Um diesen Kooperationen einen vertraglichen Rahmen zu geben, haben der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) eine Musterkooperationsvereinbarung für den gemeinsamen Ausbau von Breitbandinfrastruktur durch Gemeinden und Unternehmen des BREKO erarbeitet. Mit Hilfe eines solchen Standardvertrages, der sich im Einzelfall leicht an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anpassen lässt, wird die Zusammenarbeit der Gemeinden und Unternehmen enorm erleichtert. Hintergrund ist, dass die breitbandige Erschließung ländlicher Gebiete oftmals mit hohen Kosten verbunden ist, denen vergleichsweise wenige potenzielle Endkunden gegenüberstehen. Die Musterkooperationsvereinbarung hat die Schließung dieser sogenannten Deckungslücke durch die öffentliche Hand vor Augen. Eigenleistungen der Gemeinden können ebenfalls im Vertragswerk berücksichtigt werden. Darüber hinaus trägt die Vereinbarung der Situation der Netzbetreiber des BREKO Rechnung, die in vielen Fällen auf die funktionierende Bereitstellung von Vorleistungen der Telekom Deutschland, angewiesen sind.
„Mit der gemeinsam erarbeiteten Musterkooperationsvereinbarung wird sowohl den Unternehmen als auch den Gemeinden ein Grundgerüst zur Verfügung gestellt, das Kooperationen beim Breitbandausbau wesentlich vereinfacht. Die Schließung der „weißen Flecken“ kann so enorm erleichtert werden“, freut sich der Geschäftsführer des BREKO, Dr. Stephan Albers.
„Der Breitbandausbau ist für die Städte und Gemeinden unverzichtbar. Davon hängt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und die Lebensqualität der Bürger in entscheidendem Maße ab. Breitband ist ein zentraler Standortfaktor für die Kommunen“, sagte DStGB-Sprecher Franz-Reinhard Habbel.
Die Mustervereinbarung zur Kooperation beim Breitbandausbau kann unten als PDF-Dokument heruntergeladen werden.
BREKO und DStGB schließen Mustervereinbarung zur Kooperation beim Breitbandausbau
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