„Die Kommunalwirtschaft hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie das Rückgrat einer modernen deutschen Wirtschaft ist. Gemeinsam stellen sich Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen den Herausforderungen einer zukunftsgerichteten Ver- und Entsorgungswirtschaft“, so Roland Schäfer.
Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen unterstützen gemeinsam den nachhaltigen Umbau des Energiesystems. „Die Energiewende stärkt die kommunale Energieversorgung. Wir brauchen dringend eine bessere Koordinierung bei der Umsetzung der Energiewende; eine engere Abstimmung von Bund, Ländern, Kommunen, sowie stabile und berechenbare Rahmenbedingungen“, fordert Helmut Himmelsbach.
Mit eigenen Aktivitäten beim Ausbau dezentraler Erzeugung oder Energieeffizienz leisten Städte, Gemeinden und Stadtwerke bereits einen wichtigen Beitrag zur Energiewende und unterstützen zugleich die Ziele der Bundesregierung zum Klimaschutz und zur Versorgungssicherheit. Seit 2007 wurden über 60 Stadtwerke neu gegründet und über 170 Stromnetzkonzessionen wurden durch Kommunen und kommunale Unternehmen übernommen. Da die Mehrzahl der Strom- und Gasnetz-Konzessionsverträge bis 2015/2016 auslaufen, haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit, Stromnetze zu übernehmen und damit die dezentrale Energieversorgung neu auszurichten. Kommunen können beispielsweise die Konzessionen an bereits bestehende Stadtwerke anstatt an einen Großkonzern vergeben, oder sich Anteile an den Stadtwerken zurückkaufen. Wieder andere gründen ein neues Stadtwerk und suchen sich für den Netzbetrieb einen strategischen Partner. Um Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen im Konzessionswettbewerb zu unterstützen, stellen die drei Verbände heute ihre aktuelle gemeinsame Broschüre „Konzessionsverträge – Handlungsoptionen für Kommunen und Stadtwerke“ vor.
Die Wasser- und Abwasserwirtschaft gehört zu den Kernbereichen kommunaler Daseinsvorsorge. „Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen garantieren hohe und hygienisch einwandfreie Trinkwasserqualität und eine hygienische Abwasserentsorgung. Deshalb lehnen der VKU und die drei kommunalen Spitzenverbände die erneute Forderung der Monopolkommission nach einer Regulierung in der Wasserwirtschaft ab. „Regelmäßige Kundenbefragungen mit Zustimmungswerten von über 90 Prozent zu den kommunalwirtschaftlichen Strukturen der Wasserversorgung bestätigen uns. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sich bei ihren kommunalen Versorgern in guten Händen“, erklärt Dr. Michael Beckereit.
Ebenso geschlossen treten Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen in der kommunalen Abfallwirtschaft auf. „Mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hat der Gesetzgeber anerkannt, dass die Hausmüllentsorgung bei Kommunen und ihren Unternehmen verbleibt. Durch die gebündelten Kräfte der Städte, Gemeinden und kommunalen Unternehmen ist es gelungen, das Rosinenpicken privater Entsorger zu verhindern“, so Schäfer, Himmelsbach und Beckereit gemeinsam. Die drei Verbände fordern eine Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung und unterstützen insofern die Einführung einer Wertstofftonne.