Archiv 2011

28.12.2011 Kommunale Partnerschaften systematisch einbinden

Kommunale Partnerschaften werden als Plattform genutzt, um Demokratisierungsprozesse in Staaten zu unterstützen, in denen Rechtsstaatlichkeit und Freiheit noch erkämpft werden müssen. Kommunale Partner in Industriestaaten und Schwellen- oder Entwicklungsländern arbeiten zusammen und lernen …

20.12.2011 Nachbesserungen im Bildungssystem notwendig

„Die Bildung in Deutschland ist nach dem Pisa-Schock zwar besser geworden, aber sie ist noch nicht gut genug“, sagten Peter Clever, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), und Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und …

20.12.2011 Attraktiver und bezahlbarer ÖPNV ist nur möglich, wenn die Rolle der Kommunen deutlich gestärkt wird

Die kommunalen Spitzenverbände haben den Bund aufgefordert, bei der anstehenden Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes die Rolle der Kommunen als Aufgabenträger im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gegenüber dem bisherigen Gesetzentwurf der Regierung deutlich zu stärken.

17.10.2011 Aufbauhilfen für Griechenland

Ein Interview des General-Anzeiger mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des DStGB, am 09. November 2011 zur Lage in Griechenland, zum Euro und zu den Kommunalfinanzen. Mit Dr. Landsberg sprach Ulla Thiede.

30.11.2011 Folgen des demografischen Wandels für die Zukunft des Wohnens

Bundeskongress „Gemeinschaftlich Wohnen in Stadt und Quartier“ am 5. Dezember 2011 in Berlin

28.11.2011 Agenda 2020 zur Sanierung der Kommunalfinanzen

Interview der Zeitung Rheinische Post mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, vom Samstag, 26. November 2011.

29.11.2011 DStGB veranstaltet erfolgreich Ersten Deutschen Online-Energiegipfel

Rund 50 engagierte Oberbürgermeister, Bürgermeister, Experten aus Verwaltung und Verbänden diskutierten rund vier Stunden im Internet über die zentrale Rolle der Kommunen bei der Energiewende und welche Möglichkeiten es gibt, den Prozess der Veränderung zusammen mit möglichst vielen Bürgerinnen und …

25.11.2011 EU-Regionalförderung: Demografischen Wandel finanzieren - Beschäftigung fördern!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, dass zukünftig die europäische Regionalförderung in Deutschland auch für demografische Herausforderungen eingesetzt werden kann.

25.11.2011 Maut auf allen Straßen – Verkehr verursachergerecht finanzieren!

Städte und Gemeinden fordern bessere Finanzierung des kommunalen Straßenbaus

Die Kosten für Reparatur, Unterhaltung und Umbau guter Straßen überfordern die kommunalen Finanzen. Die dramatische Unterfinanzierung des kommunalen Straßenbaus wird immer offenkundiger.

23.11.2011 Bekämpfung des Rechtsextremismus - Mehr Mittel von Bund und Ländern notwendig

Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, gegenüber der Rheinischen Post vom 23. November 2011

23.11.2011 Kinderschutz und Prävention effektiver gestalten - Finanzierung nachbessern!

Wirksamer Kinderschutz ist von elementarer Bedeutung für unsere Gesellschaft. Gerade vor dem Hintergrund dramatischer Fälle von Kindesvernachlässigung und Misshandlung haben die Kommunen in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen personeller wie auch finanzieller Art unternommen und mit …

09.12.2011 Landsberg Generalsekretär des RGRE

Europäischen Einigungsprozess vorantreiben - Wirtschafts- und Finanzregierung schaffen

Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, wurde heute zum Generalsekretär der Deutschen Sektion im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) bei der …

10.11.2011 Gewerbesteuer auf freie Berufe ausdehnen

Der Rundfunksender WDR 5 hat in dieser Woche der Finanzlage der Kommunen in Deutschland eine Serie in der Sendung Morgenecho gewidmet. Im Gespräch mit Jörg Sauerwein bekräftigte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes die Forderung, die Gewerbesteuer auf die …

10.11.2011 Kita-Ausbau solide überprüfen – Krippengipfel für Klarheit

Der Ausbau der frühkindlichen Betreuung gestaltet sich für die Städte- und Gemeinden als Herkulesaufgabe. Bereits die Zielmarke, bis zum Jahre 2013 insgesamt 750.000 Plätze für Unterdreijährige zu schaffen, ist nur schwer realisierbar. Die Wirkung eines Rechtsanspruches und auch der gestiegene …

07.11.2011 DStGB sieht in den Beschlüssen der Koalition durchaus positive Ansätze

„Die Entlastung der unteren Einkommen durch die Erhöhung der Steuerfreibeträge ist ein richtiger Ansatz“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg in Berlin. Wichtig ist dabei insbesondere, dass der Bund offenbar erkannt hat, dass Kommunen wie auch Länder keine Spielräume haben …

07.11.2011 Steuerschätzung: Keine Entwarnung für die kommunalen Haushalte

- Steuersenkungen sind das falsche Signal
- Nur solide Staatsfinanzen bringen uns aus der Krise

04.11.2011 Generelles Alkoholverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln noch sinnvoller

Die Sicherheit in Städten und Gemeinden ist eine Voraussetzung für Freiheit und Lebensqualität der Menschen sowie als „Standortfaktor“ auch für das Wirtschaftswachstum vor Ort.

01.11.2011 DStGB warnt vor übertriebenen Hoffnungen bei der Steuerschätzung

Mehreinnahmen sind noch nicht in den Kassen! Angesichts der im Rahmen der Steuerschätzung vermutlich prognostizierten Mehreinnahmen von 30 bis 40 Milliarden Euro bis zum Jahre 2015 warnt der DStGB vor zu vielen Hoffnungen.

28.10.2011 DStGB fordert Aktionsplan Konversion

Interview von Dr. Gerd Landsberg mit Inforadio rbb (28.10.2011)

07.11.2011 Über 100 Teilnehmer bei BarCamp "Green City" erwartet

Über 100 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft werden sich am 09. November 2011 beim BarCamp „Green City“ im Zentrum für Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Osnabrück vernetzen. Initiiert wird die Konferenz durch den Innovators Club (IC) …

27.10.2011 Druck der Kommunen bringt Bewegung beim Abfallrecht

Korrekturen des Bundes sind Schritt in die richtige Richtung

26.10.2011 Bundeswehrreform: Kommunen fordern Hilfsprogramm

Gespräch der Passauer Neuen Presse mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB (26.10.2011).

24.10.2011 Vernünftige Schulen und Kitas statt 30 Euro mehr

Interview des Radio-Senders detektor.fm mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

23.10.2011 Kommunen fordern Rücknahme der Steuersenkungspläne

Die Kommunen in Deutschland haben die schwarz-gelben Koalition aufgefordert, von ihren Steuersenkungsplänen wieder abzurücken. "Die von Union und FDP geplante Steuersenkung zum 1. Januar 2013 lehnen wir ab", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Dr. Gerd Landsberg, …

21.10.2011 Gemeindebund ruft zum Stopp der schwarz-gelben Steuerpläne im Bundesrat auf

Landsberg: Wenn der Bund das wolle, müsse er das selbst bezahlen. Interview der Leipziger Volkszeitung mit Dr. Gerd Landsberg vom 20.10.2011

21.10.2011 Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen weiter - Kommunale Entlastung umsetzen!

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Jahr 2010 um 200 Mio. Euro auf 4,1 Mrd. Euro gestiegen.

18.10.2011 Höhere Kernkapitalquote bei Sparkassen nicht erforderlich!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die EU auf, Sparkassen von der Verpflichtung zu höherem Eigenkapital auszunehmen.

14.10.2011 Gemeinden fordern Tagesmutterinitiative

Interview der Leipziger Volkszeitung mit Dr. Gerd Landsberg, DStGB-Hauptgeschäftsführer (14.10.2011)

06.10.2011 DStGB zur Pkw-Maut: Chance für Investitionen in das marode Straßennetz

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält eine Pkw-Maut für geeignet, endlich die notwendigen Investitionen in das marode Straßennetz auf Dauer zu finanzieren. Wir haben in Deutschland 680.000 Kilometer Straßen, davon sind rund 450.000 Kilometer kommunale Straßen. Insgesamt ist eine nachhaltige …

30.09.2011 Noch über 20.000 Grundstücke im „Volkseigentum“

Eigentumsverhältnisse endlich klären

28.09.2011 Erfolgreiche Zukunft nur mit mehr Europa

Der DStGB fordert den Einigungsprozess voranzutreiben, das EU-Parlament zu stärken und den Schuldenstaat zu beenden.

27.09.2011 Städtetag, Gemeindebund und VKU fordern Unterstützung für die Kraft-Wärme-Kopplung

Der aus energiewirtschaftlichen und klimaschutzpolitischen Gründen erwünschte Ausbau von Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) braucht weiterhin deutliche politische Unterstützung durch die Bundesregierung. Das fordern der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Verband …

27.09.2011 Wald besitzende Kommunen in Deutschland begrüßen Waldstrategie 2020 der Bundesregierung

Wesentliche Forderungen des Kommunalwaldes erfüllt

27.09.2011 Europa bürgernah gestalten – Vertrauen gewinnen und Sichern

Am 26./27. September 2011 ist der Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) auf Einladung des Bayerischen Gemeindetages in Augsburg zusammen gekommen. Der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister Christian Strunk, Stadt Xanten, und Dr. Jürgen Busse, Geschäftsführendes …

26.09.2011 Schutz von Kindern ist herausragende Aufgabe

Prävention ist richtiger Weg und muss finanziell gesichert werden

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Stärkung präventiver Maßnahmen im Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kinderschutz als richtigen Weg, um frühzeitig Familien zu helfen und bei der Erziehung zu begleiten. Bessere Prävention …

08.09.2011 Liberalisierung der Abfallwirtschaft käme Bürger und Kommunen teuer zu stehen

Die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben heute während einer gemeinsamen Veranstaltung in der Vertretung des Landes Schleswig- Holstein in Berlin die Bundesregierung aufgefordert, die Abfallwirtschaft in Deutschland nicht weiter zu liberalisieren, sondern die …

07.09.2011 DStGB zur Krise in Europa - Einigungsprozess vorantreiben

Europa steht am Scheideweg. Die Eurokrise und 5 Mio. Jugendliche ohne Arbeit in den europäischen Staaten lassen viele am Erfolgsmodell „Europa“ zweifeln. Zur Lösung brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Europa, sagte der 1. Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Christian Schramm …

07.09.2011 Energiewende nur mit Städten und Gemeinden erreichbar!

„Die Energiewende kann nur mit den Kommunen, ihren Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft gemeinsam umgesetzt werden. Alle Akteure müssen zusammenarbeiten: Die Stadtwerke, die großen Energieversorger, die Kommunen und die Bürger. Dies betrifft den Umbau des Energiesystems ebenso wie die …

13.09.2011 Bundeskommunalwald-Kongress 2011

Ohne Wald keine Energiewende - Bürgermeister fordern neuen Typ „Nationalpark“ - Schutz mit Holznutzung verbinden statt Einschränkung der Forstwirtschaft in den Wäldern

06.09.2011 Preisverleihung der Initiative bürgerherz

Mit ihren Beiträgen für präventive Maßnahmen gegen den plötzlichen Herztod wurden am 06. September 2011 im Rahmen der Hauptausschuss- und Präsidiumssitzung des DStGB in Dresden drei Gemeinden als Gewinner des Kommunalwettbewerbs der Initiative bürgerherz ausgezeichnet.

07.09.2011 DStGB sieht Bundesfreiwilligendienst auf gutem Weg

Knapp 9.000 Vereinbarungen mit Freiwilligen sind bereits geschlossen. Die Städte und Gemeinden schaffen derzeit Einsatzstellen u. a. in Kindertageseinrichtungen und im Sozialbereich. Der mit der Aussetzung der Wehrpflicht Anfang Juli gestartete neue Bundesfreiwilligendienst ist nach den Erfahrungen …

01.09.2011 Hamburger Alkoholverbot sollte Schule machen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält das Alkoholverbot im öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg für ein gutes Beispiel, dass auch in anderen Städten Schule machen wird. In einem Statement gegenüber der Passauer Neuen Presse (Ausgabe vom 01. September 2011) unterstrich Dr. Gerd Landsberg, …

29.08.2011 Keine falschen Erwartungen wecken

In einem Interview mit der NOZ (Ausgabe vom 27. August 2011) sprach Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, über den Fachkräftemangel im Bereich der Kinderbetreuung und die Gefahr, Ein-Euro-Jobs zu diffamieren.

Im Folgenden ist das Interview zum Nachlesen …

23.08.2011 Personalmangel gefährdet Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplatz

Wie bereits seit Jahren vom Deutschen Städte-und Gemeindebund prognostiziert, bremst der vielerorts bereits bestehende Personalmangel an Fachkräften in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege den Ausbau an Betreuungsplätze für Kleinstkinder. Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen …

16.08.2011 Ein-Euro-Jobs haben sich bewährt

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, wies in einem Statement gegenüber der Rheinischen Post (Ausgabe vom 16.August 2011) die Forderung zurück, eine Zustimmungspflicht von Gewerkschaften oder Arbeitgebern einzuführen.

15.08.2011 DStGB fordert Planungssicherheit und Konversionshilfen

Die Bundeswehr hat in Deutschland ca. 400 Standorte und eine Vielzahl von Liegenschaften. Die Standortgemeinden sind mit der Bundeswehr eng verflochten, denn sie haben in großem Umfang ihre Infrastruktur auf die Bedürfnisse der Bundeswehr ausgerichtet.

08.08.2011 Mit dem Fahrrad in die Zukunft

Immer mehr Menschen steigen aufs Rad um mit der Folge, dass sich das Gesicht der Städte und Gemeinden weiter verändern wird. Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sprach in einem Interview mit Martina Herzog über die Zukunft des Verkehrs in unseren …

03.08.2011 Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum verbessern

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstruktur konkrete Maßnahmen ergreifen will, um dem Ärztemangel in ländlichen und strukturschwachen Gebieten entgegenzuwirken.

31.07.2011 Keine Steuerentlastung ohne Gegenfinanzierung

Der FDP-Vorschlag, eine Steuerentlastung ohne Gegenfinanzierung umzusetzen, stößt auf den Widerstand der Städte und Gemeinden. Der DStGB verweist darauf, dass Bund, Länder und Gemeinden mit 2 Billionen Euro verschuldet sind und dafür täglich über 100 Mio. Euro Zinsen aufgebracht werden müssen.

28.07.2011 DStGB: 10.000 Bundesfreiwillige für Städte und Gemeinden

Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sprach mit der „Rhein-Zeitung“ (Ausgabe vom 28. Juli 2011) über die große Chance, die der Bundesfreiwilligendienst für die Städte und Gemeinden darstellt. „Wir erwarten, dass in den nächsten zwei Jahren über 10.000 …

20.07.2011 Chance für mehr Investitionen in kommunale Straßen

Zusatzbelastungen für Autofahrer vermeiden – Maut als Mittel gegen Verkehrsstau nutzen! Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB.

20.07.2011 DStGB sieht Gefahr, dass Entlastungen bei Kommunen nicht ankommen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat anlässlich der Beratungen über das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft für Kommunen Nachbesserungen angemahnt. Der Bund will – wie den Kommunen zugesagt - künftig die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (derzeit knapp 4 Milliarden …

08.07.2011 Energiewende nur mit Städten und Gemeinden!

Umsetzung mit Transparenz und Ehrlichkeit. Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB.

25.07.2011 DStGB startet Info-Kampagne Bundesfreiwilligendienst

Der neue Bundesfreiwilligendienst bietet große Chancen für das Engagement von Frauen und Männern aller Altersgruppen in den Städten und Gemeinden. Der DStGB erwartet, dass mittelfristig über 10.000 Freiwillige für Aufgaben in den Städten und Gemeinden gewonnen werden können. „Bürgerschaftliches …

28.06.2011 Bildungspaket zunehmend erfolgreich

Statement von Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur zweiten Sitzung des "Runden Tisches" zum Bildungspaket. Auf Einladung von Bundesministerin Ursula von der Leyen waren Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Länder am 28. …

22.06.2011 Kaum Spielraum für Steuerentlastungen

Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, sprach sich gegenüber dem Handelsblatt gegen Steuerentlastungen aus, zumal Bund, Länder und Gemeinden trotz guter Konjunktur auch in diesem Jahr neue Schulden machten.

22.06.2011 Der neue Bundesfreiwilligendienst – Chance für Kommunen und das Gemeinwesen

Der zum 1. Juli 2011 startende Bundesfreiwilligendienst ist ein notwendiger Baustein, um dem freiwilligen Engagement von Frauen und Männern aller Altersgruppen neue Impulse zu geben, erklärten die Präsidentin des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), Helga Roesgen und …

20.06.2011 Interessen der Standortgemeinden berücksichtigen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert finanzielle Kompensationen für Gemeinden, die von einer möglichen Schließung von Bundeswehrstandorten betroffen sein könnten. Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, sprach sich gegenüber dem Hamburger Abendblatt dafür aus, dass die …

20.06.2011 Arnsberger „Lern-Werkstadt“ Demenz

Gemeinsam für ein besseres Leben mit Demenz - um dieses Ziel zu erreichen, wurde die Stadt Arnsberg in enger Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung zu einer „Lern-Werkstadt Demenz“, zu einer lernenden Stadt.

17.05.2011 Bildungspaket: Chance die Umsetzung zu verbessern

Am 28. Juni werden Vertreter der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände zu einem weiteren Runden Tisch mit Bundesministerin von der Leyen zusammenkommen, um die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes weiter voranzubringen.

16.06.2011 DStGB: Prognose des BMF zu Kommunalfinanzen zu optimistisch

Die Griechenland-Krise könnte auch die klammen deutschen Kommunen hart treffen. Schäuble verbreitet zwar angesichts des Superaufschwungs hierzulande Optimismus. Doch ein Restrisiko für die Gemeindehaushalte bleibt. (Artikel aus dem Handelsblatt vom 16.06.2011.)

16.06.2011 Zusätzliche Investitionen nur bei Entlastung auf der Ausgabenseite möglich

Interview des WDR 2 Morgenmagazin mit Dr. Gerd Landsberg am 16.06.2011

15.06.2011 Kommunen fordern Gewerbesteuer auch von Freiberuflern

Berlin (mar). Auch Freiberufler sollen nach dem Willen der Kommunen künftig Gewerbesteuer bezahlen. "Die Gewerbesteuer muss auch für die Freien Berufe gelten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Rheinischen Post.

10.06.2011 Gemeinsam mehr Watt auf die Straße bringen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und das Trianel Netzwerk e-Mobilität streben eine Zusammenarbeit an, um das Ziel der Bundesregierung zu unterstützen, bis 2020 eine Million e-Fahrzeuge auf die Straße zu bringen. Auch wenn Elektro-Fahrräder (Pedelecs) heute schon zum Bild der modernen …

17.05.2011 Städte und Gemeinden unterstützen bessere Teilhabe von behinderten Schülerinnen und Schülern

Länder müssen die volle Finanzierung übernehmen

Die Städte und Gemeinden unterstützen die mit Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention verbundene Zielsetzung, Menschen mit Behinderungen das Recht auf Bildung diskriminierungsfrei und unter Beachtung der Chancengerechtigkeit zu sichern.

30.05.2011 Kommunen und VKU begrüßen kommunalfreundliches Votum des Bundesrates

„Bund muss Pläne zur Novelle des Abfallrechts korrigieren:
Kommunale Verantwortung stärken - Gebührenanstieg verhindern“

24.05.2011 DStGB: Energiewende nur mit Städten und Gemeinden erreichbar!

Aufstockung der Mittel des Gebäudesanierungsprogramms erforderlich!

„Die Energiewende in Deutschland wird nur mit den Städten und Gemeinden gelingen. Dies betrifft den Umbau des Energiesystems ebenso wie die Einhaltung der Klimaschutzziele.

24.05.2011 Chance und Herausforderung für die Kommunen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält einen Bundesfreiwilligendienst für dringend notwendig. Nur so können die Lücken geschlossen werden, die insbesondere durch den Wegfall des Zivildienstes entstehen.

23.05.2011 Landsberg „Länder dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen“

Im Gespräch mit der Rheinpfalz am Sonntag vom 22. Mai 2011 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung betonte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die Bedeutung der Kinderbetreuungseinrichtungen als wichtigen Bildungsstandort für die frühkindliche Entwicklung …

17.05.2011 Energiewende ist Chance für Kommunen

Die prognostizierten Steuermehreinnahmen lösen die Probleme der Städte und Gemeinden nicht. Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sprach mit dem Bonner Generalanzeiger über die Rolle der Städte und Gemeinden angesichts der Finanz- und …

17.05.2011 Klimaschutznovelle: Rolle der Kommunen wird gestärkt

Das von der Bundesregierung geplante „Gesetz zur klimagerechten Stadtentwicklung“ sieht eine Erweiterung der Handlungsspielräume der Städte und Gemeinden für eine aktive Anpassung ihrer Stadtentwicklung an den Klimawandel vor. Die Ansätze der BauGB-Klimanovelle werden vom Deutschen Städte- und …

16.05.2011 Keine nachhaltige Mobilität ohne Städte und Gemeinden

Bund muss Erfolg der Elektromobilität fördern

„Ohne die Städte und Gemeinden wird es keine nachhaltige Mobilität geben, die wir gerne mit unterstützen möchten“, so kommentierte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin die Übergabe …

18.05.2011 Kristina Schröder: „Wir können es uns nicht leisten, bei der Kinderbetreuung zu sparen“

Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige kommt gut voran / Kommunen mahnen stärkere Finanzierung durch Länder an

01.05.2011 Einnahmeplus ersetzt keine Reformen

Die aktuelle Steuerschätzung sagt voraus, dass die Steuerquellen in den nächsten Jahren sehr viel kräftiger sprudeln sollen, als bisher gedacht. Für die Städte und Gemeinden bedeutet dieses angesichts der Herkules-Aufgaben wie dem maroden Straßensystem und dem Kita-Ausbau, mit denen sie sich …

12.05.2011 Sprudelnde Steuerquellen keine Entwarnung für kommunale Haushalte

Die positiven Ergebnisse der Steuerschätzung von heute zeigen, dass die Wirtschaft sich gut entwickelt. „Trotz der prognostizierten Steuermehreinahmen bleibt die Lage der Kommunen aber angespannt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin. „Der wirtschaftliche …

11.05.2011 Windkraft im Wald als Chance nutzen - Konsens mit Kommunen unabdingbar

„Kommunale Waldbesitzer in Deutschland sehen in der Nutzung der Windkraft im Wald hohe Potenziale für eine umweltfreundliche Energieversorgung. Allerdings darf der Ausbau der Windkraft nur im lokalen Konsens mit den Kommunen und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger durchgesetzt werden“, fasst der …

11.05.2011 Waldstrategien der Bundesregierung nicht mehr zeitgemäß

Kommunale Waldbesitzer fordern: Wer die Abschaltung von Atomkraftwerken fordert, darf den Wald als Energielieferanten nicht ausschalten!

09.05.2011 Flächendeckende Sperrbezirke keine Lösung

Abstimmung mit Nachbarkommunen treffen - Verlagerung in die Illegalität vermeiden. (Bericht der Saarbrücker Zeitung vom 07.05.2011)

02.05.2011 Energiewende nur mit Kommunen leistbar

Dezentrale Energieversorgung stärken - Innovative Umwelttechnologien fördern

„Die Energiewende in Deutschland ist nur mit den Städten und Gemeinden zu leisten. Die Kommunen sind wesentliche Akteure in gleich fünffacher Funktion: Sie sind Planungsträger für die Ansiedlung von Anlagen der erneuerbaren …

21.04.2011 Bildungspaket nimmt Fahrt auf

Von „Holperstart“ des Bildungspaketes, wie es derweil in der Presse zu lesen ist, kann keine Rede sein. Die Kritik, es wäre besser gewesen die Mittel direkt an Schulen und Einrichtungen zu geben, ist nicht gerechtfertigt, da das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich einen individuellen …

14.04.2011 Landsberg: Atomenergie ist Auslaufmodell

Die Atomenergie ist ein Auslaufmodell, das in Deutschland keine politische Zukunft hat. Dezentrale, alternative Energieerzeugung wird an Bedeutung gewinnen und damit insbesondere die Kommunen und ihre Stadtwerke.

31.01.2011 D115 erleichtert Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen

Die kommunalen Spitzenverbände unterstützen die Anfang des Monats erfolgte Überführung der einheitlichen Behördenrufnummer D115 in den Regelbetrieb und rechnen durch das Projekt mit einer weiteren Serviceverbesserung für öffentliche Verwaltungsdienstleistungen.

08.04.2011 Bildung statt Sozialhilfe gegen Kinderarmut

Jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm. Die staatlichen Zahlungen an die Kinder einfach zu erhöhen, ist aber keine Lösung, sagt der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Investitionen in die Bildung bekämpfen nach Einschätzung der Städte und Gemeinden Kinderarmut wirksamer als höhere …

08.04.2011 Sprinterprogramm für Netzausbau, Planungsverfahren und Energieeffizienz

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet bei der Neuausrichtung der Energieversorgung eine stärkere Einbindung der Kommunen und ihrer Stadtwerke.

08.04.2011 Kommunale Haushalte zügig entlasten – Gewerbesteuer erhalten!

Anlässlich der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Deut-schen Städte- und Gemeindebundes in Neuburg a.d. Donau wies der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister André Kuper, Rietberg, auf die nach wie vor schwierige Finanzlage in den Kommunen hin

31.01.2011 Dezentrale Energieversorgung gefordert

Der Städte-und Gemeindebund hat Vorwürfe aus der Industrie scharf zurückgewiesen, wonach die Kommunen nicht in der Lage seien, einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgung zu leisten.

05.04.2011 Mehr Finanzen für gute Straßen nötig

Städte und Gemeinden fordern bessere Finanzausstattung des kommunalen Straßenbaus

31.01.2011 KfW startet neues Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung zum 01. April 2011

- Besonders zinsgünstige Darlehen für Kommunen und kommunale Unternehmen
- Deutscher Städte- und Gemeindebund: „Angebot kommt zur rechten Zeit“
- Kommunaler Klimaschutz wird gestärkt

31.03.2011 Landsberg im Gespräch mit der FAZ zur Umsetzung des Bildungspaketes: „Am Ende wird es laufen, aber der Anfang wird schwer.“

Am 1. April beginnt die Umsetzung des Bildungspaketes, das im Zuge der Hartz IV-Reform neben der Regelsatzerhöhung beschlossen wurde. Mit dem Bildungspaket soll den ca. 2,5 Mio. Kindern von Eltern, die Hartz IV oder Sozialhilfe beziehen bzw. Wohngeld oder Kinderzuschlag erhalten, die Chance an einer …

30.03.2011 Kommunen und Stadtwerke fordern bessere Bedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien – Verbände bei Energiekonzept einbeziehen

Kommunen und kommunale Unternehmen fordern einen Umbau des Energiekonzeptes für Deutschland mit besseren Rahmenbedingungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Sie begrüßen, dass die sieben ältesten Kernkraftwerke abgeschaltet sind und die Laufzeitverlängerung erneut zur Diskussion steht.

31.01.2011 Kommunen warnen vor Steuersenkungen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat deutliche Kritik an der neu entfachten Debatte über Steuersenkungen in der schwarz-gelben Koalition geübt. Eine Steuerentlastung könne erst in Betracht kommen, wenn Bund, Länder und Gemeinden ihre Aufgaben finanzieren könnten, ohne immer neue …

23.03.2011 DStGB zu Schadenersatz aus riskanten Zinswetten

Interview mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeinedebundes, in der Passauer Neuen Presse vom 23. März 2011.

22.03.2011 Integrationsvereinbarungen können wichtigen Beitrag für gelingende Integration von Zuwanderern leisten

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung des Modellprojekts „Integration verbindlicher machen – Integrationsvereinbarungen erproben“ haben die drei kommunalen Spitzenverbände die Bedeutung einer gelingenden Integration von Menschen mit Migrationshintergrund betont.

16.03.2011 Atomstrom ist auslaufendes Modell

Der Städte-undGemeindebundhat deutlich beschleunigte Verfahren zum Bau von Stromleitungen für Öko-Energie gefordert. Planungsprozesse von 15 Jahren seien nicht länger „akzeptabel“.

14.03.2011 Brücke zum Atomausstieg verkürzen

Kommunale Kompetenz bei der Energieerzeugung und -versorgung stärken

Die Katastrophe der Atomkraftwerke in Japan macht uns bewusst, dass der Übergang in eine andere Energieversorgung beschleunigt werden muss. Die Bürger wollen eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung und haben immer mehr …

24.03.2011 Rolle der Kommunen und Stadtwerke in der Energiepolitik

Kommunen und kommunale Unternehmen begrüßen, dass die sieben ältesten Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet sind und die Laufzeitverlängerung erneut zur Diskussion steht.

07.03.2011 DStGB fordert konsequente Einbindung der Kommunen bei Standortentscheidungen

Anlässlich der Abschaffung der Wehrpflicht und der zu erwartenden Standortschließungen bei der Verkleinerung der Bundeswehr fordert der DStGB eine konsequente Einbindung der Kommunen bei der Entscheidung. Jahrelang waren Städte und Gemeinden gute Gastgeber der Bundeswehr. Sie leisten einen wichtigen …

02.03.2011 Flächendeckende Versorgung mit Hochleistungs-Breitbandnetzen unverzichtbar

Keine digitale Spaltung des Landes

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken Breitbandnetzen in den nächsten fünf Jahren. „Die Anbindung an schnelle und leistungsfähige Datenleitungen ist von entscheidender Bedeutung für Städte und Gemeinden“, …

25.02.2011 Hartz IV Kompromiss positives Signal für Kinder und Kommunen

Zusätzlicher Leistungsumfang deutlich höher als fünf Euro

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die heute im Bundestag und Bundestrat beschlossene Einigung zur Hartz IV Reform begrüßt.

23.02.2011 Kommunen loben Hartz-IV-Kompromiss

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lobt die Hartz-IV-Einigung der Bundesregierung. Trotz der Milliardenzusagen werde die Finanzlage der Kommunen jedoch schwierig bleiben, warnt Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg im Interview mit der Passauer Neuen Presse.

18.02.2011 "Höchstes Defizit in der Geschichte"

Interview des SWR1 mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendem Präsidialmitglied des DStGB zur Finanznot der Kommunen.

15.02.2011 DStGB-, BMU-Konferenz zum kommunalen Klimaschutz

Klimaschutzziele sind nur mit den Kommunen erreichbar - Umweltfreundliche Technologien sind Wachstumsmotor

Die Klimaschutzziele der Bundesregierung und eine CO2-Einsparung von 40 % bis zum Jahre 2020 sind nur mit den Kommunen und einer hohen Förderung der Gemeinden durch Bund und Länder erreichbar.

21.02.2011 Städtetag und Gemeindebund zur Einigung bei Hartz IV

„Gute Nachricht für bedürftige Kinder – Entlastung der Kommunen ist Zeichen der Solidarität in der Finanznot“

Die Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz-IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder stößt bei den Kommunen auf ein positives Echo.

16.02.2011 Kommunen werben für Kinderlärm

Berlin/Passau - Die Kommunen werben um mehr Verständnis für Kinderlärm. Die Bundesregierung will Klagen wegen Kinderlärms durch eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes erschweren.

31.01.2011 "Kommunen wollen mitgestalten"

Ein Interview des Deutschlandradio Kultur vom 14.02.2011 mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, in der Sendung Ortszeit über den Trend zur Rekommunalisierung.

31.01.2011 Kommunen mit Rekorddefizit

Prognose zur Haushaltslage der Kommunen für die Jahre 2010 und 2011

31.01.2011 Ausbau der Kindertagesbetreuung große Herausforderung

Interview des Deutschlandfunk mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in der Sendung „Das war der Tag“ vom 08. Februar 2011 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung

08.02.2011 Kommunen warten dringend auf Hartz-IV Kompromiss

Interview von MDR-Info mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 07. Februar 2011 zum Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Reform

31.01.2011 Wir brauchen mehr und bessere Betreuungsangebote für Schulkinder

Bundesfamilienministerin will gemeinsam mit Lokalen Bündnissen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern mit Schulkindern verbessern

11.02.2011 Fortsetzung des Vermittlungsverfahrens Hartz-IV

Chance für Kompromiss und Entlastung der Kommunen nutzen

21.01.2011 Ramsauer startet Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ Neue Aktion für lebenswerte, attraktive ländliche Regionen

Bundesminister Peter Ramsauer hat einen bundesweiten Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ ausgelobt. Damit werden herausragende Ideen, Initiativen, Projekte und Aktionen ausgezeichnet, die das Leben in dünn besiedelten, ländlichen Regionen lebenswerter und attraktiver machen.

10.01.2011 Bund und Länder müssen dauerhaft ausreichende Finanzmittel für kommunale Straßen und ÖPNV bereitstellen

Anlässlich der Sonderkonferenz der Verkehrsminister am heutigen Montag haben die drei kommunalen Spitzenverbände Bund und Länder nachdrücklich aufgefordert, dauerhaft eine ausreichende Finanzierung der kommunalen Straßen und des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu sichern. Bund und Länder …

07.02.2011 Kommunale Umsetzung des Bildungspaketes nur zu fairen Bedingungen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt den Ansatz, dass Bildungspaket von den Kommunen ausführen zu lassen. Die Städte und Gemeinden sind viel näher dran, so wohl über die Schulen als auch über die Vereine, um diesen Kindern zu helfen. Es ist auch richtig, mit Ausnahme der 100 Euro für …

08.02.2011 Brandl: Vermittlungsverfahren schnell beenden - Opposition darf den Bogen nicht überspannen

Der Bayerische Gemeindetag fordert ein schnelles Ende bei den Hartz IV Verhandlungen. „Eine Hängepartie auf dem Rücken der rund sieben Millionen Leistungsempfänger und der rund 2, 5 Millionen Kinder, die auf die Teilhabepakete warten, ist nicht länger hinzunehmen.

28.12.2010 Bürgerbeteiligung modernisieren - Planungsverfahren straffen - Wirtschaftsstandort Deutschland stärken

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt eine Modernisierung der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten vor. Das Schlichtungsverfahren im Rahmen von Stuttgart 21 war zwar für dieses Einzelprojekt ein Gewinn, es kann aber nicht das Ziel sein, in Zukunft bei strittigen Projekten immer nach einem …

26.01.2011 "Kommunen sind viel näher dran"

Interview der Passauer Neue Presse (PNP) mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, der sich darin zufrieden darüber zeigt, dass die Organisation des Hartz-IV-Bildungspakets bei den Kommunen angesiedelt wird.

03.01.2011 Städte- und Gemeindebund warnt vor Steuerentlastungen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, warnt die Bundesregierung vor weiteren Steuerentlastungen. Dafür gebe es "keinen Spielraum", sagte Landsberg der Nachrichtenagentur dapd. Er verwies darauf, dass die Kommunen "vor der Handlungsunfähigkeit stehen".

19.01.2011 DStGB begrüßt geplante Kurskorrektur der Bundesregierung bei Hartz-IV-Reform / Absage an weitere Regelsatz-Erhöhung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lobt die sich abzeichnende Kurskorrektur der Bundesregierung bei der Vermittlung des neuen Bildungspaketes für Kinder im Rahmen der laufenden Hartz-IV-Reform.

03.01.2011 Städte- und Gemeindebund für "Integrationspakt" mit Bund und Ländern

Berlin (dapd). Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, fordert einen "Integrationspakt" zwischen Bund, Ländern und Kommunen. In diesem Rahmen könne zum Beispiel eine gezieltere Sprachförderung vereinbart werden, sagte Landsberg der Nachrichtenagentur dapd. …

07.01.2011 Kommunen fordern Hartz-IV-Ausgleich vom Bund

Der Bund soll Heizkosten übernehmen. Kommunen gegen weitere Erhöhung der Sozialleistungen. Vermittlungsgruppe nimmt Arbeit auf.

22.12.2010 DStGB fordert mehr Unterstützung des Winterdienstes

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, hat mehr Geld für den Winterdienst der Kommunen gefordert. Bei dieser extremen Wetterlage kämen die Räumdienste an ihre Leistungsgrenzen, sagte Landsberg im Deutschlandfunk.

22.12.2010 Ohne Gesetz kein Schulessen

Jobcenter und Kommunen warten auf Hartz-IV-Einigung im Vermittlungsausschuss – FAZ-Interview mit Dr. Gerd Landsberg vom 22.Dezember 2010

28.12.2010 Kommunen steuern auf Rekorddefizit zu –Vertrauen der Bürger in die lokale Demokratie stärken

77% der Bürger wollen Steuermehreinnahmen für Städte und Gemeinden verwenden anstatt Steuersenkungen

20.12.2010 Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform zur Entlastung der Kommunen nutzen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Länder und die Opposition aufgefordert, dass sich abzeichnende Vermittlungsverfahren bei der Hartz IV-Reform für die überfällige Entlastung der Kommunen zu nutzen. Der Bund will mit dem Gesetz die Heizkostenpauschale, das Wohnkindergeld und die …

15.12.2010 Städte und Gemeinden unterstützen Elektromobilität

„Nachhaltige Mobilität ist eine zentrale Herausforderung, die ohne die Städte und Gemeinden nicht zu lösen sein wird“, so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes anlässlich der Übergabe des neuen DStGB-Elektrofahrrads für die Mitarbeiter am 14. Dezember …

14.12.2010 Duale Systeme lassen Verhandlungen mit kommunalen Spitzenverbänden zur Entsorgung gebrauchter Verpackungen scheitern

Der Versuch der kommunalen Spitzenverbände, sich mit den Betreibern dualer Systeme über die künftige Zusammenarbeit bei der Entsorgung von Verkaufsverpackungen aus Papier, Pappe und Karton (PPK) zu verständigen, ist endgültig gescheitert. Die kommunalen Spitzenverbände bedauern diesen Ausgang der …

07.12.2010 Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten!

Die Finanzlage der Städte und Gemeinden ist trotz der aktuell steigenden Steuereinnahmen weiter angespannt. Zwar entwickelt sich auf der Einnahmenseite insbesondere die Gewerbesteuer zufriedenstellend, doch wachsen auf der Ausgabenseite die Sozialausgaben unaufhaltsam an.

06.12.2010 Mehrkosten durch neue Hartz IV Regelsätze

Interview des NDR Info Radio mit Dr. Gerd Landsberg.

06.12.2010 Landsberg: Städte und Gemeinden wollen finanzielle Entlastung

Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat eine finanzielle Entlastung für die durch die Hartz-IV-Reform entstehenden Mehrkosten verlangt. Interview der Rheinpfalz am Sonntag mit Dr. Gerd Landsberg.

06.12.2010 Städtebund: Start der Bildungsangebote für Hartz-IV-Kinder auch ohne Bundesratsmehrheit

Düsseldorf (ots) - Die Kommunen bereiten sich darauf vor, die Bildungsangebote für Kinder aus Hartz-IV-Familien in jedem Fall am 1. Januar starten zu lassen. Interview der Rheinischen Post mit Dr. Gerd Landsberg.

03.12.2010 Bundesinnenminister holt neuen Personalausweis ab

Er ist klein, aber oho", so kommentierte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière seinen neuen Personalausweis. Am 3. Dezember hat de Maizière sein neues Ausweisdokument in Anwesenheit von Berlins Senator für Inneres und Sport, Dr. Ehrhart Körting, sowie dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen …

26.07.2010 Bedeutung für die Umsetzung von Großprojekten

Interview des Deutschlandfunk mit Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des DStGB.

30.11.2010 Wirtschaftsstandort Deutschland stärken - Großprojekte gezielt bewerben - Bürgerbeteiligung verbessern

Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, in einem Statement zu Stuttgart 21, die Krise unseres politischen Systems und mögliche Auswege.

02.12.2010 Kommunale Waldbesitzer fordern: Spannungsfeld von „Wald und Wild“ in Einklang bringen

Angesichts überhöhter Wildbestände und damit einhergehenden gravierenden Wildschäden am Wald in weiten Teilen Deutschlands schlagen kommunale Waldbesitzer jetzt Alarm. Sie fordern anlässlich der Bundestagung des Deutschen Kommunalwaldes am 22. November 2010 in Wernigerode eine zeitgemäße Jagd, die …

30.11.2010 Spielregeln der Bürgerbeteiligung auf den Prüfstand

Bürgerbeteiligung der Zukunft erfordert Mut, gewohnte Methoden zu überdenken. Das Schlichtungsverfahren im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm war aus Sicht des Gemeindetags Baden-Württemberg für dieses Einzelprojekt ein Gewinn.

16.11.2010 Generalkritik an den Ein-Euro-Jobs nicht gerechtfertigt

Für Handwerker sind Ein-Euro-Jobs seit langem ein Ärgernis - jetzt nutzen sie die aktuelle Debatte, um dagegen Stimmung zu machen: Sie fordern die komplette Abschaffung der Billigstellen. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs nehmen diese anderen Menschen den Arbeitsplatz weg.

20.11.2010 Kommunen fordern Erhalt der Gewerbesteuer

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, begrüßt die Aufgabe des Vorhabens der Koalition, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Interview in der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 20. November 2010.

18.11.2010 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat ein Ende der Debatte um die Kommunalfinanzen und endlich Lösungen gefordert

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom 18.11.2010 drängte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg auf die schnelle Umsetzung der Vorschläge von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dessen Zusage, die Gewerbesteuer zu erhalten, gebe den Städten und Gemeinden die nötige …

18.11.2010 Städtebauförderung nicht halbieren, sondern erhalten – Investitionsprogramm sichern

Kommunale Spitzenverbände appellieren an den Haushaltsausschuss

10.11.2010 Mehr Geld für Kommunen statt für Steuerentlastungen

Statt über Steuersenkungen zu sprechen, „für die es angesichts der Rekordverschuldung keinerlei Spielraum gibt“, hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Koalition appelliert, „den Kommunen noch etwas mehr zu helfen“, um mit den Anforderungen an Bildung, Integration und Infrastruktur fertig …

04.11.2010 Gemeinsame Erklärung des Bundesfinanzministeriums und der kommunalen Spitzenverbände

Am 03. November 2010 hat der Bundesminister der Finanzen mit der Präsidentin und den Präsidenten sowie den Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände ein Gespräch zum Stand und zu den möglichen Ergebnissen der Arbeit der Gemeindefinanzkommission geführt. Beide Seiten streben ein …

04.11.2010 Mehreinnahmen zur Entlastung der Kommunen nutzen

- Schuldensumpf trockenlegen
- Kein Spielraum für Steuersenkungen

Die erfreuliche Steuerschätzung von heute zeigt, dass die Wirtschaft gut läuft und die Arbeitslosigkeit weiter sinkt. Das ändert jedoch leider nichts daran, dass die Kommunen durch immer weiter steigende Soziallasten strukturell …

03.11.2010 Kommunen fördern seit langem Integrationsprozess

Anlässlich des heute im Bundeskanzleramt tagenden vierten Integrationsgipfels hebt der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer, die Rolle der Städte und Gemeinden im Integrationsprozess hervor: „Die Kommunen nehmen ihre Rolle in der …

02.11.2010 Kommunen vermissen Wirkung des Aufschwungs

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat beklagt, dass die Kommunen kaum vom derzeitigen Wirtschaftsaufschwung profitieren. Der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte am 02. November 2011 im Inforadio Berlin/Brandenburg, bisher merke man noch nichts von steigenden Steuereinnahmen.

01.11.2010 Kommunen wollen sich Ärzte selbst aussuchen

Mehr Mitspracherecht bei Aktionen gegen Medizinermangel - Landkreistag: Gesundheitsminister muss jetzt etwas tun

01.11.2010 Gemeindebund warnt: Kommunen müssen Investitionen auf Eis legen

Die Kommunen müssen wegen der anhaltenden Finanzmisere viele Investitionen auf Eis legen. „Der Wirtschaft geht es gut, den Kommunen leider schlecht“, warnte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am Wochenende in einem Gastbeitrag für Reuters.

29.10.2010 Roland Schäfer: "Rekorddefizit von 15 Milliarden Euro"

Roland Schäfer (61), Bürgermeister der Stadt Bergkamen in NRW und Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, fordert den Bund auf, sich stärker an den Kosten der klammen Kommunen zu beteiligen. Der SPD-Politiker sprach am 28. Oktober 2010 mit der "Ostthüringer Zeitung".

28.10.2010 DStGB: Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken

Gefahr für kommunale Investitionen

Anlässlich der für heute vorgesehenen Beschlussfassung des Deutschen Bundestages zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sagte das Geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin:

28.10.2010 Städte und Gemeinden rüsten sich für den Winter - Finanzmittel nicht ausreichend!

Nach dem sehr langen und strengen Winter 2009/2010 haben sich die Städte und Gemeinden nach besten Kräften darum bemüht, die Schäden zu beseitigen, vor allem die zahlreichen Schlaglöcher zu reparieren. Der letzte Winter hatte nach Schätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Schäden …

26.10.2010 Städte und Gemeinden unterstützen bessere Teilhabechancen für Kinder in Hartz IV- Haushalten

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) unterstützt die Absicht der Bundesregierung, für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche die Möglichkeit zu eröffnen, Sportangebote oder Angebote der kulturellen Bildung wahrzunehmen sowie Förderunterricht zu Verbesserung der schulischen Leistungen …

26.07.2010 Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen - Entlastung der Kommunen unverzichtbar

Die kommunal finanzierte Grundsicherung im Alter ist Ende 2009 um knapp 230 Mio. € auf 3,9 Mrd. Euro gestiegen. Dies entspricht einem Anstieg um 6,7 % gegenüber dem Vorjahr.

26.07.2010 Kassieren die Kommunen jetzt bei den Bürgern?

Ein Interview mit Helmut Dedy, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DStGB, Berlin, bei Bayern2 vom 18. Oktober 2010.

21.10.2010 „Der neue Personalausweis ist ein Meilenstein“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, geht davon aus, dass es bei der Abwicklung der Anträge für den neuen Personalausweis, „keine größeren Probleme gibt“. Verzögerungen an der einen oder anderen Stelle könne er allerdings nicht ausschließen.

20.10.2010 DStGB zur Neuregelung der Hartz IV-Leistungen

Stärkere kommunale Verantwortung bei den Bildungs- und Teilhabeleistungen wird begrüßt

18.10.2010 Riesiger Investitionsbedarf der Kommunen

Dr. Gerd Landsberg, Chef des Städte- und Gemeindebundes, sieht die Kommunen mit Soziallasten überfrachtet und warnt vor klaffenden Finanzlücken. Interview mit der Wirtschaftswoche.

26.07.2010 Krise der Kommunen macht Entlastung im Sozialbereich unverzichtbar

Bagatellsteuern helfen wenig! Trotz der guten Wirtschaftslage sind die Kommunen in einer dramatischen Finanzlage. Sie werden dieses Jahr mit einem Defizit von über 14 Mrd. Euro abschließen.

19.10.2010 Städte und Gemeinden fordern stärkere Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert ein verfassungsrechtlich gesichertes Anhörungs- und Beteiligungsrecht der kommunalen Spitzenverbände bei allen Gesetzgebungsvorhaben des Bundes, die kommunale Belange berühren.

19.10.2010 „ELENA-Verfahren ist Wohngeldempfängern nicht zumutbar“ – mehr Bürokratie für die Betroffenen, hohe Kosten für die Kommunen

Die kommunalen Spitzenverbände fordern Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle auf, die Einführung des elektronischen Entgeltnachweises („ELENA“) zumindest für das Wohngeld nicht weiter zu verfolgen.

18.10.2010 Gemeindebund will neuen Krippengipfel - Landsberg: Bisheriger Finanzbedarf überholt

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen neuen Krippengipfel zur Finanzierung des Ausbaues der Kinderbetreuung verlangt, nach dem das Verfassungsgericht für das Land NRW das Land verpflichtet hat, für diese zusätzliche kommunale Aufgabe auch zusätzliches Geld bereit zu stellen.

14.10.2010 DStGB-Hauptgeschäftsführer zu den Unterkunftskosten und zum Bildungspaket

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in dem Beschluss der Bundesregierung zu den Unterkunftskosten für Hartz IV Empfänger einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Der Bund wird seine Beteiligungsquote für das Jahr 2011 um 1,5 Prozent auf 25,1 Prozent erhöhen. Bei geschätzten …

08.10.2010 Städte und Gemeinden fordern EU-Fördermittel

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, dass auch nach 2013 die europäische Regionalpolitik in Deutschland weitergeführt wird.

05.10.2010 Auslaufende Konzessionsverträge bieten Chancen für Städte und Gemeinden

Bundesregierung muss Energieversorgung im ländlichen Raum fördern!

Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wies der Vorsitzende, Bürgermeister André Kuper, Rietberg, auf die Chancen hin, die auslaufende …

18.08.2010 Gewerbesteuer für freie Berufe bringt 5 Milliarden Euro

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Ausdehnung der Gewerbesteuer auf Freiberufler für unverzichtbar. In einem Gespräch mit der NOZ erklärte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, dies könne nach ersten Schätzungen die Einnahmen der Städte und Gemeinden um fünf Milliarden Euro pro Jahr …

12.10.2010 Kinderbetreuung: Wegweisendes Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW

Die nordrhein-westfälischen Städte und Landkreise müssen für zusätzliche Kosten bei der Kinderbetreuung einen Ausgleich vom Land erhalten. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Münster am Dienstag entschieden. Die Kommunen sprechen von einem wegweisenden Urteil – mit einer Signalwirkung auch für die …

05.10.2010 Kommunale Haushalte entlasten – Handlungsfähigkeit sichern!

04.10.2010 Bund muss Kürzung bei der Städtebauförderung zurücknehmen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert den Bund nachdrücklich auf, seine für das Programmjahr 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von ursprünglich 610 Mio. Euro auf 305 Mio. Euro zurückzunehmen und eine Fortführung mindestens auf dem bisherigen Niveau sicherzustellen.

04.10.2010 Hier entsteht die Überschrift

Kommunalrechter stellen Gutachten zum LEP 2010 vor:

01.10.2010 Fördermittel nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtung verteilen

Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, spricht anlässlich des zwanzigjährigen Jubiläums der Deutschen Einheit über deren Herausforderungen, den Stadtumbau Ost und die Gefahren, die mit der geplanten Halbierung der Städtebaufördermittel einhergehen. …

29.09.2010 Bundeskabinett beschließt Energiekonzept der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat am 28. September 2010 das Energiekonzept beschlossen. Der darin enthaltene Konsens zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird negative Auswirkungen auf den Wettbewerb im Energiemarkt haben und gefährdet Investitionen der Stadtwerke. Darüber hinaus sind steuerliche …

28.09.2010 Landsberg kritisiert Haltung der Sozialverbände zu Hartz IV

Düsseldorf (ots) - In der Auseinandersetzung um die Hartz-IV-Regelsätze hat der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, die Sozialverbände scharf kritisiert. "Ich finde es nicht in Ordnung, wie die Sozialverbände die Diskussion um die Hartz-IV-Regelsätze führen", sagte …

27.09.2010 Ramsauer hat Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Nürnberg eröffnet

Bundesbauminister Peter Ramsauer hat am 27. September 2010 den Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik in Nürnberg eröffnet. Das BMVBS führt den Kongress zum vierten Mal gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und …

21.09.2010 Aufschwung geht an den Kassen der Kommunen vorbei - steigende Ausgaben bedrohen Handlungsfähigkeit

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts des ungebrochenen Anstiegs der kommunalen Ausgaben um +4,3 Prozent auf 84,7 Mrd. Euro im 1. Halbjahr 2010 deutliche Entlastungen der Städte und Gemeinden auf der Ausgabenseite. Die Sozialausgaben sind im 1. Halbjahr 2010 ungebrochen um +8,1 …

22.09.2010 Kommunen wenden sich gegen Rosinenpicken bei Entsorgung und warnen vor steigenden Abfallgebühren

Die kommunalen Spitzenverbände warnen anlässlich der heutigen Anhörung zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts eindringlich davor, die sichere, hochwertige und günstige Hausmüllentsorgung als Teil der Daseinsvorsorge der Kommunen auszuhöhlen. „Es kann nicht angehen, dass das …

21.09.2010 "Nicht immer gleich auf Bargeld setzen"

Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" äußert sich Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze und zu der von Bundesministerin von der Leyen geplanten Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder.

20.09.2010 "Rettet die Kommunen!"

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert ein Bündnis zur Stabilisierung des Sozialstaates und zur Rettung der Kommunen.

14.09.2010 Sozialausgaben bedrohen Handlungsfähigkeit der Kommunen

Angesichts eines drohenden kommunalen Defizits in nie gekannter Höhe von knapp 15 Milliarden Euro in diesem Jahr appelliert der Ausschuss für Soziales, Jugend und Gesundheit des DStGB eindringlich an die Bundesregierung, die kommunalen Haushalte von Sozialausgaben zu entlasten.

07.09.2010 Kommunen fürchten um Investitionen in erneuerbare Energien

Der von der Bundesregierung beschlossene Kompromiss zur Verlängerung der Atomlaufzeiten bleibt nicht ohne Folgen für die Kommunen, macht Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, im Gespräch mit dem Handelsblatt deutlich.

03.09.2010 DStGB: Bund muss Kahlschlag bei der Städtebauförderung zurücknehmen

Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben nach der Sondersitzung der Bauministerkonferenz den Bund nachdrücklich aufgefordert, seine für das Programmjahr 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von ursprünglich 610 Millionen Euro auf 305 Millionen Euro …

02.09.2010 „Anreize setzen“

Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund will Jugendliche zum Helfen verpflichten – und auch mehr Ältere einbinden. Interview Rheinischer Merkur mit Dr. Gerd Landsberg am 02.09.2010.

02.09.2010 Vorfahrt für Elektromobilität in Deutschland

Ohne bedarfsgerechte Infrastrukturen und kundenorientierte Mobilitätskonzepte hat Deutschland keine Chance, zum Leitmarkt für Elektromobilität zu werden. Das erklärten heute der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich der …

30.08.2010 Städte sehen Kita-Ausbau durch Anwohner-Klagen bedroht

Die Städte und Gemeinden in Deutschland sehen den bis 2013 geplanten Ausbau der Kindertagesstätten durch zunehmende Klagen von Anwohnern bedroht. (Presseinformation des ARD-Politmagazins Report aus Mainz).

24.08.2010 Bundeswehr-Reform: Zivildienst sichern - Standortgemeinden helfen

Statement des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, zu den Plänen des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, den Wehrdienst auszusetzen und den damit verbundenen Auswirkungen auf den Zivildienst.

18.08.2010 Mehrheit für Teilhabepakete - keine Kostenbelastung für Kommunen

Bund, Länder und Kommunen sind heute in Berlin zu einem „Kamingespräch“ zusammengekommen, um über die Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundesbildungsministerin Annette Schavan zu Bildungs- und Teilhabeleistungen für bedürftige Kinder zu sprechen.

19.08.2010 Landsberg: „Chipkarte attraktiv gestalten und Wirtschaft und Sponsoren einbinden“

Vor dem Treffen von Bundesarbeitsministerin von der Leyen mit den Ländern und Kommunen, um das neue Chipkarten-System zur Erleichterung des Zugangs zu Bildungs- und Freizeitaktivitäten für Kinder und Jugendliche von Hartz-IV-Beziehern zu erörtern, hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund seinen …

18.08.2010 Koalition will Kommission zu Altersarmut einsetzen

Die Zahl der armen Senioren wird in den nächsten zehn Jahren spürbar wachsen, sagen Experten voraus. Die Kommunen fürchten eine Kostenlawine. Die Regierung will eine Kommission einsetzen, die gegensteuert. Die große Zahl von Mini-Jobbern, Niedriglöhnern und Selbstständigen mit geringem Einkommen hat …

17.08.2010 Reform der Grundsteuer

Eine Reform der Grundsteuer ist überfällig. Die überkommenen Einheitswerte, die immer noch die Bemessungsgrundlage der Steuer bilden, sind bei weitem nicht mehr zeitgemäß. Sie haben sich auf Grund der weit zurückliegenden Bezugszeitpunkte 1935 (neue Länder) und 1964 (alte Länder) zum Teil extrem …

16.08.2010 Kommune will Windräder besteuern

Erstmals will eine Kommune in Deutschland Windräder auf ihrem Gebiet extra besteuern. Die Stadt Luckau in Brandenburg erhofft sich bei einem Satz von 3500 bis 5000 Euro pro Anlage Einnahmen im sechsstelligen Bereich pro Jahr.

26.07.2010 Bund muss Kahlschlag bei der Städtebauförderung zurücknehmen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert den Bund nachdrücklich auf, seine für das Programmjahr 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von ursprünglich 590 Mio. Euro auf 305 Mio. Euro zurückzunehmen. Das gemeinsam vom Bund, den Bundesländern und den Kommunen finanzierte …

12.08.2010 200 Euro für Sport und Kultur - Ministerin will Bonuskarten für Kinder

In der Debatte um die Regelsätze für Kinder aus Hartz-IV-Familien setzt die Regierung auf Sachleistungen statt Geld. In dem Vorhaben, den Kindern von Hartz-IV-Beziehern eine Chipkarte zur Verfügung zu stellen, findet sich der Vorschlag des DStGB wieder, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts …

11.08.2010 Ausbau der Kinderbetreuung voranbringen

Finanzierung sichern, Personaloffensive starten, Rechtsanspruch realitätsnah gestalten! - Es ist unstreitig, dass der Weg in die Bildungsrepublik eine zentrale Zukunftsfrage für unser Land ist und eine bessere Kinderbetreuung voraussetzt. Um die für die Kinderbetreuung gesteckten Ziele zu erreichen …

09.08.2010 Landsberg: "Der Bürger erlebt den Staat nicht im Fernsehen, er erlebt ihn in seiner Stadt"

Im "Interview der Woche" mit dem Sender SWR2 äußert sich Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zur finanziellen Situation der Kommunen und der Gefahr einer daraus resultierenden Politikverdrossenheit. Städte und Gemeinden seien der Ort, an dem Bürgerinnen …

04.08.2010 Privatisierungen: "Kein Tafelsilber, sondern Essbesteck"

Berlin (Reuters) - Wegen der desolaten Haushaltslage vieler Länder und Kommunen rechnet das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) mit mehr Privatisierungen. "Die finanzielle Lage ist geradezu verzweifelt", sagte IMK-Direktor Gustav Horn am Dienstag Reuters. "Da …

30.07.2010 DStGB begrüßt Abkehr von Wohngeldkürzung

Kritik an Streichung der Heizkostenpauschale. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Bundesregierung von Plänen Abstand genommen hat, die Wohngeldausgaben von rund 800 Mio. Euro auf 491 Mio. Euro zu senken. „Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld hätten zu Mehrbelastungen der …

27.07.2010 Ursachen der Loveparade-Tragödie genau analysieren Großveranstaltungen sichern

Statement des DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zu den Ereignissen in Duisburg:

26.07.2010 Gerd Landsberg: "Das größte Finanzdesaster"

Städte- und Gemeindebund fordert von der Bundesregierung die Reform mehrerer Steuern und sieht die Grundlagen lokaler Demokratie gefährdet. Interview des "Hamburger Abendblatt" mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB

21.04.2010 Kommunen halten Rechtsanspruch auf Kita-Platz für nicht gesichert

Die Kommunen haben Zweifel geäußert, dass der ab 2013 geplante Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz erfüllt werden kann. "Ob der Rechtsanspruch tatsächlich erfüllt werden kann, ist fraglich, denn wahrscheinlich wollen mehr als 35 Prozent der Eltern ihre Kinder betreut wissen", sagte der …

21.04.2010 Erste freie vor 20 Jahren war „Aufbruch in die Demokratie“

Stärken kommunaler Selbstverwaltung wurden wieder lebendig

23.11.2011 Kommunen in der Regionalpolitik stärken!

19.04.2010 Innenstädte und Ortskerne retten

Kürzung der Städtebaufördermittel falsches Signal

15.04.2010 Modell der Wertstofftonne weist in die richtige Richtung - Kommunale Verantwortung unabdingbar

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die aktuelle Debatte in der Abfallwirtschaft um die Einführung der Wertstofftonne, fordert aber im neuen Abfallrecht des Bundes nachdrücklich eindeutige Regeln, mit denen die kommunale Zuständigkeit klargestellt wird.

22.04.2010 Bund und Länder müssen helfen: Schlagloch-Problem bleibt ungelöst

Erleichterung über Beendigung des Verkehrsschild-Bürgerstreichs

14.04.2010 Städte- und Gemeindebund lehnt FDP-Steuerkonzept als unbezahlbar ab

Der Städte- und Gemeindebund hat das FDP-Steuerkonzept als „unbezahlbar“ abgelehnt. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, die Kommunen könnten angesichts einer „katastrophalen Finanzlage“ weitere Steuerentlastungen nicht verkraften.

08.04.2010 Städte und Gemeinden können ihre laufenden Kosten nicht mehr decken

Interview der "Neuss-Grevenbroicher Zeitung " mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, über die dramatische Geldnot der Kommunen und eine neue Verteilung der Einnahmen aus der Umsatzsteuer

04.04.2010 Kommunen in Finanznot

Berlin (ddp). Immer mehr Kommunen in Deutschland stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. In einigen Regionen können bis zu zwei Drittel der Gemeinden keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur ddp ergab. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts fehlten …

30.03.2010 Landsberg: "Das Spiel ist unfair"

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die kommunalen Haushalte stark getroffen und ist vielerorts für die Bürger deutlich spürbar geworden. Dabei hat die Krise vor allem das bereits zuvor bestehende Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden verschärft. Die Anfang März …

30.03.2010 Kommunale Beratungsstelle für Windenergie eröffnet

Hilfe für Städte und Gemeinden beim Repowering

30.03.2010 DStGB lehnt jede Privatisierung von Sparkassen ab

Kritik an den Überlegungen Schleswig-Holsteins

26.03.2010 Erwartungen des DStGB an die Gemeindefinanzkommission:

Kommunale Haushalte entlasten – Handlungsspielräume erweitern!

25.03.2010 EuGH stärkt Gestaltungsfreiheit der Städte und Gemeinden: Kommunale Immobiliengeschäfte nicht ausschreibungspflichtig

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs, wonach die Veräußerung kommunaler Grundstücke an private Investoren nicht ausschreibungspflichtig ist, ein eindeutiges Signal für ein Mehr an kommunalem Gestaltungsspielraum.

23.03.2010 Landsberg: Kassenlage der Kommunen ist dramatisch - Defizit 2010 klettert auf 12,5 Milliarden Euro

Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts des Finanzierungsdefizits von 7,1 Milliarden Euro im letzten Jahr von einer "dramatischen Kassenlage" gesprochen. "Die Kommunen stehen mit dem Rücken zur Wand. Nach unseren Schätzungen wird das Minus in diesem und nächstem Jahr auf 12,5 Milliarden Euro …

20.03.2010 Gemeindebund lehnt «Hartz»-Korrekturen der SPD ab

Berlin (ddp). Der Deutsche Städte- und Gemeindebund weist die von der SPD geforderten Korrekturen an den «Hartz»-Gesetzen als unbezahlbar zurück. Der Sozialstaat sei längst an seine Grenzen gelangt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Landauer «Rheinpfalz am Sonntag» laut Vorabbericht.

10.03.2010 Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt das Modell der Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose vor. In einem Interview im Deutschlandfunk am 10. März 2010 stellt Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des kommunalen Spitzenverbandes, diese Idee dar. Er betont, dass reguläre …

22.04.2010 Kommunen planen Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzt sich für bezahlte Bürgerarbeit bundesweit ein. Dies sei der richtige Ansatz, um Arbeitsplätze für ältere und wenig qualifizierte Erwerbslose zu schaffen, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nach den Vorstellungen der …

09.02.2012 Home

14.11.2011 Erster Deutscher Online-Energiegipfel

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lädt ein zum Ersten Deutschen Online-Energiegipfel am 23. November 2011 von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr. Die Veranstaltung findet im Internet statt. Kooperationspartner sind der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) und die OpenSpace-Online GmbH. Die Schirmherrschaft …

02.11.2011 Podcast zum BarCamp online

Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft vernetzen sich am 09. November 2011 beim BarCamp Green City im Zentrum für Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Osnabrück. Initiiert wird die Konferenz durch den Innovators Club (IC) des Deutschen Städte- und …

17.10.2011 „Kommunale“ in Nürnberg – Dialogforum für Städte und Gemeinden

Rund 270 Aussteller präsentieren in diesem Jahr auf Bayerns größter Fachmesse für Kommunalbedarf, der Kommunale, Produkte und Dienstleistungen für den kommunalen Sektor. Die Messe findet am Mittwoch, den 19. Oktober 2011, sowie Donnerstag, den 20. Oktober 2011, statt.

18.10.2011 Wettbewerb "Apps für Deutschland"

Der Wettbewerb „Apps für Deutschland“ ist ein gemeinsames Projekt von Verwaltung und Netzgemeinschaft und fördert Open Data-Vorhaben in Deutschland. Bei diesem vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützten Wettbewerb werden die besten Internetapplikationen oder mobilen Applikationen - kurz …

17.10.2011 „Vital in Deutschland“ startet Förderprogramm für Kommunen

Die Initiative Vital in Deutschland (vid), ein gemeinnütziges Projekt der Deutschen Post AG, führt unter dem Titel "vid-Förderung für Kommunen 2011/2012" einen Wettbewerb zur Stärkung der Seniorenarbeit in den Kommunen durch. Städte und Gemeinden sind eingeladen, am Wettbewerb teilzunehmen. …

24.01.2011 Projektabschluss „Integrationspotenziale in kleinen Städten und Landkreisen“

Im Rahmen der Konferenz „Zuwanderer im ländlichen Raum – Integrationspotenziale und Perspektiven“ wurden am 7.10.2011 in Berlin auf Einladung der Schader-Stiftung Ergebnisse des Forschungs-Praxis-Projekts „Integrationspotenziale in kleinen Städten und Landkreisen“ diskutiert. Das vom DStGB fachlich …

26.10.2011 Regionalkonferenz "Bundesfreiwilligendienst"

Im November dieses Jahres veranstaltet der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag vier Regionalkonferenzen quer durch die Bundesrepublik zum Thema „Bundesfreiwilligendienst“.

22.09.2011 Auftaktveranstaltung „Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende“

„Alleinerziehende unterstützen, Fachkräfte gewinnen“ - dieses Ziel verband die rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Donnerstag, den 15. September 2011, im Maritim Hotel Berlin die offizielle Auftaktveranstaltung zum neuen ESF-Förderprogramm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales …

01.09.2011 Interview: "Definitiv sinnvoll und eine echt gute Sache"

Volle Fahrt voraus für den Bundesfreiwilligendienst in der Stadt Dorsten: Interview mit der 18jährigen Ramona B. aus Dorsten.

22.09.2011 18. BDIP-Expertenforum „Soziale Netzwerke und Datenschutz“

Der Vorstand des Bundesverbandes Deutscher Internetportale (BDIP e.V.) und der Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes laden zu dem nächsten Expertenforum am Freitag, den 25. November 2011, ab 10 Uhr, in das Rote Rathaus, Berlin, ein.

30.08.2011 Webkonferenz: Digitale Kommunikation optimieren

Seit dem 1. November 2010 wird bei der Beantragung eines Personalausweises der neue Personalausweis (nPa) im Scheckkartenformat ausgehändigt. Doch was steckt alles in dieser kleinen Karte? Welche Funktionen stehen im Einzelnen zur Verfügung? Und welche E-Government-Anwendungsmöglichkeiten ergeben …

08.09.2011 DStGB-Hauptausschuss 2011

Am 06. und 07. September 2011 hat in Dresden die 39. Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes stattgefunden. Der Ausschuss tagt unter dem Thema „Kommunen und Bürgergesellschaft im 21. Jahrhundert“ in den Räumen der SAB Sächsischen AufbauBank.

11.08.2011 „Leuchtende Beispiele“ als Vorbild

Deutschlands Kommunen geben für Licht auf ihren Straßen jährlich rund 850 Millionen Euro aus. Durch eine Modernisierung der teilweise veralteten Straßenbeleuchtung könnten diese Kosten halbiert und zudem ein Beitrag für den Klimaschutz geleistet werden. Seit Anfang April 2011 gibt es zwei …

12.07.2011 Wettbewerb: Lebensqualität von Demenzkranken und ihrem Umfeld

Der Preis "Living well with Dementia in the Community" wird von der "European Foundations’ Initiative on Dementia (EFID)"- bestehend aus den Atlantic Philanthropies, der Fondation Médéric Alzheimer, der King Baudouin Foundation und der Robert Bosch Stiftung - ausgeschrieben. Ziel der Initiative ist …

28.07.2011 Facebook, Twitter & Co. verändern die Politik

Wie soziale Netzwerke die Kommunalpolitik verändern - Franz-Reinhard Habbel erörterte am 12. Mai in seinem Webcast die Folgen.

05.07.2011 Facebook Partys müssen nicht verboten werden

Verabredungen zur Massenrandale im öffentlichen Raum sehr wohl! Nachdem in den vergangenen Monaten einige über Facebook initiierte Partys aus dem Ruder gelaufen sind und in teils massiven Ausschreitungen endeten, wurde das Thema nun durch einige Landesinnenminister aufgegriffen, die über präventive …

29.06.2011 Stadt Ingolstadt auf Erfolgskurs

Dass es auch anderes geht und der neue Personalausweis schnell ein Erfolg wird, zeigt die Stadt Ingolstadt. Mehr als 60 Prozent der rund 7.000 Ingolstädter Bürgerinnen und Bürger, die bereits im Besitz des neuen Personalausweises sind, haben die Option der eID-Funktion eingeschaltet und wollen damit …

17.06.2011 Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung veranstalteten am 15. Juni 2011 in Berlin die Fachkonferenz "Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden“. Im Fokus standen Vorträge zu Themen der Notfallkommunikation und des Notrufs, …

05.07.2011 Wettbewerb für mehr Herzsicherheit wird ausgewertet

Der Wettbewerb der Initiative bürgerherz geht in die Zielgerade. Über 450 Anmeldungen aus dem gesamten Bundesgebiet haben die Organisatoren erreicht. Alle teilnehmenden Städte und Gemeinden bewerben sich um eines der drei zu gewinnenden Laiendefibrillatoren-Projekte im Wert von je 33.333 Euro. In …

24.01.2011 Neue Netzwerke nutzen - Bürgermeister unterwegs im Web 2.0

Welche Anwendungen des Web 2.0 sind besonders für eine Nutzung durch kommunale Führungskräfte geeignet? Welche Möglichkeiten ergeben sich durch soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter für Bürgermeister und Verwaltungen? Diese und weitere Fragen wurden im Rahmen der 3. Konferenz der Online-Reihe …

26.05.2011 Wer wird „Deutschlands aktivste Stadt 2012“? - Aufruf an alle deutschen Städte und Gemeinden zum bundesweiten Wettbewerb Mission Olympic

Bereits zum fünften Mal suchen Coca-Cola Deutschland und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) gemeinsam „Deutschlands aktivste Stadt“. Ziel des bundesweiten Wettbewerbs: Möglichst viele Menschen in Bewegung bringen und nachhaltig für einen aktiven Lebensstil begeistern. Ab dem 2. Mai 2011 können …

19.05.2011 Web 2.0: Verwaltung vernetzen, Bürger beteiligen

Während der zweiten Konferenz der „Web 2.0 für Bürgermeister“-Online-Reihe des Innovators Club referierten Karin Engelhardt, Online-Managerin der Stadt Coburg, und Roland Schewe, Projektleiter im Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein, über die Nutzungsmöglichkeiten von Web 2.0 Instrumenten innerhalb …

21.06.2011 Roadshow „Intelligente Netze“: Gesundheit, Energie und Verwaltung im Fokus

Die Energieversorgung der Zukunft ist dezentral und kommunal. Die Energiewende in Deutschland wird daher nur mit Städten und Gemeinden gelingen. Kommunale Entscheidungsträger stehen vor der Frage, wie diesen und weiteren Herausforderungen aus den Bereichen Bildung, Gesundheit und öffentlicher …

06.05.2011 Eine Community in der Kommune

Gerade an jüngsten Beispielen politischer Veränderungsprozesse wird deutlich, welch hohen Stellenwert Web 2.0-Instrumente und Social Media einnehmen. Die Ereignisse in Nordafrika oder auch der GuttenPlag-Wiki, Facebook und Twitter werden die Medien-Landschaft und das politische Tagesgeschäft …

05.05.2011 KfW startet neues Förderangebot für energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Bis zu vier Milliarden Kilowattstunden Strom werden jährlich in Deutschland für die Beleuchtung von Straßen, Parkplätzen und öffentlichen Plätzen verbraucht.

16.05.2011 Online-Konferenzen: Web 2.0 für Bürgermeister

Der Einfluss des „Web 2.0“ auf die Kommunikation zwischen Städten und Gemeinden und ihren Bürgerinnen und Bürgern steigt stetig. Anwendungen wie Facebook, Twitter, XING, Blogs und Wikis gewinnen immer mehr an Bedeutung. Über diese Online- Kommunikationsmöglichkeiten sind neue Zielgruppen zu …

27.04.2011 Kommunen von zentraler Bedeutung für Veränderungsprozesse

Auf dem 14. Deutschlandforum des „Innovators Club“ des Deutschen Städte- und Gemeindebundes unter dem Motto „Städte als Entwicklungsmotoren im 21. Jahrhundert“ referierte der Kulturwissenschaftler Prof. Harald Welzer über die Zukunft von Städten und Gemeinden in einer transformierten Welt.

04.11.2011 Barrierefreie Orte finden

Seit vergangenem Jahr existiert das Internetportal „Wheelmap.org“, eine Onlinekarte für rollstuhlgerechte Orte. Hier können Bürger mit einem Ampelsystem markieren, ob Orte wie Restaurants, Kinos, Arztpraxen, Geschäfte oder öffentliche Gebäude barrierefrei zu erreichen sind.

24.01.2011 Müttergenesungswerk - Hilfe zum Muttertag

Gesundheit und Gesunderhaltung von Müttern steht im Zentrum der Arbeit des Müttergenesungswerkes. Schon seit der Gründung des Werkes vor über 60 Jahren wird rund um den Muttertag für Mütter in Not gesammelt. Frau Cäcilia Olszynski, Beraterin beim Muttergenesungswerk, berichtet im Interview mit dem …

13.04.2011 eID-Informationstag: Neuer Personalausweis und Online-Ausweisfunktion

Gemeinsame Veranstaltung der Bundesdruckerei, des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und des Fraunhofer-Instituts

09.05.2011 Facebook, Twitter & Co. verändern die Politik

Veranstaltungsdatum: 12.05.2011

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, erörtert am 12. Mai 2011 um 11 Uhr in einem Webcast die Folgen sozialer Netzwerke für die Kommunalpolitik.

04.04.2011 Intelligente Städte setzen auf Innovationen und Bürgerengagement

29.03.2011 Wettbewerb startet – Mehr Herzsicherheit für Städte und Gemeinden

Die Initiative bürgerherz ruft zum kommunalen Wettbewerb auf. Das Engagement jedes einzelnen ist gefragt. Denn der Plötzliche Herztod kann jeden treffen. Vielen Opfern kann geholfen werden, wenn die Hilfe schnell erfolgt – mit einem Laiendefibrillator. Jede der drei Gewinner-Kommunen wird mit einem …

24.01.2011 Transparenz - Innovation - Effizienz durch eGovernment

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, in einem Interview am 8.3.2011 bei dem Swiss eGovernment Forum in Bern zum Thema eGovernment.

23.01.2011 Mitarbeiterin/Mitarbeiter für den Bereich Finanzbuchhaltung

Als kommunaler Spitzenverband vertritt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Interessen von rund 11.000 Städten und Gemeinden in Deutschland und Europa. Wir sind tätig als kommunale Interessensvertretung, die einen kontinuierlichen Kontakt zu den Verantwortlichen in Bundestag, Bundesregierung, …

02.03.2011 "Wir brauchen ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz"

Am 02.03.2011 wurde vom Bundeskabinett der Entwurf zur Novelle des TKG verabschiedet, der die einschlägigen EU-Richtlinien bis Mitte 2011 in nationales Recht umsetzen soll. In diesen Richtlinien sind unter anderem neue Regulierungsgrundsätze verankert, die einen Beitrag zur Beschleunigung des …

24.01.2011 BREKO und DStGB schließen Mustervereinbarung zur Kooperation beim Breitbandausbau

Die Erschließung des ländlichen Raums mit hochleistungsfähiger Breitbandinfrastruktur wird gerade von lokal und regional tätigen Netzbetreibern vorangetrieben. In bestimmten Gebieten ist eine breitbandige Erschließung unter rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht möglich. In solchen Fällen …

01.03.2011 Plattform zur Bürgerbeteiligung begrüßenswert

Der DStGB begrüßt die Entscheidung des Ältestenrates des Deutschen Bundestages, die Online-Beteiligungsplattform "Adhocracy" als innovatives Instrument einer breiten Bürgerbeteiligung an der Arbeit der Enquete Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages nutzbar zu …

22.03.2011 „Relaunch kommunaler Portale und die Bedeutung von Social Networks“

Der Bundesverband Deutscher Internetportale BDIP e.V. veranstaltet am 4. April 2011 im Roten Rathaus in Berlin ein Expertenforum zum Thema „Relaunch kommunaler Portale und die Bedeutung von Social Networks“.

26.01.2011 HomeNetwork 2.0 – das vernetzte Zuhause

Nach der erfolgreichen Online-Diskussion zum Thema Behördenruf D115 im Dezember 2010 lädt das Netzwerk Zukunftsstädte zur Fortsetzung seiner Vortragsreihe zur mittlerweile 8. Online-Konferenz ins Internet ein. Die Online-Konferenz findet am 28. Februar 2011 von 14:00 Uhr bis ca. 15:00 Uhr statt.

21.02.2011 Erfolgreiche Fachkonferenz "Kommunen aktiv für den Klimaschutz"

Mehr als 200 Teilnehmer aus Städten und Gemeinden diskutierten bei der vierten DStGB-Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ in Bonn über aktuelle und zukünftige Herausforderungen der Kommunen in den Bereichen Klimaschutz, Energieeffizienz und Anpassung an die Klimafolgen. Im Rahmen der …

23.02.2011 Feuerwehrbeschaffungskartell zulasten der Städte und Gemeinden

Das Bundeskartellamt hat am 10.02.2011 Bußgelder in einer Gesamthöhe von 20,5 Mio. Euro gegen drei Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen unter anderem wegen verbotener Preisabsprachen zulasten von Kommunen verhängt. Die am Kartell beteiligten Unternehmen haben seit mindestens 2001 verbotene Preis- …

10.02.2011 D115 – Direkter Draht in die öffentliche Verwaltung

Der einheitliche Behördenruf D115 hat den ersten Praxistest abgeschlossen. Knapp zwei Jahre nach Start der Pilotphase steht im März diesen Jahres der Übergang in den Regelbetrieb bevor. Um die bisherigen Erfahrungen und die bereits gewonnenen Erkenntnisse aus den Pilotierungen zu diskutieren, …

17.02.2011 Sozialkapital als kommunale Finanzquelle? – Herausforderung nach der Finanzkrise

Sozialkapital – war da nicht einmal etwas? Ja, seit den 80er Jahren sprechen zumindest Soziologen und Stadtplaner neben dem inzwischen wohlbekannten Humankapital auch von Sozialkapital. Ein Text von von Dr. Alexander Dill, Basel Institute of Commons and Economics.

24.01.2011 "Die Zukunft ist aus Glas"

Innovators Lounge des Deutschen Städte- und Gemeindebundes diskutiert die Bedeutung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur für Städte und Gemeinden. Die Versorgung mit Glasfaser wird in den Städten Ulm und Neu-Ulm durch die örtlichen Stadtwerke konsequent vorangetrieben.

11.02.2011 Erfolgskonzepte in der kommunalen Straßenerhaltung

16. Wettbewerb des ADAC für Städte und Gemeinden 2011. Ziel dieses Wettbewerbs ist die Dokumentation erfolgreicher Maßnahmen zur Erhaltung der kommunalen Straßen. Die besten Konzepte werden von einer fachkundigen Jury mit kommunaler Besetzung ausgewählt und im Rahmen eines Symposiums …

05.01.2011 Winter macht kommunale Finanzmisere offenkundig

„Der letzte Winter hatte die Städte und Gemeinden nach unserer Schätzung schon mit Mehrkosten von bis zu 3,5 Mrd. Euro belastet, vor allem durch Straßenschäden“, so Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), heute in Berlin.

17.03.2011 Real Corp 2011

Wandel und Veränderung sind allgegenwärtig in Städten und Regionen. Das Bestreben nach ständiger Erneuerung und Verbesserung ist ebenso Treiber einer gedeihlichen Entwicklung wie Nutzungsdruck, Verdrängungswettbewerb und „konstruktive Zerstörung“ mit all ihren Nebenwirkungen.

09.02.2012 fa

11.10.2011 Green City 2020 - Gemeinsam die grüne Stadt von morgen entwickeln

Was verbirgt sich hinter dem Konzept der „Green City“? Diese Frage greift der Innovators Club gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt auf. Am 09. November 2011 vernetzen sich Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft beim BarCamp GreenCity in Osnabrück. Neben …