Kommunen und VKU zur Verabschiedung des KWK-Gesetzes im Bundestag

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Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen werten die Erhöhung des Zuschlags um 0,3 Cent pro Kilowattstunde für neue und modernisierte KWK-Anlagen als wichtigen Impuls für den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung. Auch die Entscheidung, ab 2013 für alle vom Emissionshandel betroffenen Anlagen einen Zuschlag von 0,3 Cent pro Kilowattstunde gewähren, wird unterstützt. Der neue Zuschuss bewegt sich dann je nach Leistungskategorie der Anlagen zwischen 1,8 und 5,41 Cent. Zum heutigen Beschluss des Bundestages erklären die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Dr. Stephan Articus, Dr. Gerd Landsberg und Hans-Joachim Reck: „Der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung ist für den Klimaschutz und aus energiewirtschaftlichen Gründen dringend notwendig. Er ist ein wichtiger Baustein, um die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung zu erreichen. Die jetzt im KWK-Gesetz vorgesehene Erhöhung des KWK-Zuschlags bleibt zwar hinter den Empfehlungen des VKU und der kommunalen Spitzenverbände zurück, ist aber dennoch als Verbesserung der Planungs- und Investitionsbedingungen bei der Modernisierung und dem Neubau von KWK-Anlagen zu werten.“

„Die Novelle des KWK-Gesetzes beinhaltet darüber hinaus notwendige Anreize, um die Strom- und Wärmeerzeugung aus KWK-Anlagen durch den Bau von Wärme- und Kältespeichern zu flexibilisieren. Sie sorgt zudem für sinnvolle Vereinfachungen im Bereich der Förderung von Wärmenetzen“, so die Hauptgeschäftsführer der drei Verbände.

Die Energieversorgung der Zukunft ist dezentral: „Die Kommunen und ihre Stadtwerke sind der geborene Partner für eine dezentrale Energieversorgung der Zukunft. Ein wesentlicher Baustein dafür ist die Kraft-Wärme-Kopplung, die in Deutschland eine absolute Domäne von Kommunen und ihren Stadtwerken ist“, so Articus, Landsberg und Reck. Dreiviertel der bei den kommunalen Energieversorgern installierten Kraftwerkskapazität bestehe aus KWK-Anlagen. Durch den Einsatz der hocheffizienten KWK in der Kommunalwirtschaft konnten die nationalen CO2-Emissionen 2010 um 11,1 Millionen Tonnen gesenkt werden.

Pressemitteilung 25/2012


Kontakt
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Franz Reinhard Habbel, Pressesprecher, Tel.: 030 77307-225
Deutscher Städtetag: Volker Bästlein, Pressesprecher, Tel.: 030 37711-130
Verband kommunaler Unternehmen: Carsten Wagner, Pressesprecher, 030 58580-220

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