"Die jetzt bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung zu Fahrzeugumtausch oder Nachrüstung für Dieselfahrer in den von zu hohen Schadstoffwerten betroffenen Städten sind ein richtiges und wichtiges Signal. Die Bundesregierung unterstreicht damit, dass alle vorhandenen Optionen ausgeschöpft werden müssen, um Fahrverbote zu vermeiden und die Schadstoffbelastung in den betroffenen Städten und Ballungsräumen zu reduzieren. Die von der Bundesregierung aufgezeigten Optionen - Fahrzeugrückkauf, Fahrzeugumtausch oder Nachrüstung - sind wirksame und vergleichsweise schnell umsetzbare Maßnahmen. Die neuen Vorschläge zeigen auch, dass Software-Updates nicht ausreichen, um die Schadstoffbelastung schnell und wirksam zu reduzieren. Die Konzentration auf die Autofahrerinnen und Autofahrer, die in den von der hohen Schadstoffbelastung betroffenen Städten leben und arbeiten oder in diese pendeln, scheint als erster Schritt praktikabel. Wir begrüßen, dass diese Konzepte regional gedacht werden und alle betroffenen Pendler in einem Umkreis von 70 Kilometern mit einschließen. Jetzt ist die Automobilindustrie am Zug, diese Maßnahmen umzusetzen und ihren Beitrag zur Vermeidung von Fahrverboten zu leisten. Klar ist aus unserer Sicht auch, dass Autofahrer, die im Vertrauen auf einen sauberen Diesel diese Fahrzeuge erworben haben, nicht schlechter gestellt werden dürfen. Die nun vorgelegten Pläne können ein wichtiger Baustein in einem nachhaltigen Gesamtkonzept für saubere Mobilität sein. Zu diesem Konzept zählen eine konsequente Stärkung des ÖPNV, ein Ausbau der Fahrradmobilität sowie eine Entlastung der Innenstädte durch digitale Verkehrssysteme. Daran arbeiten die Kommunen in Deutschland mit Hochdruck. Klar ist aber auch, dass sich die Probleme nicht durch singuläre Maßnahmen allein lösen lassen und Städte und Gemeinden die vom Bund angebotenen Fördermaßnahmen in ein lokal abgestimmtes Gesamtkonzept einfügen müssen, damit sie erfolgreich sind."
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