Gemeinsam Digitale Städte und Regionen schaffen

Für die Digitalisierung von Städten und Regionen sollten ein bundesweites Kompetenzzentrum geschaffen und seitens des Bundes jährlich mindestens 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Das sind die zentralen Handlungsvorschläge des Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) für die Legislaturperiode von 2017 bis 2021. Die Vorschläge sind Teil eines Fünf-Punkte-Programms, das der Digitalverband und der kommunale Spitzenverband gemeinsam vorgelegt haben. Die beiden Verbände fordern darüber hinaus, die kommunale digitale Transformation fest im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien zu verankern. Dabei müssten Innovationsräume und Modellregionen konsequent und flächendeckend gefördert, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsebenen und Ressorts koordiniert und die rechtlich-regulatorischen Rahmenbedingungen schneller angepasst werden. Auch ginge es darum, neue digitale Geschäftsmodelle zu fördern.

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Unser gemeinsamer Wettbewerb Digitale Stadt hat Schwung in viele Städte gebracht. Dies müssen wir jetzt in die Fläche tragen. Die Digitalisierung kann das öffentliche Leben in den Bereichen Verkehr, Energie, Gesundheit, Bildung, Verwaltung und Handel viel leichter, stressfreier und umweltverträglicher machen. Sie wird aber auch zu einem entscheidenden Standortfaktor für die Wirtschaft und Menschen vor Ort. Dafür brauchen die Kommunen Geld, Know-how und eine enge Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Wir müssen einheitliche Standards schaffen, ein bundesweites Kompetenzzentrum einrichten, das Kommunen in Digitalisierungsfragen berät, und eine Förderung von mindestens 500 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr durch den Bund. Unser Ziel sollte sein, dass international herausragende kommunale Digitalisierungsprojekte und -angebote für die Bürgerinnen und Bürger nicht nur in Schweden oder Estland umgesetzt werden, sondern auch flächendeckend in Deutschland.“

DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg: „Die Digitalisierung wird Deutschland immens verändern. Sie birgt aber gerade für Kommunen große Chancen. Fest steht, dass wir die Städte und Gemeinden brauchen, wenn wir die Digitalisierung zu einem Erfolg machen, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger steigern und den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken wollen. Städte und Gemeinden in Deutschland verfügen über das Potenzial und das Engagement, um die Digitalisierung zum Erfolg zu führen. Dies war die vielleicht wichtigste Erkenntnis aus dem Wettbewerb Digitale Stadt. Woran es in der Fläche teilweise noch fehlt, ist das notwendige Know-how. Daher brauchen wir in der kommenden Legislaturperiode eine nachhaltige und nennenswerte Förderung durch den Bund, unter anderem um ein Kompetenzzentrum zur Beratung der Kommunen aufzubauen. Wir setzen darauf, dass die Bundespolitik dies erkannt hat und den Worten im Wahlkampf nun auch konkrete Taten folgen lässt.“

Die gemeinsamen Handlungsvorschläge von Bitkom und DStGB zur Digitalisierung von Kommunen sind in einer ausführlichen Version hier abrufbar: https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Wie-werden-Deutschlands-Staedte-und-Regionen-digital.html

Downloads und weitere Informationen:

Bitkom vertritt mehr als 2.500 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon gut 1.700 Direktmitglieder. Sie erzielen allein mit IT- und Telekommunikationsleistungen jährlich Umsätze von 190 Milliarden Euro, darunter Exporte in Höhe von 50 Milliarden Euro. Die Bitkom-Mitglieder beschäftigen in Deutschland mehr als 2 Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu den Mitgliedern zählen 1.000 Mittelständler, mehr als 400 Start-ups und nahezu alle Global Player. Sie bieten Software, IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste an, stellen Geräte und Bauteile her, sind im Bereich der digitalen Medien tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 80 Prozent der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, jeweils 8 Prozent kommen aus Europa und den USA, 4 Prozent aus anderen Regionen. Bitkom fördert und treibt die digitale Transformation der deutschen Wirtschaft und setzt sich für eine breite gesellschaftliche Teilhabe an den digitalen Entwicklungen ein. Ziel ist es, Deutschland zu einem weltweit führenden Digitalstandort zu machen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vertritt als kommunaler Spitzenverband auf Bundesebene die Interessen von rund 11.000 Städten und Gemeinden. Der Verband ist über 17 Mitgliedsverbände in den Ländern organisiert und arbeitet parteiunabhängig und ohne staatliche Zuschüsse. Sein Ziel ist es, den Kommunen in der Bundespolitik eine starke Stimme zu geben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund engagiert sich seit vielen Jahren für eine Modernisierung der Verwaltungsabläufe und für eine flächendeckende adäquate Ausstattung der Kommunen mit Zukunftsinfrastrukturen.

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