Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Jeder Euro in den Breitbandausbau ist ein wichtige Investition in den Standort Deutschland. Mit dem Geld soll der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten unterstützt werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Angesichts des geringen Eigenanteils der antragsstellenden Kommunen von 10 Prozent ist der Weg frei, schnell Projekte anzugehen. Dort, wo Kommunen diesen Anteil nicht aufbringen können, muss das Land einsteigen.
Deutschland zählt nicht zu den Spitzenländern, was den Breitbandausbau betrifft. Die Anbindung an eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist für Städte und Gemeinden mehr denn je ein entscheidender Standortfaktor. Denn in über 1000 Gemeinden existiert nach wie vor keine oder nur eine unzureichende Versorgung mit Breitbandtechnologie. Fast 25% der Haushalte in den ländlichen Regionen sind immer noch vom schnellen Internet abgeschnitten.
In den Gebieten, in denen diese Technologie nicht vorhanden ist, entstehen der lokalen Wirtschaft somit Wettbewerbsnachteile. Dies trifft vor allem die überwiegend im ländlichen Raum angesiedelten mittelständischen Unternehmen, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bilden. Schulen und die moderne Telemedizin sind dringend auf hochleistungsfähige Kommunikationsnetze angewiesen. In Gebiete ohne ausreichendes Internet verfallen die Immobilienpreise. Auch das Privatleben der Menschen erfährt Einschränkungen, wenn Ihnen keine adäquate Anbindung an das Internet zur Verfügung steht. Das Internet hat sich zu einem elementaren Bestandteil des Alltagslebens der Bürgerinnen und Bürger entwickelt. Die Nutzung von Videoportalen, sozialen Netzwerken und anderen Angeboten ist ohne eine leistungsfähige Datenleitung kaum möglich.
(Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg für die Medienagentur Slangen & Herholz.)
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