aufruf zum 27. bundesweiten Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ruft gemeinsam mit den Ländern und Verbänden auf, sich am bundesweiten Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" zu beteiligen. Dieser Aufruf richtet sich an Dorfgemeinschaften, die sich mit Engagement für ein attraktives Leben im Ort einsetzen. Am …

07.11.2019abfallwirtschaft BV-Stellungnahme zum Verbot von Plastiktüten

Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes zur Normierung eines Verbots des Inverkehrbringens von leichten Kunststofftragetaschen vorgelegt und den kommunalen Spitzenverbänden die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Von dieser …

07.11.2019Verkehrspolitik Bundeskabinett beschließt umfangreiche Ausweitung der ÖPNV-Förderung

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 6. November 2019 wesentliche Beschlüsse zur Stärkung des ÖPNV gefasst. Durch Novellen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG) sollen die Bundesmittel zum Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur sowie zum SPNV-Betrieb …

07.11.2019Verkehrspolitik Entlastung der Kommunen bei Maßnahmen an Eisenbahnkreuzungen

Das Bundeskabinett hat eine Neuaufteilung der Kosten für Maßnahmen an Bahnübergängen beschlossen. Den kommunalen Anteil von bislang etwa 50 Millionen Euro pro Jahr sollen demnach künftig Bund und Länder übernehmen. Die Neuregelung entspricht einer langjährigen Forderung der Städte und Gemeinden.

05.11.2019Interview im Inforadio RBB "Es geht um die Zukunft der Automobilindustrie"

Beim Autogipfel am Montag wurden unter anderem höhere Bezuschussungen für E-Auto-Käufer vereinbart. Gleichzeitig soll die Ladeinfrastruktur deutlich ausgebaut werden. In den kommenden zwei Jahren sollen 50 000 neue Ladepunkte in Deutschland entstehen. Vor allem auf dem Land mangelt es noch an …

31.10.2019dikomm Neues Veranstaltungsformat "dikomm" in Essen

Am 5. November findet das neue Veranstaltungsformat „dikomm – Zukunft digitale Kommune“ in der Messe Essen statt. Erwartet werden über 40 Austeller und über 300 Gäste, die sich zum Thema des digitalen Wandels in der Kommune austauschen werden. Eröffnungs-Keynote hält Peter Adelskamp, seit Januar …

31.10.2019Steuerschätzung Vorfahrt für Investitionen und Klimaschutz statt Steuersenkungen!

Vorfahrt für Investitionen und Klimaschutz statt Steuersenkungen! Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zur aktuellen Steuerschätzung.