„Kommunale Erwartungen an das Jahr 2025“
„Letztlich ist es wie in jeder guten Beziehung: Wir müssen uns gegenseitig wieder mehr Freiraum lassen. Das Kommunale muss auch kommunal gestaltet werden können, sonst verliert Art. 28, II GG seine Bedeutung.“ In seinem Editorial der neuen Ausgabe der „Stadt und Gemeinde digital“ streicht DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger heraus, welch große Bedeutung die Bundestagswahl auch und gerade für die Städte und Gemeinden und natürlich deren Bürgerinnen und Bürger hat:
- Ob wir vor Ort mehr Gestaltungsraum haben, hängt maßgeblich davon ab, dass die Kommunen entlastet werden.
- Ob wir in Zukunft wieder mehr investieren können, wird maßgeblich beeinflusst von der wirtschaftspolitischen Ausrichtung, dem künftigen föderalen Finanzsystem sowie von Investitions- und Förderprogrammen für Kommunen einer neuen Bundesregierung.
Der DStGB hat – adressiert an die Parteien im Wahlkampf und an die künftigen Regierungsparteien – einen kommunalen Forderungskatalog erstellt. In der aktuellen Ausgabe der digitalen Verbandszeitschrift des DStGB richten wir das Scheinwerferlicht buchstäblich auf die drängendsten Themen: Kommunalfinanzen, Stabilität der lokalen Demokratie, Migration und Integration, Digitalisierung, Sicherheit, Gleichwertige Lebensverhältnisse und viele mehr.
Auch in der Ausgabe 01/2025:
- Matthias Simon (BayGT) und Bernd Düsterdiek (DStGB) nehmen die „Erosion der kommunalen Planungshoheit“ in den Blick
- Jan Strehmann (DStGB) beschreibt die „Perspektiven für den ÖPNV“ aus kommunaler Sicht
- Bürgermeister Mario Hecker berichtet im Interview über „Nachhaltigkeitsziele und Transformation“ am Beispiel seiner Gemeinde Kalletal
- „Mehr Sichtbarkeit für eine geschlechtergerechte Kommunalpolitik“ fordert Dr. Janina Salden (DStGB)
- Marcel Bohnert vom DBwV schreibt über den „Nationalen Veteranentag in den Kommunen“ (Jetzt schon einmal merken: Es ist der 15. Juni)