Archiv 2017

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28.08.2017Wahlhelfer Respekt und Anerkennung für den Dienst an der Demokratie

28.08.2017

Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur Wichtigkeit von Wahlhelfern im Rahmen der Bundestagswahl.

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24.08.2017Diesel Auseinandersetzung um Fahrverbote zieht an

24.08.2017

Das Umweltbundesamt hat nach dem Dieselgipfel vom 02.08.2017 im Auftrag des Bundesumweltministeriums die Auswirkungen einer Software-Nachrüstung der Diesel-Pkw auf die Senkung von Schadstoffemissionen geprüft. Nach den Ergebnissen können für lediglich 20 Städte ausreichend starke …

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24.08.2017Flüchtlinge mindestens 17.000 freie Plätze in Erstaufnahme-einrichtungen

24.08.2017

Kapazitäten nutzen – Kosten sparen – Verfahren vereinfachen und beschleunigen

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24.08.2017Abfall Äpfel, Birnen und der Bund der Steuerzahler

24.08.2017

Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zum landesweiten Vergleich der Abfall- und Abwassergebühren durch den Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen.

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21.08.2017Steuereinnahmen Steigende kommunale Steuereinnahmen zu begrüßen – Differenzierte Betrachtung geboten

21.08.2017

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die steigenden kommunalen Steuereinnahmen. Nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes haben Städte und Gemeinden im Jahr 2016 63,8 Milliarden Euro aus der Gewerbe- und Grundsteuer erzielt. Gleichzeitig mahnt der kommunale Spitzenverband aber eine …

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18.08.2017Sicherheit zentren zur Prävention Gegen Radikalisierung

18.08.2017

DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg reagiert in einem Statement gegenüber der Rheinischen Post auf die Terroranschläge in Barcelona mit der Forderung, in allen Kreis-Polizeibehörden möglichst flächendeckend Präventionszentren mit zwei, drei Mitarbeitern einzurichten. Sie sollen …

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17.08.2017Urteil 6-Prozent-Zinsregelung bestätigt

17.08.2017

Vor dem Finanzgericht Münster wurde heute ein als Musterklage geltendes Verfahren wegen der 6-Prozent-Zinsregelung bei Steuerforderungen verhandelt. Das Gericht hat die Klage gegen diese Zinsregelung abgewiesen, aber die Revision zum Bundesfinanzhof zugelassen. Im Streit über die Zinsregelung ist …

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17.08.2017Veranstaltung "Zukunft managen - aktuelle Trends in der Wirtschaftsförderung"

17.08.2017

Das Forum deutscher Wirtschaftsförderer 2017 findet am 16.-17.11.2017 im Berliner dbb-Forum statt. Im Fokus des Kongresses wird die Frage stehen, wie Wirtschaftsförderungseinrichtungen mit neuen wirtschaftspolitischen Herausforderungen umgehen. Maßgeblich für die Arbeit der Wirtschaftsförderung ist …

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16.08.2017Pflege Pflegekosten: kommunen nicht noch stärker belasten

16.08.2017

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert aktuell diskutierte Pläne, nach denen Kinder pflegebedürftiger Eltern künftig erst ab einem jährlichen Einkommen von 100.000 Euro zum Rückgriff für Pflegekosten heranzuziehen sind. Gerade vor dem Hintergrund steigender Zahlen von Sozialhilfeempfängern …

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15.08.2017Radverkehr Deutscher Fahrradpreis 2018 – Projekte gesucht!

15.08.2017

Der Deutsche Fahrradpreis 2018 ist gestartet. Ausgezeichnet werden Entscheidungen und Maßnahmen, die richtungweisend für das Radfahren in den Kategorien „Infrastruktur“, „Service“ und „Kommunikation“ sind. Die Preisverleihung findet am 22.02.2017 in Essen statt. Die Gewinner werden mit je 3.000 Euro …

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14.08.2017Sport Europäische Woche des Sports

14.08.2017

Unter dem Motto „It`s time to #BeActive“ ruft die Europäische Kommission die Europäer auf, sich in der Europäischen Woche des Sports vom 23.-30.09.2017 mehr zu bewegen.

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11.08.2017Wasser Starkregen- und Hochwasservorsorge – Kommunale Positionen

11.08.2017

Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit dem VKU ein Positionspapier zum Thema „Starkregen und Sturzfluten - globalen Auswirkungen lokal begegnen" erstellt. Hierbei haben die kommunalen Spitzenverbände die gezielte Förderung von lokalen Netzwerken durch Bund und Länder als wirksames …

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(Foto: © sester1848 - Fotolia.com)